Regieren auf Pump: Durch das Fehlen jeglicher Krisenvorbereitung und infantile Politikvorstellungen steuert Österreich mit Vollgas auf einen Winter des Elends zu. Während man in Deutschland Wärme-Hallen vorbereitet, um Menschen vor dem Erfrieren im Winter zu retten, will Österreich nun die letzten Erd-Öl-Reserven aufbrauchen. Die FPÖ warnt vor dem Verbrauch der letzten Reserven der Republik. Sie sollten für die kritische Infrastruktur bewahrt werden, so Dagmar Belakowitsch (FPÖ) im Hauptausschuss.
Die FPÖ gibt eine Pressekonferenz zum Thema – mindestens 12 Tage an Notreserve werden kommenden Winter fehlen – die kritische Infrastruktur ist in Gefahr:
“Von Dilettanten regiert”
Wir würden von Dilettanten regiert. Unsere eisernen Notreserven würden nach und nach freigegeben und aufgebraucht, während es an Alternativen fehle. Die Erklärungen der OMV seien sehr ungenau und Hafenecker habe das Gefühl, man habe dem Hauptausschuss einen Bären aufbinden wollen. Ein Vertreter der OMV sei für das Parlament nicht greifbar gewesen. 80% der Produktionskapazität seien in der OMV durch den Unfall weggefallen. Und nun habe man bereits zum zweiten Mal Notreserven der Republik freigegeben. Weiters werde seitens der Regierung mit einem Blitzeinschlag in einem Dieselwerk in Bayern argumentiert. Doch in den Medien sei davon nichts zu vernehmen.
Krankenhäuser und kritische Infrastruktur in Gefahr: Blaulichtorganisationen droht der Stillstand
Dagmar Belakowitsch, die Sozialsprecherin der FPÖ, zählte auf, welche Konsequenzen durch das Fehlen der Notreserven drohen.
Die kritische Infrastruktur sei in Gefahr: Krankenhäuser, Nahrungsmittelversorgung, Blaulichtorganisationen, sämtliche Wirtschaftstätigkeit – Österreich droht eine veritable Krise.
Russland-Sanktionen brechen Österreich wahrscheinlich das Genick
Die Blockparteien ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos gaben am Montag gemeinschaftlich die letzten Öl-Notreserven der Republik frei. Alleine aufgrund der Russland-Sanktionen fehlen 40% des österreichischen Erd-Öl-Importe. Doch die Regierung argumentiert vor allem mit einem Unfall in der Öl-Raffinerie in Schwechat, der sich bereits Anfang Juni ereignet haben soll. Seither läuft die OMV-Anlage nur noch auf einem Fünftel ihrer Kapazität, wie Medien berichteten. Doch vieles deutet daraufhin, dass der OMV-Vorfall ein vorgeschobenes Argument ist und nicht den Löwen-Anteil an der Öl-Krise hat, die wohl eher von den selbstmörderischen Russland-Sanktionen rührt.
Kopflos-Politik argumentiert im Kreis
Denn Anfang Juli empfahl die Regierung dennoch, größere Unternehmen sollten vom Gas auf Öl umsteigen. Dabei war der Vorfall in der OMV, der nun als Erklärung für die Öl-Krise herhält, der Regierung zu diesem Zeitpunkt längst bekannt. Wie Bürger und Wirtschaft in Österreich ohne zureichende Energieversorgung über den Winter kommen sollen, ist derzeit völlig unklar. Auch die Regierung scheint im Dunkeln zu tappen und einfach dabei zuzusehen, wie Österreich in eine verheerende Situation gerät. Bereits jetzt fehlt es an immer mehr Tankstellen an Diesel. Die Transportwirtschaft stockt bereits jetzt aufgrund eines Mangels an LKW-Fahrern – eine Folge der verheerenden Corona-Politik. Geht der Diesel aus, so können auch Lebensmittel nicht mehr transportiert werden!
Regierung nur noch Passagier – Verantwortung bei EU, Österreicher sollen Frust wegtrinken
Dagmar Belakowitsch und Christian Hafenecker von der FPÖ warnten davor, die letzten Reserven der Republik nun freizugeben. Es ist bereits die zweite Freigabe von Notstandsreserven, bereits im Juni gab Gewessler Reserven der Republik frei. Die FPÖ stimmte jetzt als einzige Partei dagegen und fordert stattdessen ein Ende der selbstmörderischen Russland-Sanktionen. Die Regierung scheint – vor allem auf Seiten der ÖVP – längst kapituliert zu haben. So erklärte Karl Nehammer am Wochenende am Landesparteitag in Tirol, dass “wenn die EU so weitermacht”, uns nur noch Alkohol und Psychopharmaka blieben. Der Kanzler sieht sich offenbar nur noch als Passagier in dieser Entwicklung.
ÖVP-interne Kritik an Nehammer
Die Verantwortung wird bequem an die EU abgeschoben. Das führt jedoch auch zunehmend zu parteiinterner Kritik. So fordern nun auch mit Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer ein Einlenken. Mikl-Leitner appellierte an Nehammer, die Energiepreise zu deckeln, während der WKÖ-Präsident die kopflosen Sanktionen kritisierte.
Wochenblick-Empfehlung: Flüchten Sie keinesfalls in Alkohol, sondern sorgen Sie vor!
Wochenblick rät entschieden davon ab, in Alkohol und andere Betäubungsmittel zu flüchten! Sorgen Sie vor, beschaffen Sie sich alternative Heizmittel und legen Sie sich bitte Lebensmittelvorräte zu! Abhängigkeiten erschweren Krisensituationen umso mehr, wer raucht oder trinkt tut gut daran, diese Gewohnheiten einzuschränken, um sich im Krisenfall mit klarem Kopf auf das Lebensnotwendige konzentrieren zu können!
