Um wohl nicht komplett das Gesicht zu verlieren, tritt Sebastian Kurz zurück. Er räumt das Feld, um eine Regierung unter bzw. mit Kickl zu vermeiden, so die Worte des (Noch-)Kanzlers. Er geht aber nicht ganz, er bleibt ÖVP-Klubobmann. Sein enger Vertrauter und langjähriger Wegbegleiter Alexander Schallenberg tritt nun in seine Fußstapfen. Der neue Kanzler, Alexander Schallenberg ist seit vielen Jahren tief in der ÖVP verwurzelt und verstrickt.
- Kurz tritt zurück
- ÖVP-Außenminister Schallenberg wird Kanzler
- Schallenbergs tiefe Verstrickungen in der ÖVP
- Michael Spindelegger brachte schon Thomas Schmid und Schallenberg zusammen
- Kurz und seine langjährigen Vertrauten
Schaut man sich den Lebenslauf von Alexander Schallenberg an, verwundert es nicht, dass er als Nachfolger von Sebastian Kurz auserwählt wurde. Ist der ehemalige Diplomat doch seit mehr als 20 Jahren im Außenamt tätig und kommt, genauso wie Kurz, aus der Spindelegger-Seilschaft. Das ist der gemeinsame Nenner der Türkisen.
Ex-ÖBAG-Schmid und Schallenberg bei Spindelegger
Denn seinen ersten Posten als Pressesprecher trat er 2008 noch unter der Außenministerin Ursula Plassnik an. Bereits 2009 folgte ihr Michael Spindelegger in dieses Amt nach und Schallenberg blieb Pressesprecher. Neben Schallenberg trat 2009 auch Thomas Schmid, der nunmehr ehemalige ÖBAG-Chef und Kurz-Freund, ins Kabinett Spindelegger als Sprecher des Ministers ein. Jahrelang also Pressesprecher einiger Außenminister wurde Schallenberg unter der Übergangsregierung Bierlein als Außenminister eingesetzt. Gleichzeitig war er als Kanzleramtsminister für Medien und Kultur zuständig.
Postenschacher und Freunderlwirtschaft
Unter der zweiten Kurz-Regierung wurde Schallenberg erneut als Außenminister ernannt. Die Freunderlwirtschaft in der ÖVP geht nun also in die nächste Runde. Wurde Thomas Schmid vor Kurzem mit honorigen Summen als ÖBAG-Chef „entfernt“, geht jetzt Kurz ein Stückchen zur Seite, um für den nächsten aus ihrer Reihe Platz zu machen. Keiner von ihnen wird finanziell zu „kurz“ kommen. Schmid soll ebenso in die Korruptionsaffäre rund um Kurz verwickelt sein. Aber nicht nur das, es sollen Ermittlungen gegen ihn wegen verschiedener Delikte laufen. Bleibt abzuwarten, wer die nächsten aufsehenerregenden Ermittlungen auf sich zieht.
Schallenberg und Kurz ließen israelische Fahne hissen
Erst im Mai zogen Außenminister Schallenberg und Bundeskanzler Kurz den Unmut vieler Österreicher auf sich, als sie am Bundeskanzleramt die israelische Flagge hissen ließen. Wegen des Israel-Palästina-Konflikts war es zu Demonstrationen und Ausschreitungen in Europa gekommen. Hunderttausende wütende Moslems protestierten auf Europas Straßen. In Wien demonstrierten die Jüdische Hochschülerschaft, aber auch zu Störungen durch Pro-Palästina-Anhängern war es gekommen.
Hass der Moslems auf Österreich
Die österreichische Bundesregierung unter Bundeskanzler Kurz bezog eindeutig Stellung für Israel, auch Schallenberg stellte klar, dass Österreich komplett hinter Israel stehe. Damit wurde die Neutralität Österreichs auf Spiel gesetzt. Das führte zu diplomatischen Verstimmungen. Mit diesem Zeichen zogen Schallenberg und Kurz Wut und Hass aller Moslems auf Österreich.
Schallenberg: Verständnis für Heimreise der Asylwerber
Als Außenminister profilierte sich Schallenberg im heurigen Sommer ganz speziell. Ende August wurden zahlreiche Asylwerber vom österreichischen Bundesheer aus Afghanistan abgeholt und nach Österreich eingeflogen. Manche haben die österreichische Staatsbürgerschaft, andere nur einen gültigen Aufenthaltstitel. Sie alle verbrachten ihren Urlaub in einem Land, in dem sie angeblich verfolgt werden und deshalb bei uns in Österreich Schutz suchen. Man habe die Verpflichtung zu helfen, kommentierte Alexander Schallenberg beispielsweise die Rückholung eines 15-Jährigen, der nach Afghanistan gereist war, um an der Beerdigung seines Bruders teilnehmen zu können. Dass für Afghanistan bereits seit Längerem eine Reisewarnung gegolten hatte, verschwieg Schallenberg so nebenbei.
Corona-Tests und Freiheitsbeschränkungen nur für Österreicher
Der Corona-Testwahnsinn und die Freiheitsbeschränkungen gelten wohl nur für die Österreicher. Denn kaum ein Asylwerber wird sich einer 3G-Regleung unterziehen müssen, bevor er aus Afghanistan mit dem „Abholservice des Bundesheeres“ eingeflogen wird. Denn selbst abzuschiebende Asylwerber durften Corona-PCR-Tests verweigern, ohne mit negativen Konsequenzen rechnen zu müssen. Wie Wochenblick berichtete, waren Polizeibeamte in Wien dazu angehalten, Schubhäftlinge im Falle der Verweigerung der Tests aus der Schubhaft zu entlassen.
Kurz-Kurs wird bleiben
Der Test könne verweigert werden, weil die Durchführung einen Eingriff in die körperliche Integrität nach Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention darstelle, hieß es in dem Schreiben. Ob Österreich mit dem neuen Bundeskanzler ein Gefallen getan wird, bleibt fraglich. Die Linie wird sich jedenfalls nicht zum Besseren ändern. Der Kurz-loyale Schallenberg wird den Regierungskurs wohl beibehalten.
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