Die Corona-Politik für Deutschland lässt mit dem voraussichtlich neuen SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz nichts Gutes erahnen. Es sei wichtig, «dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren», sagte Scholz in einer gemeinsamen Bund-Länder-Runde, wie der Spiegel berichtet.
Er forderte eine «fraktionsübergreifende Initiative aus dem Bundestag». Diese solle möglich schnell umgesetzt werden. «Ich als Abgeordneter werde ihr jedenfalls zustimmen, um das ganz klar zu sagen», sagte er weiter. Geht es nach Scholz, soll die Impfpflicht bis Anfang Februar umgesetzt werden. «Wenn jeder eine realistische Chance hatte, sich zweimal impfen zu lassen.»
Das Nachrichtenportal n-tv verweist darauf, dass Scholz sich zuletzt bereits für eine Impfpflicht für bestimmte Risikogruppen und Einrichtungen ausgesprochen habe. Schliesslich seien die Gen-Injektionen der «Ausweg aus dieser Pandemie».
Interessant: Scholz setzt sein Vertrauen beim «Pandemie»-Management in Militärs. An die Spitze des Corona-Krisenstabs hat der designierte Bundeskanzler für seine Regierungskoalition unlängst Generalmajor Carsten Breuer berufen. Breuer und sein Krisenstab sollen nun die Booster-«Impfungen» in Deutschland beschleunigen.
Zur Erinnerung: Olaf Scholz machte sich in den vergangenen Jahren definitiv keinen Namen als Vertreter der Bevölkerung. Wie der Journalist Paul Schreyer kürzlich in einem ausführlichen Artikel schrieb, stellte sich der SPD-Mann als Bürgermeister von Hamburg überall, «wo er konnte», in den Dienst der dort ansässigen Banken und Eigentümer.
Den Bürgermeisterposten habe er als politisches Sprungbrett genutzt: 2018 wurde er Finanzminister und Vizekanzler. Sofort nach Amtsantritt berief er Jörg Kukies zum Staatssekretär. Kukies war der Chef der führenden Wall-Street-Bank Goldman Sachs in Deutschland.
