Die FPÖ wird diese Woche das Volksbegehren zur Impffreiheit einbringen und der “ÖEP, der Österreichischen Einheitspartei bestehend aus ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos” im Parlament ordentlich einheizen. In einer Pressekonferenz bezog FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz gemeinsam mit dem Abgeordneten Peter Wurm Stellung zu den Corona-Plänen des Regimes. Derzeit werde in den Ausschüssen eine Werbekampagne für “Kinderimpfungen” vorbereitet, “Omikron”-Kontaktpersonen sollen künftig für 14 Tage zuhause eingesperrt werden. Kritiker sollen durch neue “Wahrheitsgesetze” mundtot gemacht werden – gegen “Fake News” behauptet das Regime.
Erschütternde Zustände: Demokratie 2021 in Österreich am Ende
Dass Hunderttausende gegen diese Regierung auf die Straße gehen, das habe die Regierung selbst zu verantworten, schilderte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Es sei allein die Schuld der Regierung, dass die Bevölkerung gespalten sei. Sie mache große Teile der Österreicher im Parlament verächtlich und stelle sie als minderwertig dar und treibe so einen Keil in die Gesellschaft. Wie menschenrechtswidrig ihr Vorgehen dabei ist, zeige alleine schon der Umstand, dass es bei Schubhäftlingen aufgrund des Rechts auf körperliche Unversehrtheit nicht möglich ist, Corona-Tests durchzuführen. Bei den Österreichern zählten derartige Rechte für das Corona-Regime hingegen nicht. Schnedlitz verurteilte die Kriminalisierung des Protests durch die nun kundgemachten “Gefährderansprachen” und Infiltrationen der Freiheitsdemonstrationen durch den Verfassungsschutz entschieden. Schnedlitz erklärte, dass diese Vorgänge um ein Weiteres zeigten: “Wir brauchen einen politisch unabhängigen Verfassungsschutz!” Das habe immerhin auch der Ibiza-Untersuchungsausschuss in mehrerlei Hinsicht offenbart. Dass aber die Neos einen Antrag auf “Bekämpfung von Corona-Fake News” einbrachten, sei hingegen schockierend, denn von einer ehemaligen liberalen Partei würde man etwas anderes erwarten, äußerte sich Wurm zur sich anbahnenden Zensur. “Man schafft jetzt mit diesen vier Parteien ein Wahrheitsministerium. Jeder der die Regierungslinie nicht gutheißt, wird mit diesem Gesetz bekämpft. Dass man das im Jahr 2021 in einer Demokratie wie Österreich erleben muss, ist für mich erschütternd”, so Wurm.
Grüne Gründungsmitglieder schicken E-Mails an die FPÖ
Es seien normale Menschen aus der Breite der Gesellschaft, die in Massen gegen das Corona-Regime auf die Straßen gehen, beschrieb Peter Wurm seine Demo-Erfahrungen. Menschen aller Couleur fänden sich dort, gleichwohl der Zuspruch für die FPÖ derzeit größer denn je sei. Drei Mal so viele Parteieintritte als sonst habe Wurm derzeit in Tirol zu verzeichnen, zeigte sich Wurm vom Zuspruch überwältigt. Grüne Gründungsmitglieder schrieben ihm Emails, in denen sie sich über das Verhalten der heutigen grünen Regierungsclique empörten. Dass der parlamentarische Arm der Grünen so sehr die Rechte wie Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit aber auch die Freiheit mit Füßen tritt, das überrascht sogar die erfahrenen freiheitlichen Parlamentarier aus Tirol.
“Omikron”: So geht die Corona-Diktatur weiter
Die neue Corona-Variante – die unter Wissenschaftern als weniger gefährlich als ihre Vorgänger gilt – werde zu noch mehr Corona-Terror und Regierungspropaganda führen. Das zeigt der Ausblick den Schnedlitz und Wurm auf Basis ihrer Einblicke in das parlamentarische Geschehen gaben. “Omikron” werde das neue “Jeder wird jemanden kennen, der an Corona gestorben ist”, so Schnedlitz. Im Jänner werde “Omikron” die “Delta-Variante” verdrängen und dafür solle es dann einen neuen Impfstoff geben. Mückstein habe bereits im Gesundheitsausschuss angekündigt, dass es eine neue Dreifach-Genspritze Ende Jänner geben werde. Denn die bestehenden Gen-Spritzen wirken auch offiziell nicht gegen die neue Variante und selbst die derzeitigen “Booster”-Stoffe scheinen nur eine Wirkung von 25% zu haben. Die FPÖ verwies in diesem Sinne noch einmal auf den unlängst von ihr präsentierten “Plan B”, der vor allem die Behandlung Erkrankter vorsieht, anstatt des unendlichen und sinnlosen Spritzens der gesamten Bevölkerung. Nach wie vor würden Corona-Positive völlig im Stich gelassen, nachdem sie positiv getestet würden. Medikamente erhielten sie keine. Erst wenn es ihnen schlechter gehe, kämen sie ins Krankenhaus. Und dort habe es die Regierung nun in zwei Jahren weder geschafft, die Intensivbetten zu erhöhen, noch die Personalressourcen aufzustocken. Mit der sogenannten “Impfpflicht” würden noch mehr Pflegekräfte und Ärzte die Gesundheitsberufe verlassen, gaben die Freiheitlichen Ausblick. Die FPÖ bleibt dabei und will an ihrem Kurs festhalten, die Proteste auf der Straße zu unterstützen und die Forderungen ins Parlament zu tragen.
