Wie Wochenblick erfuhr, findet die Grazer Gemeinderatswahl nun an einem der frühestmöglichen Wahltermine statt. Nämlich am 26. September, der zweitmögliche Termin überhaupt. Laut Frist könnte die Wahl an einem Sonntag zwischen 19. September 2021 bis 10. April 2022 stattfinden.
Der Koalitionspartner, die Grazer FPÖ, wurde mit dieser Entscheidung ebenso überrascht wie die Grazer Bürger. Als brisante Gründe für den frühen Termin werden die niedrigen Corona-Zahlen im Sommer, die Impfoffensive und die möglichen Einschränkungen für den kommenden Winter genannt. Die Entscheidung sei in Abstimmung mit dem Grazer Krisenstab des Gesundheitsamtes gefallen.
Keine vorgezogene Wahl
Wochenblick stellte eine Anfrage bei Mag. Köberl, dem Pressesprecher des ÖVP-Bürgermeister Nagl: „Der Bürgermeister hat sich in Abstimmung mit dem Grazer Krisenstab zur Festlegung des Termins am 26. September entschieden. Die letzte Gemeinderatswahl fand in Graz am 5. Februar 2017 statt. Der frühestmögliche Termin wäre somit laut Statut der Stadt Graz der 19. September 2021 gewesen. Es handelt sich also keineswegs um eine vorgezogene Wahl. Der Wahlkampf wird kurz. Gründe für diesen frühen Wahltermin sind etwa die Post-Corona-Situation, der wirtschaftliche Aufschwung, Arbeitsplätze, Schulen und Infrastruktur.“
Einschränkungen im Herbst nicht auszuschließen
„Ein wichtiger Punkt für die Entscheidung ist auch die Delta-Variante, die in der Corona-Pandemie im Vormarsch ist. Derzeit sind die Corona-Zahlen auf einem sehr niedrigen Niveau. Die Entscheidung für diesen frühen Wahltermin erfolgte in Abstimmung bzw. nach Rücksprache mit dem Krisenstab der Stadt Graz“, so das Statement aus dem Rathaus.
Das Sicherheitsgefühl solle bei den Menschen überwiegen, wenn sie zur Wahl gehen: „Es soll keine Unsicherheit herrschen. Aufgrund steigender Zahlen im Herbst kann man erneute Einschränkungen nicht ausschließen. In Kärnten beispielsweise hat man gesehen, welche logistische Herausforderung es war, eine Wahl am Höhepunkt der Pandemie durchzuführen. Das möchten wir soweit als möglich vermeiden.“
Einschätzung des Krisenstabs
Auch von der Leiterin des Grazer Gesundheitsamtes und Mitglied des Krisenstabes, Dr. Winter, wurde eine Stellungnahme eingeholt: „Bei uns im Krisenstab finden wöchentliche Meetings statt. Einschätzungen des Lagebildes der Corona-Situation haben also nicht grundlegend etwas mit der Wahl zu tun, sondern sind Standardprozedere. Die Politik hat die Einschätzung des Krisenstabes für die Entscheidung zur Festlegung des Wahltermins herangezogen.“
Lage kann sich zuspitzen – Einschränkungen möglich
Derzeit sind die Zahlen niedrig, das war auch im letzten Sommer so. Dass die Schulen geschlossen sind, trägt einen Teil dazu bei. „Die derzeitige günstige Lage kann sich aber aufgrund der Ausbreitung der Delta-Variante rasch ändern. Diese setzt sich bereits durch und davon sind vor allem junge Menschen betroffen,“ so Winter weiter.
„Im Herbst und Winter kann sich dann die Lage erneut zuspitzen. Es sind daher Einschränkungen nicht auszuschließen,“ warnt die Gesundheitsamt-Leiterin. Die Impfungen seien „natürlich ein Benefit“, aber dennoch würden die Zahlen wieder steigen: „Das sieht man beispielsweise in Israel, das Land mit einer hohen Durchimpfungsrate. Dennoch steigen die Zahlen dort.“
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