Da war es wieder – das selbstgefällige, bräsige Grinsen des „Respekt“-Kanzlers! „Das weiß ich nicht mehr.“ „Daran habe ich keine konkrete Erinnerung.“ „Was die Erinnerung angeht, wird es von Tag zu Tag schwieriger.“ Mehr als 20-mal sagt Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner zweiten Vernehmung vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss, dass er sich an Details im sogenannten Cum-Ex-Skandal nicht erinnern könne. Genauso gut hätten die drei berühmten Affen (nichts sehen, nichts hören, nichts sagen) vor den Abgeordneten des hanseatischen Landesparlaments erscheinen können.
In seinem Schlusswort verhöhnt Scholz die Parlamentarier sogar: Er „hege die leise Hoffnung“, dass die Mutmaßungen und Unterstellungen „jetzt ein Ende nehmen“. Sollte heißen: Schluss jetzt mit den lästigen Fragen! Mehr Respektlosigkeit vor einem parlamentarischen Gremium geht kaum!
Die zentrale Frage, die der Hamburger Untersuchungsausschuss heute (19.8.) klären wollte: Was hat Genosse Scholz bei Treffen mit dem Warburg-Banker Christian Olearius (u.a. bei einem Frühstück) in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister besprochen? Gab es eine politische Einflussnahme auf die Hamburger Finanzbehörde, die 2016 darauf verzichtete, von der Privatbank 47 Millionen Euro Steuergelder zurückzufordern, die im Zuge illegaler Schiebegeschäfte mit Aktien geflossen waren? Eine Summe, an die man sich eigentlich auch als Politiker durchaus erinnern sollte!
Doch Scholz plagen auch bei seiner zweiten Vernehmung nur Erinnerungslücken: „Keine Ahnung.“; „das weiß ich nicht mehr…“ Einmal, als er sehr konkret auf ein bestimmtes Telefonat mit Hamburgs heutigem Bürgermeister, dem früheren Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) angesprochen wird, sagt Scholz: „Ich habe so viele Gespräche mit Peter Tschentscher geführt (…) dass es ausgeschlossen für mich ist, mich daran zu erinnern.“ Auf erneute Nachfrage: „An die konkreten Dinge habe ich keine Erinnerung.“
Oder: „Ich kann nichts Neues sagen zu dem, was ich bisher gesagt habe“ und „Ich habe weder an das Erste noch an das Zweite, was Sie gefragt haben, eine Erinnerung“.
Scholz zieht die Abgeordneten regelrecht durch den Kakao: „Ich bin froh, dass meine Kalenderdaten vorliegen, sonst könnte ich Termine heute gar nicht bestätigen.“ Bizarr: „Ich habe einen privaten E-Mail-Account. Auch dort lösche ich alle Dinge immer sofort.“
Der Kanzler bestreitet, in einen „teuflischen Plan“ involviert gewesen zu sein. Hintergrund dazu: Vor wenigen Wochen wurde ein WhatsApp-Verlauf der seinerzeit zuständigen Finanzbeamtin im Cum-Ex-Skandal veröffentlicht, in dem diese von der Umsetzung eines „teuflischen Plans“ gesprochen hatte. Scholz sagt, dass er von den Vorgängen um die veröffentlichen Chat-Verläufe „aus der Zeitung“ erfahren habe.
Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, will Scholz notfalls im Deutschen Bundestag auf die Sprünge helfen.
Weidel erklärte zu dem bizarren Kanzler-Auftritt: „Wenn Scholz meint, sich mit dem Verweis auf Gedächtnislücken aus der Affäre ziehen zu können, liegt er damit falsch. Sollte Olaf Scholz sich weiterhin weigern, zur Aufklärung des Cum-Ex-Skandals aktiv beizutragen, muss der Bundestag ihn zur Rede stellen. Wenn er als Kanzler den Verdacht der Korruption nicht ausräumen kann und gegebenenfalls dadurch auch erpressbar ist, ist er auf dieser wichtigsten politischen Führungsposition des Landes nicht tragbar und muss abgelöst werden.“
Heißer Tipp, Kanzler: Gegen Erinnerungslücken gibt es ein breites Spektrum an hochwirksamen Heilpflanzen. Sehr empfehlenswert ist zum Beispiel das Kauen von Ginkgoblättern, wie es einst die Mönche in China praktizierten!
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