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«Bussen wegen der Zertifikatspflicht haben keine Gesetzesgrundlage»
In einer Pressemitteilung schreibt die Regionalgruppe der «Freunde der Verfassung» aus dem Sarganserland, dass die am 13. September eingeführte Verordnung des Bundesrates über die Zertifikatspflicht keine Rechtsgrundlage hat. Zu diesem Schluss kommen selbst das Parlament, Juristen und Verbände, die Polizeidirektoren-Konferenz (KKPKS) sowie der Zürcher Kantonsrat.
Die Verordnung verstosse gegen verschiedene Verfassungsartikel:
«Weder das Covid-19 Gesetz noch das Epidemiengesetz (EpG) sehen die Zertifikatspflicht vor (…) Die in der Verordnung angedrohten Bussen haben keine Gesetzesgrundlage und können gerichtlich nicht durchgesetzt werden. Die Zertifikatspflicht verstösst gegen Art. 27 (Wirtschaftsfreiheit) der Bundesverfassung sowie gegen Art. 8 (Diskriminierungsverbot)»,
schreiben die «Verfassungsfreunde».
Sie sind über die «Erosion der Rechtsstaatlichkeit» entsetzt und verlangen, dass die Kantonsregierungen und das Parlament ihrer Aufsichtspflicht nachkommen und diesen Verstössen umgehend und mit Nachdruck entgegentreten. Man wolle deshalb die Politiker genau beobachten:
«Die Freunde der Verfassung Sarganserland-Werdenberg werden sehr genau beobachten, wie sich welche Partei und welche Politiker im Kanton um die verfassungsmässige Rechtsstaatlichkeit einsetzen. Die Quittung wird auf dem nächsten Wahlzettel präsentiert. Zudem wird der Bevölkerung mit Nachdruck empfohlen, das Covid-19 Gesetz über das am 28. November abgestimmt wird abzulehnen.»
Die Verfassungsfreunde schreiben abschliessend:
«Wer so willkürlich, rechtswidrig und ohne belastbare Daten handelt, muss zwingend vom Souverän in die Schranken gewiesen werden.»
Die ganze Pressemitteilung zum Download:
Biden-Regierung untergräbt texanisches Gesetz gegen Abtreibungen
Das texanische «Heartbeat-Gesetz» verbiete eine Abtreibung, sobald der Herzschlag eines Babys festgestellt werden könne. Das beispiellose Gesetz ermächtige Privatpersonen, jeden zu verklagen, der mit Ausnahme der Mutter an der Abtreibung eines Babys mit erkennbarem Herzschlag beteiligt sei. Klagen könnten zu einer Entschädigung von bis zu 10’000 Dollar führen. Zum Vergleich: Ein durchschnittlicher Texaner verdient monatlich rund 2550 Dollar.
Der oberste Gerichtshof der USA habe kürzlich einen Eilantrag gegen das «Heartbeat-Gesetz» abgelehnt, berichtet Der Bund. Es gelte damit erstmal weiter.
Nun habe die Administration des auf abenteuerliche Weise «gewählten» US-Präsidenten Joe Biden letzte Woche neue Schritte unternommen, um das «Heartbeat-Gesetz» im Bundesstaat Texas zu unterlaufen, schreibt das Online-Nachrichtenmagazin LifeSiteNews. Biden habe dafür zehn Millionen Dollar an Zuschüssen für Abtreibungseinrichtungen in Texas bewilligt und zu einer «regierungsweiten Aktion» gegen das Gesetz aufgerufen.
Bidens Gesundheitsminister Xavier Becerra habe gesagt, man wolle unter anderem über die «gemeinnützige» Organisation «Every Body Texas» die Bundesmittel für die Familienplanung in ganz Texas verwalten. Man wolle damit auf eine «erwartete Nachfrage» nach abtreibungsfördernden Medikamenten zur «Notfallverhütung» reagieren.
Zudem habe das Gesundheitsministerium (HHS) eine Erklärung veröffentlicht. Nach dieser dürften Bundesstaaten, die öffentliche Gesundheitsmittel erhalten, kein medizinisches Personal diskriminieren oder entlassen, wenn sie an «rechtmässigen Abtreibungen» beteiligt waren.
