Horst D. Deckert

Österreich: Ist die Impfpflicht schon bald Geschichte?

In einem Interview mit der Kronen-Zeitung lässt der österreichische Kanzler Karl Nehammer durchblicken, dass die Impfpflicht in Österreich schon bald wieder Geschichte sein könnte. «Corona ist tatsächlich eine grosse Last und die Krise ist leider noch nicht zu Ende. Wir wollen den Menschen wieder die Freiheit zurückgeben, die ihnen Corona genommen hat», beteuert Nehammer.

Man müsse «flexibel» auf das Virus reagieren. Die beschlossene Impfplicht sei für ihn dabei «wie ein Werkzeugkoffer, mit dem wir gegen das Virus arbeiten». Eine Kommission, zusammengesetzt aus Juristen und Ärzten, würde regelmässig überprüfen, «ob Impfen noch das rechtmäßige Mittel ist», lässt sich der Kanzler zitieren.

«Denn natürlich ist die Impfpflicht ein intensiver Eingriff.»

Es gelte darum, behutsam vorzugehen, fährt er weiter fort: «Das Gesetz ist so konstruiert, dass es das kann.»



Auf die Frage, ob die viel kritisierte Impfpflicht fallen werde,
antwortet Nehammer ausweichend: «Solange also die Expertinnen und Experten der Kommission sagen: ‹Ja, das Impfen ist das probate Mittel›, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht.»

Gleichzeitig deutet er an, dass auch das Gesetz über die Impfpflicht bald wieder ausser Kraft gesetzt werden könnte:

«Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmassnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.»

Der Kanzler betont, dass er hoffe, das Gesetz bald nicht mehr zu «brauchen»: «Es wäre das Schönste, was uns passieren könnte.»

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