Allen Ernstes stellt sich ein offenbar zwanghaft als „alternativ“ gelten wollendes Medium die Frage, „war das Impfpflicht-Gesetz nur eine irritierende Periode in Österreichs Innenpolitik?“
Dabei wird ein Auto-Skype-Interview der Kronen Zeitung mit Kanzler Nehammer zur Basis des Artikels. Das Online-Medium, das im besten Falle mit obig zitierter Frage nur Denkanstöße bieten wollte, nennt sich nämlich kurioser Weise „Express für Selberdenker“.
Nehammer-Zitate aus Interview
Nachdem Landeshauptleute der ÖVP als auch der SPÖ, sowohl Haslauer in Salzburg, als auch Kaiser in Kärnten, bereits vorsichtige Bedenken geäußert hatten, fühlt sich daraufhin auch Kanzler Karl Nehammer zu Aussagen veranlasst.
Nachdem er wieder einmal medial „abgetaucht“ war, es grassierten erneut Fotos von Nehammers bekannter Vorliebe für Hütten-Gaudi, erstaunte er wieder einmal mit altbekannten Aussagen zur zwanghaften Hardliner-Strategie.
Wie nicht anders zu erwarten war, als “gelernter“ Militär eben wenig „konsensgeschult“, kam auf die Frage, ob das Impfpflicht-Gesetz bald Geschichte sein könnte, ein unmissverständliches NEIN seitens des Kanzlers.
Erneut Berufung Nehammers auf „Experten“
Es kann möglicherweise daran liegen, dass der Kanzler in seinem „Fluchtbestreben“ Richtung Pisten-Paradise und ungestörtem Hüttenzauber, den Blick für die Realität längst verloren haben könnte.
Noch immer klammert er sich beinahe zwanghaft an die Ratschläge und Tipps der beratenden „Experten“, die er sich zu nennen weigert. Die aber nach Aussage der Regierung nun bereits im 3. Pandemie-Jahr rund um die Uhr und vor allem „unentgeltlich“ arbeiten. Dabei bleibt völlig unverständlich, warum sich diese „heroischen“ Personen so vehement gegen ein Outing stemmen.
Nehammer äußert also zum Thema Aufhebung der Impfpflicht wie folgt, „wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja“. „Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.”
Ist allerdings seit Pandemiebeginn nie gelungen, wie wir meinen.
Und auch da liegt der Kanzler daneben, die Antworten kamen binnen drei Jahren weder zur richtigen Zeit, noch in angemessener Form. Alleine Omikron hätte die Einführung der Impfpflicht niemals gerechtfertigt.
In punkto Zeit scheint er ebenfalls aus Selbiger gefallen zu sein, zumal diverse Länder Europas (u.a. Norwegen, Dänemark und Schweden), sämtliche Maßnahmen, ganz zu schweigen von einem Impfzwang, bereits ausgesetzt haben.
Ständige Evaluierung als Rechtfertigung des Kanzlers für das Gesetz
Als Rechtfertigung des krampfhaften Klammerns an der Impfpflicht führt Nehammer die „ständige Evaluierung“ ins Feld, die ja von den „Landeshäuptlingen“ gefordert werde.
Genau diese Evaluierung und vor allem die daraus angeblich resultierende Anpassung des Gesetzes, hatte er jedoch in die alleinige Verantwortung von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) gegeben. Der ist allerdings mit der Beantwortung ganz simpler Journalistenfragen, nach der Offenlegung der Identität der viel zitierten Experten, bereits heillos überfordert, wir hatten berichtet.
Nehammer im „O‑Ton“, „dieses Gesetz wird ohnehin ständig evaluiert, und genau das fordern jetzt die Landeshauptleute. Solange also die Expertinnen und Experten der Kommission sagen: „Ja, das Impfen ist das probate Mittel“, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht.”
Offenbar unterliegt er hier dem Trugschluss, sich durch Abwälzen auf von ihm bestellten Experten aus einer folglich zu erwartenden Verantwortung ziehen zu können. Möchte man hier höflich formulieren, könnte es als politisch gänzlich naiv betrachtet werden.
Exxpress redet blauäugig Ende der Impfpflicht herbei
Geht man nun also nach der Einschätzung des obig genannten „Selbstdenker“-Portals, so sei die Aussetzung des Impfpflicht-Gesetzes ohnehin „nur noch eine Frage von Tagen“. Begründet wird dies damit, dass (Regierungs)-Experten von der Forderung nach der Exekution der Impfpflicht mittels harter Sanktionen (hohe Strafen), bereits abrücken würden.
Einzig die GRÜNEN würden nach Einschätzung des „Selbstdenker“-Mediums noch unverrückbar an der Umsetzung des Gesetzes festhalten.