Roger Severino, der frühere Direktor des obersten Gerichts für Menschenrechte (OCR) in den USA, habe wiederholt festgestellt, dass Becerra gegen den bundesstaatlichen Schutz vor Diskriminierung verstossen habe. Unter anderem habe er versucht, einen Orden katholischer Nonnen zu zwingen, eine Versicherung gegen Abtreibungen abzuschliessen.
Das Gesundheitsministerium habe jedoch die gegen Becerra festgestellten Verstösse inzwischen aufgehoben und dem Staat Kalifornien 200 Millionen Dollar an Medicaid-Mitteln zurückerstattet, die aufgrund dieser Verstösse verweigert worden seien.
US-Virologin über Covid-Impfungen: «Die Risiken überwiegen jeglichen potenziellen Nutzen»
Dr. Francis Collins geht davon aus, dass die Covid-Auffrischungsimpfung in den kommenden Wochen allen US-Amerikanern empfohlen werde. Der Direktor der nationalen Gesundheitsbehörden (National Institutes of Health, NIH) sagte unlängst, dass es ihn «überraschen» würde, sollte die Empfehlung ausbleiben.
Dabei hat der beratende Ausschuss der US-Arzneimittelbehörde FDA (Food and Drug Administration) am 17. September gerade erst mit grosser Mehrheit den Vorschlag abgelehnt, grünes Licht für Auffrischungsimpfungen von Pfizer und BioNTech zu erteilen. Der FDA-Beratungsausschuss für Impfstoffe und verwandte biologische Produkte (Vaccines and Related Biological Products Advisory Committee, VRBPAC) empfahl der Behörde, lediglich den Antrag von Pfizer für Auffrischungsimpfungen für Menschen ab 65 Jahren und bestimmte Risikogruppen zu genehmigen.
Collins jedoch wies im Gespräch mit Fox News Sunday die Entscheidung der FDA als veränderbar zurück. Schliesslich könnten sich die Erkenntnisse dazu demnächst schon wieder ändern. «Ich denke, die grosse Neuigkeit ist, dass sie die Einführung von Auffrischungsimpfungen für ältere und gefährdete Amerikaner genehmigt haben», sagte Collins. «Denken Sie daran, dass es sich um eine Momentaufnahme handelt, wir werden sehen, was in den nächsten Wochen passiert.»
Collins sagte, es würde ihn überraschen, wenn sich in den nächsten Wochen nicht herausstellen sollte, dass die Verabreichung von Auffrischungsimpfungen möglicherweise ausgeweitet werden müsse. «Auf der Grundlage der Daten, die wir sowohl in den USA als auch in Israel bereits gesehen haben, ist es klar, dass die nachlassende Wirksamkeit dieser Impfstoffe eine Realität ist und wir darauf reagieren müssen», sagte Collins.
Der Direktor der nationalen Gesundheitsbehörden sagte, dass er zwar nicht sicher sei, ob Auffrischungsimpfungen für alle empfohlen werden. Er wies darauf hin, dass bei jüngeren Menschen die Risiken die Vorteile überwiegen könnten. Collins beharrte aber darauf, dass Auffrischungsimpfungen für Menschen unter 65 Jahren genehmigt werden.
Erst kürzlich betonten zwei FDA-Beamte sowie eine Gruppe führender Wissenschaftler, dass bisher keine Daten vorliegen würden, die für die Covid-Auffrischungsimpfungen für alle Amerikaner sprechen. Dr. Anthony Fauci, Direktor des National Institute of Allergy and Infectious Diseases und leitender medizinischer Berater von Präsident Biden, sagte, die endgültige Entscheidung der FDA über die Bereitstellung von Auffrischungsimpfungen werde im Laufe dieser Woche erwartet …
Während der Sitzung am Freitag stimmte die VRBPAC unerwartet gegen die Zulassung von Auffrischungsimpfungen für die Allgemeinbevölkerung. Dies, weil keine Langzeitdaten vorliegen und die Risiken den Nutzen nicht überwiegen würden. Zahlreiche Experten betonten, dass die Daten unzureichend seien. Mehrere Experten wiesen zudem auf besorgniserregende Muster bei den Daten aus dem Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS) der CDC hin. Sie forderten, unerwünschten Ereignissen mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
Die Virologin Dr. Jessica Rose, die an der Sitzung dabei war, sagte: «Sicherheit und Wirksamkeit sind die Eckpfeiler bei der Entwicklung und Verabreichung von biologischen Produkten, die für den menschlichen Gebrauch bestimmt sind.»
