Horst D. Deckert

Internet-Blackouts steigen inmitten weltweiter politischer Unruhen sprunghaft an

Länder mit temporären Internet- oder Social-Media-Blockaden seit 2019

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Wo es einen Putsch gibt, wird es wahrscheinlich auch einen Internetausfall geben.

Warum das wichtig ist: Internetunterbrechungen in Myanmar am frühen Montagmorgen fielen mit Berichten zusammen, dass Spitzenpolitiker, einschliesslich der De-facto-Führerin des Landes, Aung San Suu Kyi, vom Militär festgenommen wurden. Das ist keine Überraschung: Internet-Blackouts sind jetzt auf der ganzen Welt üblich, wenn die Macht in der Schwebe hängt.

Das grosse Bild: Mindestens 35 Länder haben den Zugang zum Internet oder zu Social-Media-Plattformen seit 2019 mindestens einmal eingeschränkt, so Netblocks, eine Gruppe, die die Internetfreiheit verfolgt. Die Behörden haben die Ausfälle genutzt, um Unruhen einzudämmen oder zu verhindern – oder um sie vor der Öffentlichkeit zu verbergen.

Blockaden sind besonders häufig rund um Wahlen in Afrika, zuletzt in Uganda.

Netblocks berichtete auch von Unterbrechungen in russischen Städten während der jüngsten Proteste gegen die Verhaftung von Alexey Navalny. Auch im benachbarten Weißrussland wurde das Internet während der jüngsten Proteste unterbrochen, ebenso wie in Ländern von Algerien bis Zimbabwe.

Die Nachrichten bestimmen: Myanmars Militär folgte der bewährten Regel von Putschisten überall, indem es sicherstellte, dass es die Kontrolle über das staatliche Fernsehen hatte, bevor es am Montag seinen Schritt machte. Aber sie schienen auch einem moderneren Spielbuch zu folgen.

Laut Netblocks begannen die Internetunterbrechungen um 3 Uhr Ortszeit, und die Konnektivität war um 8 Uhr morgens um 50% gesunken, bevor sie am Nachmittag “teilweise wiederhergestellt” war.

Rückblende: Im Jahr 2019 verhängte Myanmar in den konfliktreichen Bundesstaaten Rakhine und Chin das, was Human Rights Watch als “die längste Internetabschaltung der Welt” bezeichnet hat.

Zwischen den Zeilen: Das Internet wurde geschaffen, um Informationen zu demokratisieren, aber es ist jetzt eine der mächtigsten Waffen, die Autokraten nutzen, um Andersdenkende zum Schweigen zu bringen und ihre Macht zu erhalten.

Laut den Daten von Netblocks sind der Iran und Venezuela besonders schnell dabei, den Zugang zu beschränken.

Äthiopien hat dies wiederholt während Massenprotesten getan, und die Regierung blockierte den Internet- und Telekommunikationszugang in der Region Tigray vor einer Militäroffensive dort im letzten November – was die Verfügbarkeit von zuverlässigen Informationen über den Konflikt stark beeinträchtigte.

Indien hat das Internet sowohl als Reaktion auf Proteste als auch als Präventivmaßnahme unterbrochen. Die Regierung schaltete das Internet im August 2019 ab, da sie Unruhen im indisch verwalteten Kaschmir erwartete, nachdem hochsensible Verfassungsänderungen angekündigt worden waren. Es ist immer noch nicht vollständig wiederhergestellt worden.

Zwischen den Zeilen: Behörden führen oft den Wunsch an, die Verbreitung von Desinformationen zu stoppen, wenn sie Internetabschaltungen durchführen, wie in Sri Lanka im Jahr 2019 nach tödlichen Bombenanschlägen.

Die Türkei blockierte im vergangenen Februar vorübergehend den Zugang zu mehreren Social-Media-Plattformen aufgrund von Berichten, dass Dutzende von türkischen Soldaten bei einem Luftangriff in Syrien getötet worden seien.

Dann gibt es Länder wie China, in denen das Internet von vornherein stark zensiert ist.

Ja, aber: Wie bei den sogenannten “Fake-News”-Gesetzen sind solche Beschränkungen oft durch den Wunsch motiviert, das Narrativ zu kontrollieren und zu verhindern, dass sich unbequeme Informationen verbreiten.

Die Quintessenz: Internet-Zensur durch staatliche oder militärische Kräfte ist eines der deutlichsten Signale, dass die Demokratie auf dem Prüfstand steht.

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