Fünfzig Jahre nach dem historischen Händedruck von Richard Nixon und Mao Zedong im Jahr 1972 formiert sich die geopolitische Weltordnung erneut neu. Die Welt beobachtet nun ein wachsendes Bündnis zwischen Peking und Moskau.
Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin trafen sich Anfang Februar am Eröffnungstag der Olympischen Winterspiele in Peking. Das Treffen hätte Xi die Gelegenheit bieten können, Putin zur Fortsetzung der Diplomatie mit der Ukraine und zur Deeskalation der Spannungen zwischen den beiden Ländern zu drängen. Stattdessen schien das chinesische Regime wegzuschauen, während Russland seine Vorstöße gegen seinen Nachbarn plante.
Viele haben das Treffen am 4. Februar als Zeichen der Solidarität zwischen den beiden Regimen bezeichnet. Der Anlass wurde durch eine lange „gemeinsame Erklärung“ markiert, in der die beiden Länder eine „grenzenlose“ Partnerschaft ankündigten, in der es „keine verbotenen“ Bereiche der Zusammenarbeit gibt.
Das 5.000 Wörter umfassende Kommuniqué sprach sich auch gegen die „weitere Erweiterung der NATO aus und [forderte] das Nordatlantische Bündnis auf, seine ideologisierten Ansätze des Kalten Krieges aufzugeben, die Souveränität, Sicherheit und Interessen anderer Länder zu respektieren … und eine faire und objektive Haltung gegenüber der friedlichen Entwicklung anderer Staaten einzunehmen“.
Eine solch detaillierte Erklärung definiere klar die Art der sich entwickelnden Beziehung zwischen China und Russland, erklärte Oberstleutnant a.D. Robert Maginnis gegenüber The Epoch Times. Es ist eine Beziehung, in der Xi und Putin darauf aus sind, den Westen zu unterdrücken, die NATO zu zerschlagen und eine neue Weltordnung zu schaffen, sagte er.
Ein „Gentlemen’s Agreement
Weniger als drei Wochen nach dem Treffen zwischen Putin und Xi begann Russland mit seinem Angriff auf die Ukraine. Maginnis bezeichnete das Kommuniqué als „Gentlemen’s Agreement“ hinter dem, was viele als „eine sehr große Allianz“ betrachten würden. Putin, so fügte er hinzu, hoffe, dass dieses neu geschmiedete Bündnis Russland helfen werde, seine Invasion durchzuziehen.
Hinter den Kulissen vermutet Maginnis, dass das Rendezvous zwischen Xi und Putin Russland „geopolitische Rückendeckung und finanzielle Zusicherungen“ gab, um den wirtschaftlichen Schlag der westlichen Sanktionen abzumildern. Dass das chinesische Regime Moskau nicht für seinen Angriff auf die Ukraine kritisiert hat, könnte ein Zeichen für Pekings stille Unterstützung sein, fügte er hinzu.
Darüber hinaus wird Xi wahrscheinlich durch das, was der Westen tut – oder besser gesagt, nicht tut – ermutigt“, so Maginnis. Russland wurde vom Westen allgemein verurteilt, während es von mehreren Ländern Hilfe erhielt. Auch Sanktionen kommen aus vielen Richtungen, um den unprovozierten Angriff des russischen Regimes zu bremsen.
Das Wichtigste für das chinesische Regime sei jedoch die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten keine Truppen in die Ukraine schickten, merkte er an.
Eine neue Weltordnung
Angesichts der zahlreichen westlichen Sanktionen vermutet Maginnis, dass „Xi dabei helfen wird, die Gelder zu waschen, die Putin, die Oligarchen und die russische Regierung insgesamt brauchen, um weiter voranzukommen“.
Während der Konflikt in der Ukraine weiter eskaliere und das chinesische Regime seine Ambitionen auf Taiwan fortsetze, befänden sich die Vereinigten Staaten und die NATO in einem neuen Kalten Krieg, sagte er.
„Xi strebt eine neue Weltordnung an, wie aus vielen seiner Schriften und Reden hervorgeht“, sagte Maginnis. Diese neue Weltordnung, fügte er hinzu, sei eine, die „ein autoritäres Regime viel eher akzeptiert als die liberalen Werte, die die Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg geprägt haben“.
Nach dem chaotischen Rückzug aus Afghanistan und dem Umgang mit der Russland-Ukraine-Krise beginnen einige Länder, die Vereinigten Staaten als zweitklassige Weltmacht zu betrachten, so Maginnis. Einige dieser Länder könnten sich bald fragen: „Mit wem wollen wir uns verbünden?“ und „Wer wird in Zukunft wirklich das Sagen haben?“
Taiwan
Maginnis hält Putins Verhalten nicht für „verrückt“, weil er in die Ukraine einmarschiert ist, sondern sagt, dass „Putin pragmatisch ist und sich nicht scheut, den Abzug zu betätigen, wenn es ihm langfristig nützt“.
Angesichts der Tatsache, dass Russland und China zusammenarbeiten, um den Westen zu verdrängen, sagte er: „Taiwan sollte sehr besorgt sein, denn das trifft auch auf Xi zu; er würde denselben Abzug betätigen, wenn er das Gefühl hat, dass es ihm am meisten nützt.“
Peking beobachtet, was die Vereinigten Staaten in der Ukraine tun. Zum einen, so Maginnis, werde man beobachten, ob die Vereinigten Staaten kritische Güter aus dem pazifischen Raum nach Europa verlagern werden. Zum anderen beobachte Xi auch die Auswirkungen der Sanktionen auf die Fähigkeit Russlands, gegen die Ukraine vorzugehen.
Die militärische Präsenz der USA im Pazifik in Verbindung mit den Auswirkungen erdrückender Wirtschaftssanktionen bleibe die Hauptsorge des chinesischen Regimes mit Blick auf Taiwan, sagte er.