Sie stellte Daten zur Verfügung, die die Wahrscheinlichkeit des Auftretens eines unerwünschten Ereignisses und die Schwere des daraus resultierenden Gesundheitsschadens aufzeigten … «Die Gesamtzahl der unerwünschten Ereignisse für 2021 ist um über 1000% gestiegen, und wir sind mit 2021 noch nicht fertig. Das ist eine grosse Anomalie.»
Und Rose weiter: «Es ist Aufgabe der Gesundheitsbehörden bei der FDA, der CDC und der politischen Entscheidungsträger, auf diese Anomalien zu reagieren und die eindeutigen Risikosignale aus den VAERS-Daten anzuerkennen und sich mit den Risiken von Covid-Injektionspräparaten auseinanderzusetzen. Meiner Meinung nach überwiegen die Risiken jeglichen potenziellen Nutzen, der mit diesen Produkten verbunden ist, insbesondere für Kinder.»
Den ganzen Artikel lesen Sie hier (auf Englisch).
Covid-«Impfstoff» für 5- bis 11-jährige Kinder ist «sicher» und ruft eine «robuste» Antikörperreaktion hervor – sagen Pfizer und BioNTech
Pfizer gab am Montag bekannt, dass eine Phase-2/3-Studie gezeigt habe, dass der Covid-«Impfstoff» «sicher» sei und bei Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren eine «robuste» Antikörperreaktion hervorrufe. Doch Experten warnen davor, dass die Daten von Pfizer «irreführend sind», informierte das Medienportal The Defender. Einige würden sogar in Frage stellen, dass Kinder überhaupt geimpft werden müssen.
Laut The Defender will Pfizer in Kürze eine Notfallzulassung bei der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) beantragen. FDA-Beamte hätten bereits angekündigt, dass die Behörde einen Impfstoff für jüngere Kinder «innerhalb weniger Wochen genehmigen könnte», sobald diese Daten eingereicht sind.
In einer Erklärung sagte Albert Bourla, CEO von Pfizer:
«Wir sind sehr daran interessiert, den Schutz, den der Impfstoff bietet, auf diese jüngere Bevölkerungsgruppe auszudehnen, vorbehaltlich der behördlichen Genehmigung, insbesondere da wir die Ausbreitung der Delta-Variante und die erhebliche Gefahr, die sie für Kinder darstellt, verfolgen.»
An der Studie nahmen 2268 Personen im Alter von fünf bis elf Jahren teil, wobei der Impfstoff in zwei Dosen im Abstand von 21 Tagen verabreicht wurde. In der Studie wurde eine 10-Mikrogramm-Dosis verwendet – eine geringere Dosis als die 30-Mikrogramm-Dosis, die Kindern ab zwölf Jahren verabreicht wird.
Dr. Bill Gruber, ein leitender Vizepräsident von Pfizer und Kinderarzt, erklärte zudem gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press (AP), dass Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren nach einer zweiten Dosis «ähnliche oder weniger vorübergehende Nebenwirkungen – wie wunde Arme, Fieber oder Schmerzen – erfahren als Teenager».
Gruber fügte hinzu:
«Ich glaube, wir haben wirklich den richtigen Punkt getroffen. Ich spüre eine grosse Dringlichkeit. Es gibt einen grossen Nachholbedarf bei den Eltern, damit ihre Kinder wieder ein normales Leben führen können.»
