Horst D. Deckert

Nach Kritik an Polizeigewalt bei Corona-Demos und Umgang mit Assange: UN-Folterberichterstatter Nils Melzer tritt ab

Als einer der wenigen internationalen Top-Diplomaten wagte es der Schweizer Nils Melzer in seiner Funktion als „UNO-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ die grassierende Polizeigewalt gegen Corona- und Anti-Regierungsdemonstrationen in Europa zu verurteilen sowie auch entsprechend Untersuchungen dazu einzuleiten. Dies brachte ihm den Zorn der Corona-Regime, samt Mainstream-Medien ein, weshalb er nun sein Mandat zurücklegte (oder wohl eher zurücklegen musste).

Harsche Kritik an Polizeigewalt in Europa

Melzer war bekannt dafür, seine Kritik öffentlichkeitswirksam zu platzieren und harsch zu formulieren. So auch in vielen Fällen von brutaler Polizeigewalt gegen Corona-Demonstranten in europäischen „Demokratien“ wie Deutschland oder den Niederlanden. Gegen die Berliner Polizei leitete er beispielsweise offizielle Ermittlungen in seiner UN-Funktion ein, sichtete dutzende Videobeweise und Sprach mit Zeugen und Opfern von willkürlicher Polizeigewalt. Vor allem der Verdacht von Menschenrechtsverletzungen steht immer noch im Raum.

Dass er Folter und Misshandlung selbst dann kritisiere, wenn die Opfer nicht politisch korrekt sind, zivilen Ungehorsam praktizieren, oder sich vielleicht sogar strafbar gemacht haben, betonte der Schweizer Jurist und Diplomat immer wieder. Denn, so Melzer, „sie vergessen, dass das Folterverbot absolut und ausnahmslos gilt“.

Medienkampagne gegen unbequemen Diplomaten

Das und sein jahrelanges Engagement für den inhaftierten Whisteblower Julian Assange brachte dem Schweizer viele Feinde ein. In gewohnter Manier griffen die (Corona-)Regime zu einer medialen Schmutzkübelkampagne gegen den UN-Sonderberichterstatter, angeführt von der dafür bestens bekannten Süddeutschen Zeitung. Man warf Melzer „unseriöse Arbeitsmethoden“ und ein „umstrittenes Arbeitsverständnis“ vor. Natürlich durfte auch der Vorwurf von Seilschaften mit „Corona-Leugnern, Putin-Verehrern und Rechtsextremisten“ nicht fehlen. Zuguterletzt war man dem Schweizer auch vor, ein „Verschwörungstheoretiker“ zu sein.

All das dürfte jedenfalls Wirkung gezeigt haben. Denn hinter den Kulissen wurde offenbar bereits an einer Ablöse des unbequemen Diplomaten gearbeitet. Nun kam er dieser aber zuvor und legte sein eigentlich bis Oktober laufendes UN-Mandat zurück. Künftig wird er eine Direktorenstelle beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bekleiden, wo es laut seiner Aussage „mehr um Vertraulichkeit und kontinuierlichen Dialog außerhalb der Öffentlichkeit“ gehen wird.


 


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