Nach unserer Einschätzung mag dem ein Fünkchen Wahrheit innewohnen, jedoch wäre die Koalition schon längstens gut beraten, ein Ausstiegszenario greifbar zu haben, man sollte sich hierbei keine Illusionen machen.
Mücksteins möglicherweise durch die ÖVP herbeigeführter Fall, (wie vielerorts gemunkelt wird), lässt Nehammer nicht überleben, das wäre wohl das unrühmliche Ende dieser gescheiterten „Überlebenskoalition“.
Fall Mücksteins könnte Koalition beenden
Genau dieses Szenario mag der Kanzler wohl nur bei der „Hüttengaudi“ aus dem Kopf bekommen, wir verstehen also warum es ihn so oft danach gelüstet.
Spätestens am 18. dieses Monats, sobald die Antworten des Verfassungsgerichtshofs an Mücksteins Ministerium „fällig gestellt“ werden, muss man sich von Seiten der Koalition wieder einmal Mainstream-medial viel einfallen lassen.
Würde Mückstein geopfert werden, wer sollte sich von Seiten der GRÜNEN mit diesem Chaos befassen wollen, das da hinterlassen wurde. Es wäre der Dritte Grüne Gesundheitsminister, der den Karren der gescheiterten Corona-Politik aus dem Dreck zu ziehen versucht.
In jedem Fall ein Himmelfahrtskommando, entweder für die GRÜNEN, oder gleich für die Koalition an sich.
Ablehnung der Pannen-Politik steigt täglich
Man gewinnt in Österreich immer mehr den Eindruck die Politik der Regierung sei längst aus der Zeit gefallen. Während der „Rückzug“ von jeglichen Corona-Maßnahmen, teils aus „Überlebensinstinkten“ mancher Regierenden, teils durch den Wegfall der Notwendigkeiten auf Grund von Durchseuchung durch Omikron, in ganz Europa unübersehbar geworden ist, klammert sich die „Alpenrepublik“ an die Macht und an die ihr gewogenen Experten.
Das „Schreckgespenst“ Corona verkommt mittlerweile zu einer launigen Karnevalskostümierung. Hospitalisierungszahlen sind bereits zu „peinlich“ niedrig geworden um sie staatsmedienwirksam zu vermarkten, Pannen und falsche Prognosen allerorts erkennbar.
Die Politik der gezielten Panikmache hat längst ausgedient und die Massen auf den Straßen werden nicht weniger.
Auf YouTube grassieren Videos peinlicher Polit-Auftritte, wie in einer Werbekampagne vor Filmfestspielen. Das Fazit, das Volk nimmt euch nicht mehr ernst.
Selbst die angedrohten Strafen, die mit der Exekution des Impfpflicht-Gesetzes ab 15. März einhergehen sollen, schüchtern Niemanden mehr ein. Die Zahl der Impfwilligen stagniert.
Gesetzesexekution undurchführbar und völlig absurd
In den Wiener Krankenanstalten sind beispielsweise 12.800 Menschen im Pflegebereich tätig, die ihren Job als Impffreie, aufgrund der 3G-Regel am Arbeitsplatz, ausüben dürfen.
Würden sie jedoch auf dem Weg zur Arbeit in eine „zufällige“ Polizeikontrolle geraten, müssten sie dann als Ungeimpfte jedes Mal bis zu € 600 bezahlen (maximal 4x pro Jahr).
Diese Absurdität muss selbst einem „weltfremden“ Mediziner (Impfung geht nicht ins Blut – Zitat Mückstein) langsam aber sicher klar werden. Falls er dabei an seine „kognitiven“ Grenzen stoßen sollte, könnte er immerhin noch „Experten“ dazu befragen.
Spannend bleibt es in jedem Fall, zumal die Frist des VfGH zur Offenlegung der Hospitalisierungs- und tatsächlichen Infektionszahlen, im Zusammenhang mit der Notwendigkeit der Einführung einer Impfpflicht, mit Ende der Woche abläuft.
Sehen wir es ausnahmsweise einmal humoristisch, es ist Fasching und die Regierenden bemühen sich nach Kräften, für unsere Bespaßung zu sorgen.
Kommt Verschiebung wegen zu vielen Genesenen?
Was nun das plötzliche Ankündigen einer Verschiebung der Impfpflicht betrifft, die von diversen Landeshauptleuten und plötzlich auch von Ärztekammer sowie anderen Impfzwang-Befürwortern kommt, so wird gemunkelt, dass man mit diesem Täuschmanöver primär auf die „Genesenen“ abzielt.
Denn seit der Omikron-Welle steigt der Anteil an „Corona-Genesenen“ rasant an und diese wären zumindest für 180 Tage von der Impfpflicht und somit der Spritze befreit. Damit man aber auch diese Leute in die Nadel treiben kann, wird überlegt, die Impfpflicht erst im Herbst geltend zu machen – und dann mit „Nachdruck“, wie man hört.
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