Während man in Großbritannien bereits für seine Gedanken verhaftet wird – wir berichteten – setzt man in Irland auf eine andere Form der Diktatur: Dort kommt man als Bürger künftig ins Gefängnis (!), wenn man Material besitzt, das „zu Hass führen könnte“. Somit wird mittlerweile auch der Besitz und nicht mehr „nur“ die Verbreitung von abweichenden Meinungen, wie etwa Kritik an Massenmigration, Corona, oder dem Klimawandel-Narrativ strafbar. Dieses drakonische Vorhaben könnte in Europa rasch Schule mache, denn die Corona-Pandemie hat bereits gezeigt, dass in den westlichen „Vorzeigedemokratien“ keine Unmöglichkeit mehr unmöglich ist.
Beweislastumkehr gegen Systemkritiker
Zudem gilt für Beschuldigte von „Hate Speech“-Besitz künftig die Beweislastumkehr. Konkret richtet sich der Gesetzesvorschlag gegen die Vorbereitung und den Besitz von Material, welches zu „Gewalt und Hass gegen Personen und deren geschützten Charakteristika“ führen könnte. Wird einer Person dieses Vergehens verdächtigt, weil etwa ein „rassistischer Cartoon“ auf dem Handy oder Laptop gefunden wurde, so wird gegen sie so lange behördlich vorgegangen, bis das Gegenteil oder eine Entlastung bewiesen werden kann. Kann man das nicht, so drohen bis zu zwei Jahre (!!!) Gefängnis:
Milliardär Elon Musk kritisierte das Vorhaben auf Twitter als massiven Anschlag auf das Recht auf freie Meinungsäußerung.
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