Niemand hat die Absicht

Bezieht man historische Erkenntnisse ein, wird eine Verneinung zur Drohung.

Bundesregierung.de: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!“

„Diesen Satz sagt DDR-Staats- und Parteichef Walter Ulbricht am 15. Juni 1961 in einer Pressekonferenz. Zwei Monate später ist die Berliner Mauer gebaut – und Ulbricht steht als einer der größten Lügner der Geschichte da. Was Ulbricht zu dem Satz verleitet hat, weiß bis heute niemand.“

Berliner Kurier: „Proteste und eine Schießbefehl-Frage: Kanzler Olaf Scholz beim Bürger-Treff in Neuruppin: ‚Niemand hat vor, auf Demonstranten zu schießen‘„

Passend dazu auch der SWR: „NACH VORWÜRFEN ÜBER ANGEBLICHEN ‚SCHIESSBEFEHL‘: Ostfilderns OB verteidigt Wortwahl bei Anordnung zu Corona-Demos gegen Kritik„

„Bolay hatte in den vergangenen Tagen auf Twitter eine Allgemeinverfügung verlinkt, die er unterzeichnet hatte. Darin hieß es: ‚Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht.‘ Das hatte eine Diskussion in den sozialen Medien entfacht, bei der manche von einem angeblichen ‚Schießbefehl‘ sprachen.“