Eine Gruppe von kritischen EU-Parlamentariern rund um den rumänischen Abgeordneten Cristian Terheș hat am 16. Februar 2022 auf einer Pressekonferenz den sofortigen Rücktritt von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gefordert.
Der Grund (ab Min. 00:30 bis 04:00):
«Ursula von der Leyen ist Teil eines gigantischen Covid-19-Wissenschaftsbetrugs und einer Propaganda-Kampagne, die eine massive Verletzung der Menschenrechte und Freiheiten verursacht hat und weiterhin verursachen wird. Dies ist eine Bedrohung für die Demokratie in Europa. Aufgrund ihrer Aktivitäten und der grossen Interessenskonflikte sollte sie als Kommissionspräsidentin zurücktreten.»
Die Details:
- «Wie wir alle durch die Medien wissen, war die Kommissionspräsidenten in private Verhandlungen mit dem CEO des Privatunternehmens Pfizer verwickelt, bevor der Kaufvertrag [für die Impfstoffe] unterschrieben wurde. Und sie hat sich geweigert, Auskunft über diese privaten Gespräche zu geben. Dies ist ein klarer Verstoss gegen die Grundsätze der Transparenz und der guten öffentlichen Verwaltung.»
- «Gemäss der Veröffentlichung von Segmenten der Pfizer-Vereinbarung – nicht alle wurden offengelegt, was ein weiterer Verstoss gegen die Grundsätze ist –, muss die EU-Kommission die Aussenkommunikation mit diesem privaten Unternehmen koordinieren und Covid-19-Impfstoffe als globales öffentliches Gut fördern. Das ist keine Wissenschaft; das ist keine gute Regierungsführung; das ist die Ausführung eines Impfstoff-Geschäftsplans. Und die Präsidentin der EU-Kommission fungiert als Hauptvertreter dieses Geschäfts.»
- «Als Ergebnis dieser Verpflichtung hat Frau von der Leyen aktiv Impfungen als einzigen Weg zur Beendigung der Pandemie befürwortet. Dies ist eine Lüge. Es gibt seit Beginn der Pandemie effiziente und preiswerte medikamentöse Behandlungsprotokolle. Tausende von Ärzten auf der ganzen Welt haben dies bezeugt, aber die Kommissionspräsidentin hat dies immer wieder ignoriert.»
- «Pfizer hat nach der Unterzeichnung des Kaufvertrags mit der EU-Kommission in einer Pressemitteilung kundgetan, dass die Pandemie wahrscheinlich noch einige Jahre anhalten wird und wir alle mehrfach geimpft werden müssen. Wie können sie das wissen und warum muss sich die EU-Kommissionspräsidentin zu diesem Konzept bekennen?»
- «Die EU-Kommission hat sich mit sozialen Medien zusammengetan, um so genannte Fakten zu überprüfen. Mit anderen Worten: Zensur der wissenschaftlichen und öffentlichen Debatten über Covid-19. Diese Zusammenarbeit wurde bereits am 10. Juni 2020 angekündigt. Und sie war eines der wichtigsten Elemente der Covid-19-Propaganda.»
- «Laut der offiziellen Interessenerklärung der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist ihr Ehemann Heiko von der Leyen medizinischer Direktor eines Biopharmazieunternehmens. Zudem berät er eines anderes Unternehmen zu Themen des europäischen Gesundheitsmarktes.»
Die EU-Parlamentarier resümieren: «Da Ursula von der Leyen aktiv an der Förderung des Covid-19-Impfstoff-Geschäfts beteiligt ist, ist dies ein weiterer grosser Interessenkonflikt. Aus diesem Grund muss sie von ihrem Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission zurücktreten. Ich appelliere an die Führungen aller politischen Parteien und an die Führung des Europäischen Parlaments, diese Forderung zu unterstützen und endlich einen Untersuchungsausschuss zur Covid-19-Pandemie einzusetzen. Die Menschen in der EU brauchen von diesem Parlament Antworten auf die Fragen, wie und warum diese Pandemie ausgebrochen ist und wie sie gehandhabt wurde – und wie verhindert werden kann, dass sich so etwas wiederholt.»
