Seit dem Krieg zwischen der Ukraine und Russland ist das Thema Neutralität und NATO-Beitritt in Österreich wieder präsent. Während der Bundeskanzler und sein Außenminister mit dem Säbel rasseln, fanden sich auch ehemalige Politiker und auch hochrangige Offiziere, die plötzlich einem NATO-Beitritt Österreichs wieder das Wort redeten. Es gibt jedoch auch viele Gegenstimmen zu einem solchen Schritt.
Eine davon gehört dem Hauptmann aD. und Mitglied der Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG) Horst Dettelbacher. In einem Offenen Brief repliziert er auf einen Kommentar des ehemaligen österreichischen Armeechefs General aD. Günther Höfler in der “Kleinen Zeitung”, wo sich Höfler unter dem Titel “Bester Schutz für Österreich ist ein Beitritt zur NATO” für eine Aufgabe der Neutralität aussprach.
Jeder darf seine Meinung sagen
Dabei unterscheidet Dettelbacher sehr wohl zwischen der Aussage einer Privatperson, die Höfler inzwischen ist, auch wenn er aufgrund seiner Vita als “Experte” firmiert und den Aussagen von Kanzlern und Ministern. Zwar unterstellt er auch Höfler fremde Interessen – “in diesem Fall wohl ‘transatlantische‘” – zu vertreten, aber dies hat noch anderes Gewicht als die Aussagen Nehammers oder Schallenbergs. Denn diese seien, so Dettelbacher in seinem Offenen Brief, der österreichischen Verfassung und der im Neutralitätsgesetz festgeschriebenen “immerwährenden Neutralität” verpflichtet.
Mit NATO-Beitritt Kriegseinsätze für fremde Interessen
Zwar stimmt er in dem Offenen Brief mit der Ansicht Ex-General Höflers überein, dass die Unterfinanzierung des Bundesheeres in den vergangenen Jahren den Auftrag der Landesverteidigung deutlich erschwert, wenn nicht sogar unmöglich macht, die Schlussfolgerung, deshalb sein Heil im Beitritt zum Militärbündnis NATO zu suchen, hält er für verkehrt. Denn damit wäre Österreich dann auch verpflichtet Soldaten in entlegene Weltregionen zu entsenden und teilweise illegale Kriege zu führen, wie es die NATO in der Vergangenheit schon mehrmals getan hat. Damit wären auch Einsätze unter US-Kommando an der Tagesordnung, die keineswegs im Interesse Österreichs oder seiner Bevölkerung sind, sondern einzig und allein dem Interesse der Weltmacht USA dienen, wie die Kriege der USA in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gezeigt haben.
Schweiz zeigt, dass Neutralität funktioniert
Die derzeit vorgebrachten Argumente, dass die Neutralität nicht schützt, sieht Dettelbacher ebenfalls nicht gegeben. Gerade die Schweiz sei ein Beispiel für ein Land, welches mit ihrer Neutralität bisher beste Erfahrungen gemacht hat. Jedoch müsse man auch bereit sein, die Neutralität zu schützen und zu bewahren. Gerade vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine – der Österreich nicht bedroht – sei es endlich an der Zeit, die Versäumnisse der Vergangenheit aufzuarbeiten und der Neutralität den Stellenwert zu verschaffen, der ihr zukommt. Eine “Flucht unter das schützende Dach” der NATO hält Dettelbacher hingegen für nicht zielführend.
Hier finden Sie den Offenen Brief in voller Länge:
