Die Merkel-Regierung engagierte sich mit einem Gender-Mainstreaming-Programm in Afghanistan. Dafür versenkte sie 3,2 Millionen Euro Steuergelder im islamischen Gottesstaat. Was wurde eigentlich aus der gendergerechten Millionenaktion?
Nachdem sich die Merkel-Regierung sich auf ihre Fahnen geschrieben hat, die ganze Welt mit dem Geld des deutschen Steuerzahlers zu retten und auf den rechten Pfad zu bringen, dürfte es niemanden wundern, dass Millionensummen in wahnwitzige Projekte gesteckt und in noch wahnwitzigeren Kanälen versickern.
Da die Bundesregierung von den Geschehnissen in Afghanistan komplett überrascht wurde, scheint es an dieser Stelle mutmaßlich komplett überflüssig zu sein, nachzufragen, wo das deutsches Steuergeld geblieben ist, das zum Beispiel in ein – Achtung! – „Gender-Mainstreaming-Programm“ in Afghanistan gesteckt wurden.
Aus der Drucksache 16/6593 vom 09.10.2007 ist zumindest – auf Anfrage der Grünen – von der Bundesregierung zu erfahren, um welche Summe es sich hierbei handelt:
„Das Gender-Mainstreaming Vorhaben im Auftrag der Bundesregierung umfasst
ein Volumen von 3,2 Mio. Euro mit einer Laufzeit von fünf Jahren“.
Ob parallel nochmals 2 Millionen Steuergeld ins Afghanische Gender-Mainstreaming-Programm durch die Merkel-Regierung gepumpt wurde, ist unklar. Denn am 21.12.2011 bekamen die Grünen auf eine weitere Anfrage, wie denn die „Weltweite Stärkung von Frauen und Mädchen und die Überwindung von Ungleichheit und Armut“ so läuft, von der Bundesregierung nachfolgende Aufstellung (Drucksache 17/8256) präsentiert:
Nachdem die Grünen aktuell schon heftig dabei sind, für die Aufnahme von massenhaft afghanischen Migranten zu werben – die grünen Genossen forderten am Dienstag schon mal die Stadt München auf, Platz für das neue Migrantenheer zu machen – können die Gender-Mainsteaming-Maßnahmen dann gleich hier weitergeführt werden. (SB)