Nach Angaben des Nachrichtensenders CNBC hätten Pfizer und BioNTech aber nicht viele Details über die Studie bekannt gegeben. Auch die Frage, ob eines der Kinder in der Studie tatsächlich an Myokarditis erkrankte, einer seltenen Herzerkrankung, die bei einer kleinen Anzahl von Jugendlichen und jungen Erwachsenen auftrete, sei nicht beantwortet worden, liess The Defender wissen.
Ausserdem hätten die Unternehmen mitgeteilt, dass die Daten für die beiden anderen Alterskohorten der Studie – Kinder im Alter von zwei bis fünf Jahren und Kinder im Alter von sechs Monaten bis zwei Jahren – bereits im vierten Quartal dieses Jahres erwartet werden.
Doch sind die «Impfstoffe» tatsächlich so sicher, wie die Unternehmen glauben machen wollen? Wie The Defender berichtete, war die zwölfjährige Maddie de Garay, die an einem dieser Covid-Impfstoffversuche teilnahm, nach ihrer zweiten Dosis gelähmt.
De Garays schwerwiegende unerwünschte Reaktion auf den Impfstoff von Pfizer/BioNTech sei «aus den der Öffentlichkeit vorgelegten Daten der klinischen Studie ausgeklammert worden», habe Steve Kirsch, Gründer des Covid-19 Early Treatment Fund, erklärt.
«Bevor Maddie ihre letzte Dosis des Impfstoffs bekam, war sie gesund, hatte gute Noten, viele Freunde und ein normales Leben. Jetzt sitzt sie im Rollstuhl», wurde Maddies Mutter von The Defender zitiert.
Dr. Elizabeth Mumper, Kinderärztin, Präsidentin und Geschäftsführerin des RIMLAND Center und Mitglied des wissenschaftlichen Beratungsausschusses von Children’s Health Defense (CHD), betonte in einer E-Mail an The Defender, dass Pfizer keine spezifischen Daten zur Wirksamkeit oder zu den Nebenwirkungen mitgeteilt habe und dass Children’s Health Defense skeptisch gegenüber «Wissenschaft per Pressemitteilung» bleibe.
Mumper sagte:
«Diese klinische Studie mit 2268 Kindern ist weder gross genug, um relativ seltene Nebenwirkungen wie Myokarditis zu erkennen, noch ist sie lang genug, um Langzeitnebenwirkungen festzustellen. Die KHK ist nach wie vor besorgt darüber, dass das Risiko einer Injektion mit dieser neuen Technologie für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren grösser ist als der Nutzen.»
Da Kinder bei Covid-Infektionen in der Regel asymptomatisch oder leicht symptomatisch seien, könne Pfizer keine genauen Aussagen über die Auswirkungen auf Krankenhausaufenthalte oder schwere Erkrankungen bei Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren machen, fügte Mumper hinzu.
«Darüber hinaus hat sich die Pfizer-Studie offenbar auf Messungen von Antikörperreaktionen gestützt, die aus Daten von Erwachsenen extrapoliert wurden, um einen Schutz zu implizieren», so Mumper. Covid habe uns gelehrt, dass die Reaktionen der T-Zellen und der natürlichen Killerzellen ein entscheidender Bestandteil des Immunschutzes sind. Children’s Health Defense warte «sehnsüchtig auf die tatsächlichen Daten», um genauere Analysen durchführen zu können.
US- und chinesische Wissenschaftler beabsichtigten, Coronaviren unter Höhlenfledermäusen freizusetzen
Wissenschaftler rund um Peter Daszak, den Präsidenten der EcoHealth Alliance, hatten die Absicht, Coronaviren unter Höhlenfledermäusen in Yunnan (China) freizusetzen. Dies geht aus neuen Dokumenten hervor, die Drastic unlängst veröffentlichte. Drastic ist ein webbasiertes Untersuchungsteam, das die Ursprünge zu Covid-19 erforschen will.
Die Dokumente zeigen: Die US-Forscher reichten weniger als 18 Monate vor dem Auftreten der ersten Covid-19-Fälle Pläne beim Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA) ein, um Fledermäuse mit dem Virus zu infizieren. Dies berichtet die englische Zeitung The Telegraph. Bei DARPA handelt es sich um eine Behörde, die dem US-Verteidigungsministerium unterstellt ist und Forschungsprojekte für die Streitkräfte durchführt.
