Olaf Scholz (Foto:Imago)
Olaf wer…? Stimmt, da war doch was! Dieser mausgraue ehemalige bisherige Vizekanzler und Noch-Finanzminister, der da irgendwann vor knapp zwei Monaten zum nächsten Bundeskanzler gewählt wurde. Viel hat man seither von ihm nicht mehr gehört. Entweder hat man ihn für die Sondierungs- und dann Koalitionsverhandlungen ins Wachkoma versetzt, oder er überließ das Heft des Handelns ausschließlich den Parteien, die ja eigentlich die Juniorpartner der mit 25 Prozent „kraftstrotzenden” Wahlsiegerin SPD sein müssten, nun jedoch die Öffentlichkeitsarbeit der kommenden Ampel exklusiv zu übernehmen scheinen. Ob und inwieweit der Mann, dessen Prärogative und Richtlinienkompetenz laut Grundgesetzt doch eigentlich das künftige Regierungshandeln zu allererst obliegen müsste, überhaupt noch in Sach- und Personalentscheidungen eingebunden ist, erscheint angesichts seines wochenlangen Abtauchens sehr fraglich.
Denn an allen Ecken und Enden geht es in Deutschland gerade drunter und drüber: Impf-Desaster, „Vierte Welle” und alles zurück auf Anfang beim Pandemie-Chaos, Entscheidungen über flächendeckende 2G-Dauerdiskriminierung (nun mit Impfen UND testen), möglicherweise sogar wieder Lockdowns. Dazu gerade ein echter Notstand an der östliche EU-Außengrenze mit weitreichenden Folgen für Polen und vor allem die deutsche Innenpolitik und eine erst anrollende Hyperinflation und Energiepreisexplosion. Doch ausgerechnet in dieser historischen Krisensituation, in der politische Führung mehr denn je gefragt wäre, macht sich der designierte Bundeskanzler rar – während noch amtierende Vorgängerin auf Abschiedstournee durchs Ausland tingelt, bei verbündeten Staatschefs die Honneurs macht und sich von diesen mit peinlichen Lobhudeleien in ihrer realitätsfremden Wahrnehmung bekräftigen lässt, sie habe irgendetwas „geschafft” oder gar eine erfolgreiche Politik vorzuweisen. Nie jedenfalls hat es so etwas gegeben, dass Noch- wie auch Bald-Bundeskanzler das Land faktisch im Stich lassen und durch Untätigkeit wie Unfähigkeit gleichermaßen glänzen.
Spontan wie ein Fahrplan
Gestern trat Scholz dann doch noch kurz im Bundestag auf und hielt seine erste Rede als kommender Regierungschef. Spontan wie ein Bahnfahrplan, kreativ wie ein Kieselstein, mit der Gelassenheit eines Flanellhemds und so charismatisch wie eine Rauhfasertapete murmelte ein wie üblich leicht sediert wirkender Hanseaten-Olaf unaufgeregt-stoisch seinen peinlichen Phrasenkatalog herunter, bei dem der Satz „wir müssen unser Land winterfest machen” noch die greifbarste Aussage darstellte. Ansonsten wurden die anwesenden MdBs mit abgedroschenen Impfappellen und Testratschlägen („sich als Geimpfter testen zu lassen ist keine schlechte Sache”), einer nochmaligen Zusammenfassung der SPD-Wahlkampfforderungen und längst an die Öffentlichkeit durchgedrungenen, bereits erzielten Kompromissen der Ampel-Gespräche eingeschläfert.
Der Eindruck verfestigt sich: Von diesem Kanzler sind keine mutigen Entscheidungen zu erwarten und schon gar keine große Staatskunst. Scholz ist der falsche Mann im falschen Amt zur völlig falschen Zeit. Er verschließt die Augen vor Problemen, lässt Zügel schleifen, winkt durch, sucht den faulen Kompromiss als Weg des geringsten Widerstands – und irgendwelche Riegel wird er überhaupt keine vorschieben, nichts und niemandem: Weder durchgedrehten Experten mit ihren Rufen nach mehr Freiheitseinschränkungen, noch illegalen Grenzübertritten, noch explodierenden Spritpreisen (die er ohnehin nicht kennen muss, weil er seinen neuen 600.000-Euro-Dienstwagen weiterhin nicht selbst betanken muss). Dieselbe Schlafwagenpolitik gepaart mit Ignoranz hatten wir in weiblicher Fassung 16 Jahre lang. Bei Scholz fehlt zumindest der moralische Hochmut.
