Drei “Z” für das politische Frankreich: Zemmour, Zerrbilder & Zeitenwende

Der allgemeine Niedergang wird hin und wieder begleitet von bitter-süßen Momenten. In Frankreich gibt es zur Zeit einen solchen, wo das politmediale Establishment vor dem Problem steht, dass der Titel “Hitler” bereits fest an das Haus Le Pen vergeben ist und urplötzlich noch ein Hitler die Bühne betrat, der sich gerade als ein noch viel schlimmerer Hitler entpuppt. Schlimmer als Hitler geht aber nicht und so bekommt der leidgeplagte Beobachter des Wahnsinns ein bisschen den Bauch gepinselt über das verzweifelte Winden und Winseln auf dem Oberdeck der Titanic. Eric Zemmour spielt für Frankreich das letzte Lied, sollte er am Ende verbrennen und an der Eroberung des Elysee Palastes scheitern – oder aber er wird der heutigen Elite des Kontinents das letzte Lied singen, sollte er es entgegen jeder Beschwörung dennoch schaffen und damit beginnen, die Armee nützlicher Idioten aus dem Laden der Dekadenz zu entfernen. Wir dürfen gespannt sein und können uns freuen auf ein französisches Feuerwerk, kurz bevor Europa endgültig in den Fluten versinken wird.

The Spectator: „Plan Z“: Der Aufstieg von Eric Zemmour

Man kann es als einen kleinen Scherz werten, dass sich Eric Zemmour noch nicht zum Kandidaten für die französischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr erklärt hat. Laut einer Meinungsumfrage aus der letzten Woche kommt er inzwischen auf 17 Prozent der Stimmen und liegt damit vor allen anderen Rivalen, die Emmanuel Macron das Präsidentenamt streitig machen wollen. Hinzu kommen Kundgebungen überall in Frankreich, zu denen Fans in „Zemmour 2022“-T-Shirts anreisen und „Zemmour! Präsident!“ skandieren.

Zemmour gibt weiterhin vor, nichts anderes als eine TV-Moderator zu sein, der sein gerade erschienenes Buch bewirbt. Aber alle wissen es: Herr Z tritt an, daran gibt es keine Zweifel. Seine bisherige Kampagne war mitreißend und ist überraschend professionell organisiert hinter sich. Sie kommt daher als der Kern einer Partei, die sich auf die Fahnen geschrieben hat, den Ruhm Frankreichs wieder herzustellen. Sein neues Buch ist betitelt mit „Noch hat Frankreich nicht das letzte Wörtchen gesprochen“ und wurde bereits mehr als 150.000 Mal verkauft. Es verkauft sich wie warme Semmeln.

Das Establishment verbittet sich die Einmischung

Das Pariser Establishment und die Mehrzahl der Auslandskorrespondenten in Frankreich hält sich kaum zurück, Zemmour als Provokateur und Zündler hinzustellen. Routinemäßig wird er als „rechtsextrem“ und faschistisch tituliert. Cecile Alduy, die als Professorin an der Stanford Universität lehrt und vom Guardian als eine „Expertin für die politische Sprache Frankreichs“ gilt, meint über Zemmour, dass er „einen sehr altmodischen, französischen rechtsextremen Diskurs verwendet… Neu ist lediglich die Rezeption dieses Diskurses in der öffentlichen Debatte und die ihm entgegengebrachte Akzeptanz“. Man merkt es den Medien deutlich an, wie es sie stört, Zemmour nicht einfach links liegen lassen zu können.

Bernard-Henri Levy, ein weiterer omnipräsenter Intellektueller in Frankreichs Öffentlichkeit bezeichnete Zemmour gar als einen jüdischen Antisemiten. Zemmour allerdings, der Sohn algerischer Einwanderer, sagt in Wirklichkeit allerdings nichts über den Islam, das Levy im Laufe der Jahre nicht ebenso über den Islam gesagt hätte, nur eben mit deutlich mehr Nachdruck. Darüber hinaus spricht Zemmour auch all das aus, was sich viele Franzosen heute nur noch zu denken trauen: Frankreich hat es versäumt, große Teile seiner muslimischen Bevölkerung zu assimilieren, und das ist ein Problem.

Oftmals wird Zemmour mit Trump verglichen, und dass auch er Frankreich wieder großartig machen will. „Wir wollen unsere Sprache schützen“, sagt er, „die schönste der Welt, die klarste von allen. Wir wollen sie vor amerikanischen und nordafrikanischen Einflüssen und auch vor der Inklusionsschreibweise schützen.“

Noch besser ist aber vermutlich der Vergleich zu Boris Johnson sein. Nicht anders als der britische Premierminister verfügt auch Zemmour über einen erstklassigen Verstand und wird oft für einen Clown gehalten. Er ist ein patriotischer Denker, der seine eigenen Bücher schreibt und auf einen dicken Katalog mit beleidigenden Bemerkungen und Artikeln zurückgreifen kann, der seinen Kritikern zum Denken gibt. Und auch Zemmour ist wie Johnson jemand, der sich in seiner Karriere nach oben zu scheitern scheint.

