In einem ausführlichen Interview schildert der Linzer Rechtsanwalt MMag. Dr. Michael Schilchegger Vorgangsweise und Verfahrensdauern vor dem Verfassungsgerichtshof. Er erklärt die Bedeutung des berühmten Schreibens mit den Fragen an Gesundheitsminister Mückstein und gibt wertvolle Ratschläge, wie sich verantwortungsvolle Bürger gut und intensiv auf die Impfpflicht vorbereiten, notwendige Behördenanfragen formulieren und ihr eigenes Risiko reduzieren können.
Von Florian Machl
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Rechtsanwalt Michael Schilchegger schildert die Problematik der langen Verfahrensdauern vor dem VFGH. So könne beispielsweise eine Entscheidung, ob die Impfpflicht gegen die Verfassung verstößt, noch bis ins nächste Jahr andauern.
Wenn ein Bürger sichergehen möchte, dass ihm die Impfung körperlich nicht schadet, kann er einen langen Behördenweg gehen – und damit auch die Impfpflicht für ihn individuell nach hinten verschieben. Denn eine individuelle medizinische Beratung und genaue Abklärung der Risiken kann einem niemand verwehren. Man kann begründete und berechtigte Fragen an die Behörden stellen und auf die eigene Krankengeschichte verweisen.
Man kann abklären, ob man gegen Wirkstoffe allergisch ist und sollte dabei verschiedene Ärzte zu Rate ziehen. Denn, so Schilchegger, ein Hautarzt könne ja nur definieren, ob die Impfung problematisch für die Haut ist, für andere Fragestellungen wird man vielleicht andere Fachärzte brauchen. Wenn man dabei korrekt vorgeht und der Behörde vernünftig erklärt, weshalb diese Abklärung nötig ist, könne man die Strafbarkeit bei Impfverweigerung zwar nicht gänzlich verhindern aber in die ferne Zukunft verschieben.
Impfpflicht-Gesetz könnte auch einfach auslaufen
Das Gesetz selbst gilt vorerst einmal nur für zwei Jahre – spätestens dann sind Nationalratswahlen. Ob eine Regierung im Wahljahr ein so umstrittenes Gesetz verlängern würde, bezweifelt der Politiker und Rechtsexperte.
Schilchegger ist mit einer eigenen Telegram-Gruppe aktiv und berät Interessierte hinsichtlich ihrer individuellen rechtlichen Möglichkeiten und Strategien unter Berücksichtigung ihrer finanziellen Möglichkeiten.
Sein Telegram-Kanal https://t.me/schilchegger hat bereits über 12.000 registrierte Interessenten und bietet zahlreiche aktuelle Informationen zu Verfassungsbeschwerden und anderen Reaktionsmöglichkeiten auf die Impfpflicht und möglicherweise überschießende Regierungsmaßnahmen.
