Von Loretta Tóth
Wenn in Berlin in naher Zukunft eine sozialdemokratisch geführte Regierung gebildet wird, was zunehmend erwartet wird, wird Ljubljana (Laibach) die westlichste europäische Hauptstadt der Mitte-Rechts-Bewegung werden, was für die Parteienfamilie, die die EU-Politik jahrzehntelang dominiert hat, sehr unangenehm ist.
Die Zukunft der Europäischen Volkspartei (EVP) ist düster, so Politico, das den Linksruck der Parteifamilie, die sich selbst als politische Kraft der rechten Mitte definiert, normalerweise positiv bewertet. In einer gestern veröffentlichten Analyse wies das in Brüssel ansässige Nachrichtenportal darauf hin, dass die EVP-Abgeordneten, einst die stärkste politische Kraft in der Europäischen Union, innerhalb von nur 13 Tagen die letzten Tage im Amt ihrer erfahrensten Führerin, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, und das plötzliche Ausscheiden des ehemaligen österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, des hellsten neuen Sterns in ihrer Parteifamilie, erlebt haben.
Die christliche Demokratie ist kein Supermarkt
Die Zeitung erinnert daran, dass das Parteienbündnis aus Christlich Demokratischer Union und Bayerischer Christlich Sozialer Union (CDU/CSU) bei der Bundestagswahl im September hinter den Sozialdemokraten zurücklag,
sodass es fast unvermeidlich ist, dass die EVP bald die Kontrolle über die deutsche Regierung verlieren wird, die bisher ihre wichtigste Einflussquelle war.
Slowenien bleibt die westlichste Bastion der EVP
Es ist also vergeblich, dass die Parteienfamilie seit Jahrzehnten die EU-Politik dominiert, dass sie nach wie vor die größte Fraktion im Europäischen Parlament ist und dass Merkels Schülerin Ursula von der Leyen an der Spitze der Europäischen Kommission steht. Die EVP hat nur noch neun der 27 Staats- und Regierungschefs des Blocks in ihren Reihen, und
wenn Berlin, wie zunehmend erwartet wird, in naher Zukunft eine sozialdemokratisch geführte Regierung bildet, wird Ljubljana die am konservativsten geführte europäische Hauptstadt werden
– erinnerte das Nachrichtenportal und bezog sich dabei auf den slowenischen Premierminister Janez Janša, einen wichtigen Verbündeten Ungarns.
„Im Moment sind wir, wenn wir uns die Mitgliedsstaaten anschauen, nicht in genügend Regierungen vertreten“, beschwerte sich ein nordeuropäischer Abgeordneter gegenüber Politico.
Kurz‘ Starburst hat eine große Narbe in der Parteienfamilie hinterlassen
Ein Politiker, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte, dass viele in der Parteifamilie Kurz als eine Linie ansähen, der man folgen könne:
„Seien Sie hart in Bezug auf die Migration und andere Themen, die den Wählern wichtig sind, aber zeigen Sie, dass er modern und fortschrittlich ist und es zum Beispiel mit dem Klimawandel ernst meint.“
Kurz‘ Rücktritt ist also gelinde gesagt problematisch.
– betonte der Abgeordnete.
Zu denjenigen, die Sebastian Kurz als Vorbild ansahen, gehörte Manfred Weber, der erfahrene EVP-Politiker, der am Mittwoch mit überwältigender Mehrheit – wenn auch nicht einstimmig – als Vorsitzender der Parteifamilie wiedergewählt wurde. Der Politiker, der auch das Amt des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden bekleidet, kündigte außerdem an, dass er im kommenden April für den Vorsitz der Parteifamilie kandidieren werde, der durch den Rücktritt von Donald Tusk frei geworden ist.
Manfred Weber, ein Symbol für Probleme?
Analysten zufolge ist die Wiederwahl Webers ein Zeichen dafür, dass das deutsche Parteienbündnis die führende Volkspartei in Europa bleiben will. Einige sind jedoch der Meinung, dass der bayerische Politiker eher ein Symbol für Probleme als ein Schlüssel zur Wiederbelebung der Zukunft der Parteifamilie ist.
Indem er auf der Position des Fraktionsvorsitzenden besteht und sogar den Vorsitz beansprucht, erweckt er zunehmend den Eindruck, dass er seine eigenen Interessen in den Vordergrund stellt, um ein Blutbad zu verhindern.
Quelle: Magyar Nemzet
