Es gibt nicht nur die Hitzewelle. Innerhalb von sieben Tagen erfasste eine Welle von Messerangriffen Frankreich auf sehr brutale Weise. Angers, Metz und Rennes letzte Woche, dann Rouen gestern, wo ein armer Mann in einem Restaurant unter den schockierten Blicken der Gäste niedergestochen wurde. Wird dieser Sommer 2022 nicht nur von einem Hitzerekord geprägt sein, sondern auch von diesem traurigen Rekord? Innenminister Gérald Darmanin hält sich jedoch bedeckt. Diese Messerangriffe treffen mittlerweile jeden: den unglücklichen Nichtraucher, der dem Schläger, der ihn um eine Zigarette bittet, keine geben kann; den Passanten, der einen als zu stark empfundenen Blick mit seinem Leben bezahlt; den mutigen Rugbyspieler, der versucht, eine Frau zu verteidigen, die Opfer sexueller Belästigung geworden ist, wie in Angers. Die immer wiederkehrenden Messerangriffe in den Städten des Landes sind ein starkes Symbol für die zunehmende Dritte Welt in Frankreich und zeigen etwas anderes: das offensichtliche Versagen des Staates, seine Bevölkerung zu schützen.
Eine gescheiterte Justiz
Die Justiz ist die dritte hoheitliche Funktion des Staates und soll eine steinerne Mauer gegen die Kriminalität bilden. Für Pierre-Marie Sève, Direktor des Instituts für Justiz, der telefonisch erreichbar war, ist diese Aufgabe nicht mehr gewährleistet. „Die Justiz macht ihre Arbeit aus zwei Gründen nicht mehr: erstens aus ideologischen Gründen und zweitens aus Mangel an Mitteln“, sagt er. „Derzeit gehen Kleinkriminelle nicht mehr ins Gefängnis. Zum einen, weil es keinen Platz mehr gibt, zum anderen aber auch, weil viele Richter unter ideologischen Verzerrungen leiden, die sie glauben lassen, dass eine Inhaftierung keine angemessene Lösung ist. Das schafft Raum für eine viel zu lasche Justizinstitution!“
Die jüngsten Fälle von Messerstechereien deuten auch darauf hin, dass Migranten bei diesen Angriffen überrepräsentiert sind. Nicht ganz so justiziabel wie andere, scheinen Migranten aus Ländern, in denen eine Kultur der Gewalt herrscht, die französische Justiz weder zu fürchten noch zu verstehen. Pierre-Marie Sève bestätigt dies: „Die Justiz in Frankreich ist das Erbe einer Kultur. Menschen aus Ländern wie Afghanistan, in denen eine Ehebrecherin gesteinigt wird und Dieben die Hände abgehackt werden, fühlen sich völlig ungestraft, wenn sie in Frankreich wegen einer Körperverletzung kaum zu einer Bewährungsstrafe verurteilt werden! Die französische Justiz kann mit diesen Leuten nicht umgehen“.
Die französische Justiz leidet unter einem geringeren Budget als ihre italienischen, spanischen, belgischen und deutschen Nachbarn, aber sie wird auch von einer laxen Politik untergraben, die von Magistraten angewandt wird, die oft mit dem Kult des „Täter-Opfer-Verhältnisses“ vertraut sind.
Ist der Schutz der Franzosen noch eine Priorität für den Staat?
Diese Frage stellt sich. 1988 schätzte das Innenministerium die Zahl der Angriffe (vorsätzliche Körperverletzung) auf 40.000 pro Jahr. Im Jahr 2021 zählte das gleiche Ministerium 350.000 im Zeitraum von Januar bis Juni. Der Alltag der Franzosen, insbesondere der Stadtbewohner, ist in eine Spirale der Gewalt geraten, die einen echten Rückschritt bedeutet. Bei nicht weniger als 120 Messerstechereien pro Tag ist es mehr als legitim, die Fähigkeit des französischen Staates, Sicherheit zu gewährleisten, in Frage zu stellen, obwohl es sich um eine hoheitliche Aufgabe handelt.
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