Westliche Staaten, die sich früher als Hort der Freiheit verstanden haben, wandeln zunehmend auf den Spuren totalitärer Regime. Aufgrund angeblicher „Hassrede“ bzw. „Desinformation“ planen beispielsweise die USA, Kanada oder die EU die Meinungsfreiheit ihrer Bürger immer weiter einzuschränken.
Dabei stellen diese frei erfundenen, in keinem Gesetzbuch der Welt vorhandenen Kampfbegriffe den Teil eines leicht durchschaubaren Manövers dar: So wird einfach jede, den Globalisten unangenehme Meinung als Hass, Lüge oder gerne auch als „antisemitisch“ tituliert, um der Öffentlichkeit einen fadenscheinigen Grund zu liefern, warum man sie verbieten müsse.
Erst USA, nun Kanada und Irland
Während die Biden-Regierung TikTok als Grund heranzieht, um mit ihrem höchst umstrittenen „Restrict-Act“ quasi eine Totalkontrolle aller sozialen Netzwerke durchzusetzen, ist man in Kanada bzw. in Irland jetzt schon einen bedeutenden Schritt weiter. Hier ist ab sofort der Besitz bzw. das Teilen von Text- oder Bildmaterial, das dazu geeignet sein könnte, Hass oder Gewalt gegen andere auszulösen, strafbar. Wobei auch noch die Beweislast umgekehrt wird. So muss der Beschuldigte gegebenenfalls das Gegenteil nachweisen!
Was ist „Hassrede“?
Der Gesetzgeber hat sich hier also praktisch eine Blanko-Vollmacht erteilt, gegen seine Kritiker vorzugehen, denn eine Definition davon, was unter „Hassrede“ eigentlich zu verstehen ist, bleibt er selbstverständlich schuldig. Die schwammige Formulierung ist laut dem irischen Autor Paddy Manning beabsichtigt. Denn die Absicht des Gesetzes sei es, „zu verängstigen, jeden Verleger, jede Publikation, jedes Social-Media-Outlet zu zwingen, äußerst vorsichtig zu sein, nichts zuzulassen, […] ohne Klarheit darüber zu haben, was erlaubt ist und was nicht“. Also ein Form von Zensur, die durch juristische Verunsicherung und vorauseilendem Gehorsam funktioniert. Beispielsweise jede kritische Äußerung zu der auch in Irland abgelehnten illegalen Masseneinwanderung könnte somit bestraft werden.
Maulkorb fürs Volk
Die Bevölkerung wird somit gezwungen, bei ihrem eigenen Austausch schweigend zuzusehen. Auch für Soziale Medien könnte dieses Gesetz in Irland und – falls andere europäische Länder wie erwartet nachziehen – möglicherweise auch bald in ganz Europa das Ende bedeuten. So spricht Twitter-Chef Elon Musk zu Recht von einem „massiven Angriff auf die Redefreiheit“. Präsidenten-Sohn Donald Trump jr., durch den die Öffentlichkeit erst auf diese Zensurmaßnahme aufmerksam wurde, bezeichnet das Vorgehen der irischen Regierung hingegen schlicht als „krank“.
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