Lediglich Johnsons klassisch liberale Haltung teilt Zemmour (dessen Name sich vom Berberbegriff für Olivenbaum ableitet) nicht. Er bezeichnet sich selbst als einen Gaullisten, er lehnt „die Schwulenlobby“ ab, und sprach in der Vergangenheit schon düster von einem bevorstehenden Rassenkrieg. Für ihn wird Frankreich zu einer „Islamischen Republik“ mutieren, falls die Einwanderung nicht unter Kontrolle gebracht werden kann. Er wurde sogar wegen der Anstiftung zu Rassenhass verurteilt, nachdem er im Fernsehen über Drogendealer die Behauptung auszusprechen wagte, die meisten davon seien „Schwarze und Araber“.

De Gaulle 2.0

Für seine Fans ist Zemmours provokatives Auftreten ein Beweis für seine Aufrichtigkeit. Früher oder später, das scheint sicher, wird Zemmour sein Programm mit einer neuen politischen Partei abrunden (hoffen wir auf einen amüsanten Namen für sie). Ein 200-seitiges Manifest dafür ist fast fertig und seine Berater betonen, dass es darin um viel mehr geht als nur um Einwanderungsfragen:

• Die Steuern insbesondere auf Erbschaften und für Kleinunternehmer sollen sinken.
• Obwohl er Frankreichs Etatismus nicht abgeneigt ist, hat er auch ehrgeizige Pläne, das monströse Einnahmedefizit des französischen Staates über die Bekämpfung des weit verbreiteten Sozialbetrugs zu verringern.
• Als Präsident würde er mit Frankreich zwar in der NATO bleiben, gleichzeitig jedoch das Land aus dem integrierten Kommando herausholen. Dabei mag es sich um eine kleine Geste handeln, da ohnehin nur einige hundert französische Offiziere daran beteiligt sind. Doch Zemmour geht es um die Signalwirkung, die sich daraus ergibt, und wonach über Frankreichs Rolle in der Welt nicht in Washington, Brüssel oder Berlin entschieden werden soll, sondern in Paris.
• Jenseits davon will er auch Frankreichs Verhältnis zu Russland neu definieren und sich nicht mehr länger die von den USA und Großbritannien übernommene reflexhafte Abwehr vor Präsident Putin zu Eigen machen.

Auch ein Austritt aus der EU kommt für Zemmour nicht in Frage. „Wir brauchen wirtschaftliche Glaubwürdigkeit“, kommentierte einer seiner Berater das Thema. „Damit sind Abenteuer wie der Austritt aus dem Euro oder der [Europäischen] Union ausgeschlossen.“ Seine Mitstreiter sprechen im Zusammenhang mit Brüssel vielmehr von einer „Rückeroberung der Kontrolle“ über die Entscheidungen im eigenen Land, die von einem weiteren Referendum getragen werden soll, bei dem es um die Frage geht, ob französisches Recht über dem der EU stehen soll.

Zemmours politisches Unterfangen besteht im Kern darin, die politische Rechte in dem strukturell konservativen Frankreich unter einem Dach zu vereinen – und genau das macht die politische Klasse des Landes so nervös. Jahrzehntelang konnten sich in Frankreich Sozialisten an der Macht halten. Ihr Trick bestand darin, dass sie die Opposition spalteten, indem sie in der Öffentlichkeit eine Unvereinbarkeit zwischen zentristischen und wertkonservativen Partei Les Republicains und dem proletarischen und proto-faschistischen Front National (heute Rassemblement National) erzwangen [wie in Kanada].

In der Machart mehr Macron denn Le Pen

Marine Le Pen versuchte jahrelang, die unter ihrem Vater tatsächlich extremistische Bewegung ihres Vaters zu entgiften. Sie erweiterte das Parteiprogramm beispielsweise um Schwulenrechte und beendete die zum Grundgerüst der Partei gehörende Leugnung des Holocaust, was ihr alles auch durchaus anzurechnen ist. Belohnt wurde sie dafür mit ihrem politischen Höhepunkt im Jahr 2017, als sie bei der Präsidentschaftswahl die Stichwahl gegen Emmanuel Macron erreichte. Dennoch verlor sie damals mit deutlichem Abstand, wobei sie in der Zeit bis heute merklich an Schwung einbüßen musste.

Zemmour ist heute wesentlich besser positioniert, um die Gesellschaftsmitte zu erreichen. Mit dem Zelebrieren des Kulturkampfes und seiner Trump und Johnson ähnlichen Fähigkeit, die Medien verrückt zu machen, schafft er stets den Spagat, das Establishment in Unruhe zu halten, während sich die Masse von ihm unterhalten fühlt. In seiner Art bringt er es gleichzeitig sogar fertig, die klassische Mittelschicht, Unternehmer, Katholiken und säkulare Liberale für sich zu gewinnen.