Die Pläne der Wissenschaftler sahen vor, hautdurchdringende Nanopartikel mit «neuartigen chimären Spike-Proteinen» von Fledermäusen unter den Höhlenfledermäusen freizusetzen. Hinter den Plänen standen neben Daszak, der über die EcoHealth Alliance eng mit dem Wuhan Institute of Virology (WIV) bei der Erforschung von Fledermaus-Coronaviren zusammengearbeitet hat, Dr. Shi Zhengli, die als «Fledermausfrau» bezeichnete WIV-Forscherin sowie US-Forscher der Universität von North Carolina und des United States Geological Survey National Wildlife Health Centre.
Und weiter The Telegraph: «Sie planten auch, chimäre Viren zu schaffen, die genetisch so verändert sind, dass sie Menschen leichter infizieren.» Dafür hätten die Wissenschaftler 14 Millionen Dollar bei DARPA beantragt. Die Behörde habe die Finanzierung der Arbeit jedoch abgelehnt. «Es ist klar, dass das vorgeschlagene Projekt unter der Leitung von Peter Daszak die örtlichen Gemeinschaften hätte gefährden können», lautete die Antwort von DARPA gemäss The Telegraph. Auch habe Daszak in den Augen der DARPA die Gefahren einer Vermehrung des Virus (Gain-of-function/Funktionsgewinn-Forschung) nicht angemessen berücksichtigt.
Angus Dalgleish, Professor für Onkologie an der St. Georges University of London, den The Telegraph zitiert, geht davon aus, dass die Funktionsgewinn-Forschung auch ohne die Unterstützung von DARPA realisiert worden sei. Dalgeish kommentierte die Pläne von Daszak und Co. gegenüber der englischen Zeitung wie folgt: «Es handelt sich eindeutig um einen Funktionsgewinn. Dies deshalb, weil die Spaltstelle manipuliert und die neuen Viren poliert werden. Dadurch wird die Infektionsfähigkeit menschlicher Zellen in mehr als einer Zelllinie verbessert.»
Dalgeish arbeite zudem seit längerer Zeit daran, die Öffentlichkeit über die Funktionsgewinn-Forschung am WIV zu informieren. In seinen Augen werde diese seit Jahren praktiziert. The Telegraph hat das WIV und Daszaks EcoHealth Alliance um eine Stellungnahme gebeten. Es wurde jedoch noch keine Antwort veröffentlicht.
Zur Erinnerung: Der Präsident der EcoHealth Alliance beteiligte sich letztes Jahr hinter einem Brief, der in The Lancet veröffentlicht wurde und die wissenschaftliche Debatte über den Ursprung von Covid-19 praktisch zum Erliegen brachte (Corona-Transition berichtete).
„Ist die gesamte Querdenkerszene gewaltbereit? Und was Idar-Oberstein mit Maaßen zu tun?
Hier finden Sie die Bundespressekonferenz vom 22.9.21 in voller Länge: https://www.youtube.com/watch?v=UcYMql_L4vc Meine Arbeit ist nur mit Ihrer Unterstützung möglich – vielen Dank im Voraus! https://www.paypal.me/breitschuster…
„Ist die gesamte Querdenkerszene gewaltbereit? Und was hat Idar-Oberstein mit Maaßen zu tun?
Die brutale Tat von Idar-Oberstein war zentrales Thema auf der Bundespressekonferenz. Weil ein Kommentar zu Fragen und Antworten von mir zu emotional würde, wähle ich eine besondere Form der Berichterstattung. Ohne jede eigene Meinung und ohne die geringste Subjektivität. Voilà:
Der Beitrag „Ist die gesamte Querdenkerszene gewaltbereit? Und was hat Idar-Oberstein mit Maaßen zu tun? erschien zuerst auf reitschuster.de.
