Für die scheidende Wirtschaftsministerin Schramböck soll es bereits einen Nachfolger geben. Laut Berichten soll das der aktuelle Arbeitsminister Kocher sein. Da wird er bereits als “Superminister” tituliert. Er soll künftig für Arbeit und Wirtschaft zuständig sein. Schramböck hinterließ Österreich stolz Chip-Herstellung, Pharma-Industrie und die Digitale Identität, wie sie in ihrer Arbeitrittsrede wissen ließ. Die Digitalisierung soll an den neuen Staatssekretär Florian Tursky und im Finanzministerium angesiedelt sein. Dennoch könnte Kocher im Sinne der großen Enteignungs-Politik des WEF der neue “Great Reset”-Minister werden. Denn bereits zuvor fiel er durch seine arbeitnehmerfeindlichen Ansichten zugunsten der Corona-Genspritzen auf. Wer sich nicht spritzen lässt, sollte laut Kocher überhaupt ums Arbeitslosengeld fallen, erklärte dieser bereits.
Nach den gestrigen Rücktritten von Landwirtschaftsministerin Köstinger und Wirtschaftsministerin Schramböck gibt es nun angebliche Nachfolger für die beiden. Köstinger soll der jetzige Direktor des Bauernbundes, Norbert Totschnig, als Landwirtschaftminister nachfolgen. Er ist derjenige, der gestern bereits Köstinger für ihre herausragende Arbeit gratuliert und sich herzlich bedankt hat. Wochenblick berichtete über die angeblich herausragenden Leistungen, die Totschnig in einer Aussendung würdigte, die für die breite Bevölkerung nicht wahrnehmbar waren.
Arbeitsminister Kocher als neuer Wirtschaftsminister
Stimmen die Berichte, dann dürfte der Derzeit-Kanzler Nehammer den jetzigen Arbeitsminister Kocher als Nachfolger für Schramböck präsentieren. Auch den Arbeitsminister übernahm Kocher 2021 von einer zurückgetretenen Ministerin – nämlich von der mit Plagiatsvorwürfen konfrontierten Christine Aschbacher. Er soll künftig für die beiden Ressorts “Arbeit” und “Wirtschaft” zuständig sein, eine Tourismusstaatssekretärin soll er zur Unterstützung erhalten. Damit wird Wirtschaft und Arbeit in einer Person vereint, was die Verschleierung der Interessenskonflikte zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite zur Folge haben wird. Bereits unter Martin Bartenstein (ÖVP) wurde der ÖVP-Traum des Superministeriums, das die klassische, österreichische Sozialpartnerschaft ad absurdum führt, für mehrere Jahre verwirklicht. Auch er stand in der Kritik, Einschnitte für Arbeitnehmer zugunsten der Arbeitgeber zu befördern.
Radikale Regierungsumbildung
Für die Schwarzen geht mit der Rückkehr zum Superministerium, das Wirtschaft und Arbeit vereint, ein langersehnter Traum in Erfüllung. Damit könnte auch der angebliche Umbau der Regierung gemeint sein, den der in den Umfragewerten total abgestürzte Kanzler Nehammer in den nächsten Tagen vollziehen soll. Von einer Regierungsumbildung berichtet eine Tageszeitung unter Berufung auf “Informationen aus Regierungskreisen”. Die bisherigen Errungenschaften von Kocher als Arbeitsminister zeigen jedenfalls deutlich, dass ihm die Arbeiter nicht am Herzen liegen, im Gegenteil. Denn in seiner bisherigen Amtszeit ist der angeblich parteilose Ökonom und Hochschullehrer eher durch negative Aussagen als durch positive Leistungen in seinem Ressort aufgefallen. Dass er die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes streichen will, verfolgt er jedenfalls mit Nachdruck. Er wird sich somit wohl auch künftig kaum für die hart arbeitende Bevölkerung einsetzen.
