Seit Jahren steht man in der Freiheitlichen Partei zu den gleichen Werten. Heimat, Sicherheit, Familien, Integration mit Vernunft und Weitblick, Infrastruktur und der Naturschutz. Es benötige ein stabiles und solides Konzept. Und das nicht nur für die Zeit des Wahlkampfes, sondern auch danach. Der Garant dafür ist die FPÖ, so Haimbuchner.
- Jugendtreff und Bürgerstandl der Jungen FPÖ am Freitag am Steyrer Stadtplatz
- nach Pressekonferenz am Donnerstag lud die FPÖ in Steyr zum Pressegespräch
- Haimbuchner zog zufrieden Bilanz über die vergangenen sechs Jahre
- Schnedlitz sprach Haimbuchner Respekt und Lob aus – die Bundespartei sei Stolz auf die oberösterreichische FPÖ
- Spitzenkandidat für das Traunviertel Michael Gruber
- Steyrs Vizebürgermeister Helmut Zöttl
- Themenbereiche: von Corona über Integration, Asylwesen, Migranten, bis hin zu Infrastruktur, Jugend, Naturschutz und Arbeitsmarkt
Am gestrigen Freitag startete die FPÖ in Steyr eine Wochenendtour durch Oberösterreich. Unter dem Motto: „Freiheitstour Wahlkreis Traunviertel“ lud die Junge FPÖ am Steyrer Stadtplatz nachmittags zu einem sogenannten Jugendtreff und „Bürgerstandl“. Mit dabei waren der Steyrer Vizebürgermeister Helmut Zöttl, der Spitzenkandidat für den Wahlkreis Traunviertel Michael Gruber und der Nationalratsabgeordnete Michael Schnedlitz. Am Steyrer Stadtplatz gab es auch die Gelegenheit für Gespräche mit Bürgern.
Ziele: weiterhin zweitstärkste Partei und Koalition
Zum anschließenden Pressegespräch am frühen Abend war auch Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner geladen. Stolz zog er Bilanz über die letzten 6 Jahre als Regierungspartner in Oberösterreich. Die Ressorts der Freiheitlichen seien gut besetzt und ebenso gut verwaltet. Angefangen im Bereich der Integrationspolitik über die Infrastruktur bis hin zu den Familien, leistbaren Wohnraum und weiter zum Katastrophenschutz garantiert man den Einsatz mit Hausverstand. Auch im Naturschutz wurde bereits Beachtliches erreicht. Als Naturschutzreferent sei ihm der Erhalt der Lebensgrundlagen und der Artenvielfalt eine echte Herzensangelegenheit, so Haimbuchner. Weiter in der Koalition und zweitstärkste Kraft im Land Oberösterreich mit über 20 Prozent Wählerstimmen zu bleiben, das habe man sich als Ziel für die kommende Landtagswahl gesetzt. Die Bedürfnisse der Bürger, vor allem deren Freiheit, stehen für das freiheitliche Team an oberster Stelle.
In Sachen Corona sei ein offener Diskurs gefordert – Impfen eine höchstpersönliche Entscheidung
Laut Haimbuchner müsse ein Fahrplan für den Herbst bekanntgeben werden. So sei es in puncto Corona wichtig, die Menschen aufzuklären und eine ärztliche Versorgung zu gewährleisten. Es könne nicht sein, dass Menschen ohne jegliche medizinische Information in Quarantäne geschickt würden und im Endeffekt auf sich alleine gestellt seien. Ebenso sei eine dementsprechende Gesundheitsvorsorge, Aufklärung über Long Covid, aber auch die transparente Darlegung aller Fakten und Daten nötig. Die Impfung sei eine höchstpersönliche Entscheidung und die solle in Absprache mit dem Arzt des Vertrauens erfolgen, nicht aber in Impfbussen oder eben mal in Supermärkten. Haimbuchner wünscht sich einen offenen Diskurs, der leider in der gesamten Zeit der Pandemie auf der Strecke blieb.
Stolz auf die FPÖ unter Haimbuchner
Die Folgen der Pandemie seien vor allem auch auf dem Arbeitsmarkt zu spüren. Was die Situation zusätzlich verschärfe, wären die Folgen der Massenmigration aus dem Jahre 2015. Da sei unbedingt eine kontrollierte Integrationspolitik gefragt, was die FPÖ bereits seit Jahren forciere. Durch die unkontrollierte Zuwanderung gäbe es auch in Oberösterreich eine schwierige Situation. In Städten können mittlerweile bis zu 40 Prozent der Kinder in Volksschulen dem Unterricht auf Deutsch nicht mehr folgen. Das Arbeitsamt beklage seit Jahren, dass es eine Reparaturwerkstätte sei für Fehler im Bildungssystem. Der Nationalratsabgeordnete Schnedlitz sprach Haimbuchner seinen vollsten Respekt aus und versicherte ihm den Rückhalt der Bundepartei. Die Stärke der oberösterreichischen FPÖ ziehe sich auch durch andere Bundesländer und voller Stolz blicke auch die Bundespartei nach Oberösterreich, das Schnedlitz als Herrenland bezeichnet.
Fluchtgrund fällt weg, sobald der Flüchtling in der Heimat Urlaub macht
Beim Thema Asyl sprach Schnedlitz offen über die sogenannten Heimaturlaube der Afghanen. Wochenblick berichtete. „Der Fluchtgrund fällt weg, wenn die Flüchtlinge im Heimatland, aus dem sie geflohen sind, Urlaub machen!“, so Schnedlitz. Diesen Menschen müsse umgehend der Asylstatus aberkannt werden. Auch, wenn es seitens der Regierung heißt, dass die Grenzen geschützt sind, werden die Flüchtlinge durchs ganze Land in Umverteilungszentren gebracht. Im letzten Jahr seien von 3000 negativen Asylverfahren lediglich 199 abgeschoben worden. „Es stimmt einfach nicht, wenn die Bundesregierung sagt, dass Abschiebungen regelmäßig durchgeführt werden. Insgesamt hat Österreich 45 000 Afghanen aufgenommen, obwohl unser Land nie Aggressor war in Afghanistan. Das sind 0,5 Prozent der Bevölkerung. Im Vergleich zu unserem kleinen Land müssten die USA als Aggressor 1,5 Millionen Afghanen aus Afghanistan herausholen“, ist für Schnedlitz die Asylpolitik der Regierung nicht nachvollziehbar. „Schubhäftlinge können unter Berufung auf die Menschenrechte einen Corona-Test als unzumutbaren Eingriff verweigern, ohne mit einer Zwangsmaßnahme belegt zu werden. Das sagt über diese Bundesregierung alles aus. Im Gegenzug wird der österreichische Bürger, vor allem auch die Schüler, mit Zwangsmaßnahmen drangsaliert.“
Spitzenkandidat für Traunviertel setzt auch auf die Jugend und Vereine
Ausbau der Infrastruktur, was auch in den Bereich der Sicherheit falle, biete den Oberösterreichern enorme Lebensqualität. Auch der Katastrophenschutz sei seit Jahren ein wichtiger Bestandteil der FPÖ. Feuerwehren, ehrenamtliche Tätigkeiten aber auch Vereine sind das 24/7 das Rückgrat der Gesellschaft und das müsse gewürdigt werden, so Gruber. Als Spitzenkandidat für das Traunviertel seien ihm Themen wie die örtliche Entwicklung und Sicherheit der Generationen, die ärztliche Versorgung vor Ort und eben das Ehrenamt und die Vereine ein Anliegen, aber auch die Jugend sei ein Schwerpunkt. Die Arbeitsplätze müssten für die nächsten Jahre gesichert bleiben.
Steyrer Vizebürgermeister sagt: Die FPÖ ist die einzige Alternative für Steyrer
Dem schloss sich auch der Steyrer Vizebürgermeister Helmut Zöttl an. Die Region Steyr sei ein enorm wichtiger Standort für Produktion. Gerade das MAN-Werk war nicht nur im letzten Jahr immer wieder im Gespräch. Durch den neuen Investor würden viele der Arbeiter nicht weiter beschäftigt werden. „Als Politiker muss man gegenüber der Bevölkerung Wort halten. Dazu stehe ich. Wir müssen uns nicht neu erfinden, wir sind sehr zufrieden mit unserer Linie. Wir sind in Steyr die einzige Alternative für die Steyrer, die eine Regierung rechts der Mitte wollen.“ Die Politik für den Arbeitsmarkt müsse effektiv und innovativ sein und keine leeren Versprechen. Gerade durch die belastende Situation am Arbeitsmarkt sei es nötig, in Steyr Arbeitsplätze zu halten. Dass sich die Steyrer Grünen gegen den Bau des Wasserkraftwerks bei der Rederbrücke ausgesprochen haben, sei nur am Rande erwähnt. Durch dieses hätten 5000 Haushalte mit Strom versorgt werden können. In diesem Zusammenhang sei es für Zöttl völlig unverständlich, dass die Grünen die Abschaffung der Autos mit Verbrennungsmotor, dafür aber die Anschaffung der Elektroautos vorantreiben und den Bau eines Wasserkraftwerkes ablehnen. „Womit sollten denn die Elektroautos geladen werden? Nur mal so zum Nachdenken für die Grünen!“, so Zöttl.
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