Horst D. Deckert

Nach Löschung des YouTube-Kanals von «RT DE»: Russische Regierung kündigt Sanktionen gegen Berlin an

«Am Dienstagnachmittag löschte YouTube die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part wegen angeblicher ‹schwerer oder wiederholter› Verstösse gegen die Gemeinschaftsrichtlinien. Der Schritt erfolgte ohne jegliche Vorwarnung.» Das berichtete RT Deutsch am 28. September um 17:51 Uhr.

Das Moskauer Aussenministerium bezeichnete die Massnahme als «einen Akt beispielloser Informationsaggression» und «offensichtliche Manifestation von Zensur und Unterdrückung der Meinungsfreiheit», wie die englische RT-Medienplattform am 29. September informierte. Weiter betonte das Aussenministerium, dass YouTube «mit offensichtlicher Duldung, wenn nicht sogar auf Drängen» der deutschen Behörden gehandelt habe.

Moskau machte zudem darauf aufmerksam, dass die Löschung just am 28. September erfolgte. Dieser Tag sei gemäss der UNO schliesslich zum internationalen Tag für den allgemeinen Zugang zu Informationen bestimmt worden.

Laut RT wies das Ministerium auch darauf hin, dass Deutschland den russischen Sender «viele Jahre lang schikaniert hat». Dies unter anderem durch die Sperrung von Bankkonten und Verleumdungen. Gemäss dem russischen Aussenministerium sei der Zweck der Zensur, «die Informationsquellen zum Schweigen zu bringen, die nicht in die Medienlandschaft passen».

Margarita Simonyan, Chefredakteurin von RT, soll die Zensur als einen Medienkrieg gegen Russland bezeichnet haben. Laut RT habe sie die russische Regierung dazu aufgefordert, deutsche Medien zu sanktionieren. Das Aussenministerium bezeichnete Vergeltungsmassnahmen angesichts der Ereignisse als «nicht nur angemessen, sondern auch notwendig».

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