Von seinen Appellen geht der Ruf nach einem älteren französischen Konservatismus vor der Zeit der Alt-68er aus. Kaum jemand hat diese Zeit noch erlebt und so liegt in ihrer Anrufung eine Sehnsucht nach einer besseren Zeit, bevor die tiefrot politisierten 68er das Land zugrunde richteten. Er spricht oft von großen französischen Persönlichkeiten, zu denen er sich wahrscheinlich selbst zählt. Er zitiert gerne den Anfang von Jacques Bainvilles Geschichte Frankreichs: „Frankreich ist weder ein Imperium noch eine Rasse. Es ist besser. Es ist eine Nation.“ Sein Umfeld geht fest davon aus, dass er mit seinen mitreißenden Appellen für eine Verjüngung Frankreichs, die vermischt sind mit seiner Wut über die außer Kontrolle geratene Einwanderung, zahlreiche Nichtwähler aktivieren wird.

Die größten Ähnlichkeiten weist Zemmours Kampagne für 2022 aber mit Macrons Kampagne von 2017 auf. Damals konnte der heutige Präsident Macron mit der Gründung seiner En Marche Partei resignierte Wähler für sich gewinnen, indem er ihnen eine eurozentrische und mitte-linke Programmatik als etwas radikal neues anbot. Auf der Strecke blieb damals die alte französische Linke, in etwa vergleichbar wie Tony Blair in den 1990er Jahren mit seinem „New Labour“ Programm die alte Labour Partei zerstörte. Die Sozialistische Partei liegt heute im Sterben: Ihre Kandidatin, die Pariser Oberbürgermeisterin Anne Hidalgo, liegt bei gerade einmal 5 Prozent, während der geschmirgelte Altlinke mit Hang zum Betonsozialismus Jean-Luc Melenchon auf 11 Prozent kommt.

“Z” steht für eine politische Zeitenwende

Selbst für die Republikaner als der etablierten politischen Rechten stellt Zemmour eine existenzielle Bedrohung dar, zumal sich die Partei bislang noch nicht auf einen Kandidaten einigen konnte. Michel Barnier ist die Wahl des Establishments, doch in Frankreich ist der zum Nationalisten gewandelte EU-Chefunterhändler des Brexit vergleichbar unbeliebt wie in Großbritannien. Der zweite Kandidat der Partei Xavier Bertrand ist eher vom Typus Partygänger, der momentan bei 14 Prozent liegt. Valerie Pecresse wiederum wird in politischen Kreisen hoch gehandelt, konnte sich bislang allerdings ebenso wenig in entscheidender Weise innerhalb der Partei durchsetzen. Das Problem bei all diesen Figuren ist, dass Zemmour die gesamte Sendezeit beansprucht und für sie nichts mehr übrig ist, wie es sonst immer der Fall ist. Im Vergleich zum üblichen politischen Potpurri ist der blitzartige Aufstieg aus dem Nichts durch “Z” – ein Spitzname, den Zemmour schelmisch pflegt – ganz einfach viel zu unterhaltsam.

Zemmour ist schlau. Er erkannte die sich öffnende Lücke im politischen Koordinatensystem für ein neues Angebot an die politische Rechte. Diese Angebotslücke füllt er genauso mit populistischer Rhetorik über Einwanderung und Häme über Macrons grässliche Impfpässe, wie er mit detaillierten Plänen für eine Gesundheitsreform und ein neues Unternehmenssteuersystem aufwarten kann.

Für den Moment ist Zemmours Anlauf zur Präsidentschaftskandidatur weiterhin ein Husarenritt, der ihm am Ende wohl kaum mehr als eine Außenseiterchance auf das Präsidentenamt bescheren wird. Schlimmstenfalls könnte am Ende zu einem weiteren Spaltklotz im politischen Spektrum rechts der Mitte werden. Ein weiteres Fragezeichen steht auch hinter der weiteren Finanzierung des noch langen Wahlkampfes, den der aktuelle Amtsinhaber beispielsweise mit dem Scheckbuch des Staates führen kann. Sollte es Zemmour jedoch tatsächlich gelingen, die Republikaner zu brechen und Le Pen hinter sich zu lassen, um dann im ersten Wahlgang mindestens den zweiten Platz zu erreichen, dann wird ihm in der Stichwahl noch immer Macron gegenüberstehen. Dieser genießt trotz seiner mangelnden Popularität weiterhin den Vorteil des Amtsinhabers. Für den Beobachter wäre dies wohl die spannendste Duellsituation, da es sich bei den beiden fraglos um die dynamischsten, kämpferischsten und eloquentesten Politiker Frankreichs handelt. Sollte es schließlich zu dieser Duellsituation kommen, dann könnte tatsächlich Monsieur Z das letzte Wort darüber haben, was es wirklich bedeutet, ein Franzose zu sein.

Quelle Titelbild, Bildschirmfoto Grafik, Pressespiegel