Corona-Krankenhausbelegung 2%: Die Bundesregierung wusste alles
2-Prozent-Pandemie: Die Bundesregierung wusste alles
Boris Reitschuster fragte auf der Bundespressekonferenz in Sachen Corona-Krankenhausbelegung („Zwei-Prozent-Skandalzahl“ auf Achgut.com) nach. Das Gesundheitsministerium bestätigt die Zahl und sagt, man habe nie einen flächendeckenden Krankenhaus-Notstand behauptet. Insgesamt hatten nach Angaben des Ministeriums nur 3,4 Prozent der Intensivpatienten 2020 Corona.
Den Artikel gibt’s hier. Alles gelogen, von Anfang an? Stört natürlich niemanden.
Deutschland: knapp zwei Prozent der Patientenzeit in deutschen Krankenhäusern wurde 2020 für COVID-19-Patienten aufgewendet
Kein Scherz. Das Gutachten ist echt (Sicherungskopie).
Die mittlere Verweildauer der Behandlungsfälle mit COVID-19 lag bei 11,2 Tagen, so dass im Laufe des Jahres 2020 1,93 Mio. Verweildauertage erbracht wurden, was 1,9% aller Verweildauertage entspricht.
Kurz: es gab nie auch nur im Ansatz eine drohende Überlastung der Krankenhäuser in Deutschland. Es ist eine reine Pandemie der Medien.
Nirgends ein Welle. Aber nationale Notlage
22.09.2021, 22:30 Uhr. Corona Doks – https: – Auf der Seite der Helios-Kliniken sind die Daten zu allen 89 Häusern einsehbar. Hier die Übersicht. »Helios möchte mit der Veröffentlichung der untenstehenden Zahlen einen Beitrag zur Transparenz leisten. Wir distanzieren uns ausdrücklich davon, dass unsere transparenten Zahlen genutzt werden, um falsche Behauptungen zu untermauern und…
Das große Notfallkrankenhaus in Berlin wurde vor Monaten geschlossen ohne je einen Patienten gehabt zu haben…
Bedingte Marktzulassung der COVID-Impfstoffe: Verlängern oder nicht verlängern, das ist hier die Frage
In zwei unserer letzten Posts haben wir die Fragen zu klären versucht: ob die Hersteller der COVID-19-Impfstoffe, die alle nur über eine BEDINGTE Zulassung verfügen, die wiederum nur für ein Jahr gültig ist, einen Antrag auf Verlängerung der BEDINGTEN Zulassung ihrer Impfstoffe bei der European Medicine Agency gestellt haben und ob das Committee for medicinal […]“Euch Öko-Terroristen sollte man wegsperren” – Der neue Wind im britischen Fernsehen
Dan Wootton ist Hörern von TalkRadio bestens bekannt, und er wird für eine wachsende Zahl von Briten zur “Hausnummer”, denn er ist mit Nigel Farage und Neil Oliver wohl das, was man die Shooting Stars von GB-News nennen kann. Dabei wollen wir natürlich Andrew Doyle nicht vergessen. Wootton gehört zu Journalisten der alten Schule, die […]Exklusiv. Dieses Dokument sollten Sie kennen. Vor dem Sonntag.
http://www.clubderklarenworte.de #denkeselbst #unabhängig #überparteilich #journalist #langemann #clubderklarenworte.de #netzwerk Zum Dokument: https://bit.ly/3hSTyd1 Foto Langemann: Ulrike Reinker, Düsseldorf Quellenverweis: Dokumente zu den Inhalten der auf diesem Kanal…
Die Generalstabschefs Russlands und der USA treffen sich in Helsinki

In Russland habe ich zu dem Treffen der Generalstabschefs Russlands und der USA nur einen sehr kurzen Beitrag gesehen. Da ich dazu jedoch im Netz fast keine Meldungen gefunden habe, übersetze ich einen Artikel aus den finnischen Medien, auf den mich ein Leser aufmerksam gemacht hat, wofür ich mich hiermit bedanke. Dass das Treffen tatsächlich […]
Der Beitrag Die Generalstabschefs Russlands und der USA treffen sich in Helsinki erschien zuerst auf Anti-Spiegel.


