EILMELDUNG: Kurz ist zurückgetreten

Wie die NZZ meldet, hat Sebastian Kurz (ÖVP) als Österreichs Bundeskanzler am Samstagabend seinen Rücktritt verkündet. In einer Stellungnahme (siehe Video) sagte er, dass sein Land wichtiger als seine Person sei.

Am Mittwoch gab es im Kanzleramt, in der ÖVP-Zentrale in Wien und im Bundesministerium für Finanzen Hausdurchsuchungen. Am Freitag dann machten die Grünen als Koalitionspartner der ÖVP klar, dass sie die Koalition angesichts der Korruptionsvorwürfe nur ohne Kurz fortsetzen wollen. Vizekanzler Werner Kogler (Die Grünen) betonte, dass Kurz vor diesem Hintergrund «nicht mehr amtsfähig» sei.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Kurz und eine Reihe von Gefolgsleuten wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und der Untreue, so die NZZ: «Das Team soll den Aufstieg von Kurz an die Spitze von Partei und Staat ab 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte Medienberichte abgesichert haben. Dafür seien Steuermittel geflossen.»

Kurz stand auch wegen diverser Corona-Massnahmen immer wieder in der Kritik. So kritisierten zum Beispiel im September die SPÖ als auch die oppositionelle FPÖ das «Massnahmenchaos». Im August forderte FPÖ-Parteichef Herbert Kickl von Kurz eine eidesstattliche Erklärung gegen Impfzwang (Corona-Transition berichtete).