“Nicht Super-Minister, sondern Super-Gau für den Arbeitsmarkt”
Die freiheitliche Sozialssprecherin Dagmar Belakowitsch sieht in Kocher nicht den “Super-Minister”, sondern den “Super-Gau” für den Arbeitsmarkt, wie sie sagt: „Martin Kocher hat schon bislang für den Arbeitsmarkt nichts weitergebracht. Aufgefallen ist er in erster Linie dadurch, dass er die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes kürzen wollte. Dass die Arbeitslosenzahlen in letzter Zeit gesunken sind, ist ein Ergebnis des Pandemieverlaufes und keine Leistung des Ministers. Wenn Kocher jetzt sein eigentliches Wunschgebiet Wirtschaft dazubekommt, dann wird er sich vermutlich noch weniger um den Arbeitsmarkt kümmern – und das wäre dann ein echter ‚Super-GAU‘.“ Für Langzeitarbeitslose habe der Minister überhaupt keine Konzepte. Außerdem wollte er ja bereits letzten Sommer Arbeitslosen, die zumutbare Jobangebote nicht annehmen, durch Sanktionen beim Arbeitslosengeld oder der Notstandshilfe „motivieren“ (Wochenblick berichtete).
Kocher als Verfechter der Genspritze
Außerdem ist Kocher ein enormer Verfechter der Impfung. Das gab er während der unsäglichen G-Regeln am Arbeitsplatz immer wieder unverblümt von sich. Ginge es nach, wären ihn Österreich wohl schon alle Arbeitnehmer und Arbeitslose mit der Covid-Injektion gespritzt. Für ist die Genspritze ein Akt der Solidarität, wie er selbst auf Twitter schrieb:
Die Impfung ist ein Akt der Solidarität mit anderen, z.B. mit Kindern, die sich nicht impfen lassen können, mit Menschen, d immunsupprimiert sind oder mit Menschen, die die Kapazitäten des Gesundheitswesens aufgrund von Unfällen bzw. schweren anderen Erkrankungen brauchen. 4/4
— Martin Kocher (@MagratheanTimes) November 10, 2021
In dieselbe Kerbe schlug ja auch bereits der AMS-Vorstand Johannes Kopf, der den Ungespritzen gänzlich das Arbeitslosengeld streichen wollte. Menschen, die also frei und eigenverantwortlich entscheiden wollen, sollen eher verhungern als arbeiten zu dürfen. Lesen sie hier mehr dazu:
FPÖ-Belakowitsch: Kocher als Scharfrichter
Für die FPÖ-Sozialsprecherin sei Kocher in der Corona-Krise als „Scharfrichter“ aufgefallen, wie sie sagt: “Wäre es nach ihm gegangen, hätten sich alle Arbeitnehmer in Österreich impfen lassen müssen, um weiterhin ihrer Beschäftigung nachgehen zu dürfen. Martin Kocher hat die Arbeitslosigkeit verwaltet, ein Gestaltungswille war nicht zu erkennen.” FPÖ-Belakowitsch findet klare Worte: “Es wäre also angebracht, wenn er den Arbeitsmarkt jemandem überlässt, der auch willens ist, etwas zu verbessern.”
Arbeitsminister Kocher filmte Edtstadlers heißen Hintern
Befremdlich findet es Dagmar Belakowitsch auch immer noch, dass der Arbeitsminister vor allem für eine Aktion breite Bekanntheit in den sozialen Medien erlangte: nämlich für das Abfilmen des Hinterteils einer Ministerkollegin, wie sie sagt. Dass sich Kocher damit zum Gespött machte, dürfte ihm nicht entgangen sein. Wochenblick berichtete über Kochers Engagement im Abfotografieren des heißen Hinterns von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler bei der “Licht ins dunkel-Gala Ende November 2021. Zu der Zeit als sich die Österreicher im Lockdown befanden, feierten unsere Politspitzen ausgelassen und zeigten offen ihre Verachtung gegenüber den “Untertanen”, die zu Hause eingesperrt vor den Bildschirmen saßen:
