Horst D. Deckert

Orban droht erneut mit Veto: „Werden Beziehungen zu Russland aufrecht erhalten“

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban droht erneut mit einem Veto gegen eine Verlängerung der EU-Anti-Russland-Sanktionen. Der Grund: Er will vier Personen von der Sanktionsliste streichen lassen – wie „Politico“ am Mittwochmorgen unter Berufung auf drei Diplomaten in seinem Newsletter berichtete.

Aus dem Newsletter wird allerdings nicht ersichtlich, wen der ungarische Ministerpräsident  ausnehmen möchte. Allerdings hat er darauf in seiner jährlichen Rede am 18. Februar hingewiesen. Damals sagte er unter anderem:

„Wir werden unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland aufrechterhalten, und wir raten sogar der gesamten westlichen Welt dazu. Denn ohne Beziehungen wird es weder einen Waffenstillstand noch Friedensgespräche geben.“

Und weiter:

„Deshalb sind wir nicht damit einverstanden, dass Priester und Kirchenführer auf Sanktionslisten gesetzt werden. Es ist einfach schlimm genug, dass das Künstlern und Sportlern schon passieren konnte.“

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