anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert



Flüchtlinge erhalten künftig „Bezahlkarte“

Künftig sollen die Bargeldzahlungen an Asylsuchende durch eine „Bezahlkarte“ abgelöst werden. Doch mit einer solchen sollen Bargeldabhebungen möglich sein. Eine Ausgabenkontrolle des Kartenbudgets ist nicht vorgesehen – obwohl die Infrastruktur dafür vorhanden ist. Während einige Bundesländer ihre Zustimmung signalisieren, möchte Bayern wohl einen eigenen Weg gehen.

von Manfred Ulex

Nach gemeinsamen Verhandlungen teilte die Ampel-Koalition bereits im November mit, die Bargeldzahlungen an Asylsuchende würden durch eine sogenannte Bezahlkarte ersetzt werden. Damit reagierte die Bundesregierung auf die lauter werdende Kritik an den Finanzanreizen für Flüchtlinge. Immer wieder gab es in den letzten Monaten Forderungen nach einer Erhöhung des Anteils der Sachleistungen, um die lebensnotwendige Grundlage für Flüchtlinge zu garantieren, ohne dabei Bargeldauszahlungen durchführen zu müssen.

In einigen Bundesländern wurde die Bezahlkarte frenetisch gefeiert, weil sie die Verwaltungen entlasten und die Bürokratie reduzieren soll. Außerdem wird nur noch ein unerheblicher Teil der Sozialleistungen in bar ausgezahlt, so die Bundesregierung. Allerdings offenbart die Bezahlkarte eine monströse Schwachstelle: Laut Spiegel sollen Bargeldabhebungen mit eben jener Karte möglich sein.

Zwar sind Überweisungen jeder Art ausgeschlossen und das neue System ist nicht an ein Bankkonto geknüpft, allerdings ist der Benutzung der Karte keine Grenze gesetzt: Wo man was bezahlt, wird nach aktuellem Stand weder eingeschränkt noch geprüft. Bargeldabhebungen soll zwar ein Limit gesetzt werden, wie hoch dieses ist, bleibt aber unklar.

Bund gibt Verantwortung ab – Bayern möchte nicht mitmachen

Wieder einmal verspricht die Regierung damit Besserungen, gibt aber in Wahrheit die Verantwortung ab. Wäre man in Berlin an einer soliden Lösung interessiert, würde man die Sachleistungen erhöhen und die Ausgabemöglichkeiten einschränken, um zu verhindern, dass die Bargeldleistungen von Asylsuchenden in falsche Hände geraten oder für nicht notwendige Produkte ausgegeben werden.

Eine solche Überprüfung, möchte man meinen, könnte ja nun anhand der neuen Technologie, die physisch als auch als mobile Anwendung für das Smartphone verfügbar sein soll, stattfinden und tatsächlich werden die einzelnen Bezahlkarten mit dem Ausländerzentralregister verknüpft – allerdings nur, um eine „Doppelvergabe“ der Karten zu vermeiden.

In Niedersachsen, Hessen und Thüringen wurde der Beschluss gefeiert, Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) begrüßte die Einführung der Bezahlkarte und konstatierte, er wolle „weg von bar zu unbar.“ Der Linken-Politiker hielt sogar fest, „dass es mit Bargeld so nicht weiter geht“, die Hintertüren des neuen Systems ließ er aber nicht erkennen. Auch in Niedersachsen plant man die Einführung der „SocialCard“, mit welcher Bürgermeister Belit Onay (Grüne) in Hannover als erste deutsche Großstadt ein solches Bezahlsystem einführen möchte.

Das Bezahlkarten-Modell soll mit bundeseinheitlichen Standards von den zuständigen Länder-Arbeitsgruppen entwickelt werden. Nun sucht die Bundesregierung nach einem geeigneten Dienstleister, um das Vergabeverfahren Mitte Januar starten zu können. Da es sich vorerst aber um „freiwillige Lösungen“ handeln soll, steht den Ländern offen, ob sie sich an dem neuen System beteiligen. Laut Spiegel möchte beispielsweise Bayern einen Alleingang unternehmen und sich den bundeseinheitlichen Standards nicht anschließen.

Der Beitrag Flüchtlinge erhalten künftig „Bezahlkarte“ ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert



Der Dritte Weltkrieg kommt – wie geplant

Wenn eine massive Entvölkerung der Ukraine das Endziel ist, dann ist die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine der perfekte Weg dahin. Wir müssen uns dieser apokalyptischen Taktik bewusst werden und uns all den Versuchen widersetzen, uns diese destruktiven Ziele aufzwingen zu lassen.

von Augusto Zimmermann

Militärische Konflikte sind nicht das Ergebnis zufälliger Ereignisse. Sie sind das Ergebnis bewusster Planung. Es ist aufschlussreich, einen Blick darauf zu werfen, was der Ukraine im Jahr 2014 im Zusammenhang mit dem von der US-Regierung und ihren westlichen Verbündeten unterstützten Putsch widerfuhr. Mit dem Sieg von Wiktor Janukowitsch bei den Präsidentschaftswahlen 2010 stimmte die Rada – das ukrainische Parlament – dafür, die Bestrebungen der Ukraine zu einer NATO-Mitgliedschaft aus der nationalen Sicherheitsstrategie zu streichen. Vielleicht gerade deshalb wurde Janukowitsch verfassungswidrig gestürzt.

Angesichts des Chaos auf dem Maidan und aus Angst vor den Konsequenzen beschloss Moskau im März 2014, die Krim wieder vollständig in die Russische Föderation einzugliedern, um sowohl ihre dortigen militärischen Interessen zu sichern, als auch die ethnisch russische Bevölkerung vor dem Zorn Kiews zu schützen. Es fand ein Referendum statt und die Einheimischen stimmten mit überwältigender Mehrheit für den Beitritt zur Russischen Föderation. Der Außenpolitikexperte Dominick Sansone schrieb dazu für den American Conservative:

“Die Wiedereingliederung der Krim erfolgte als Reaktion darauf, Russlands wichtigste Marinebasis zu sichern, den Warmwasserhafen von Sewastopol. Die gleichzeitig stattfindenden Aufstände im Donbass waren zudem eine Reaktion auf die Situation, die sich in Kiew entwickelt hatte. Die offizielle Position des Kremls lautete seitdem, dass ethnisch russischen Bürger nicht gezwungen werden sollten, unter der Herrschaft einer illegitimen Regierung zu leben, die illegal, durch den Sturz der ordnungsgemäß gewählten Regierung an die Macht gekommen ist.”

In Bezug auf die Ukraine, schrieb Professor John Mearsheimer von der Chicago University, ein erfahrener amerikanischer Politikwissenschaftler und Wissenschaftler für internationale Beziehungen:

“Es ist sehr wichtig zu verstehen, dass wir bis 2014 nicht an eine NATO-Erweiterung und eine EU-Erweiterung gedacht haben. Expansion als eine Politik, die darauf abzielt, Russland einzudämmen. Vor dem 22. Februar 2022 dachte niemand ernsthaft, dass Russland eine Bedrohung darstellt. Was dann geschah, war, dass diese große Krise ausbrach und wir eine Schuld zuweisen mussten, und natürlich wollten wir uns nicht selbst die Schuld geben. Wir wollten den Russen die Schuld geben, also erfanden wir die Geschichte, dass Russland auf eine Aggression in Richtung Osteuropa aus ist.”

Der Grundgedanke für die Gründung der NATO war, dass es sich um ein Verteidigungsbündnis handeln sollte, um die Invasion Westeuropas durch die ehemalige Sowjetunion abzuwehren. Als die Sowjetunion jedoch 1991 zusammenbrach, hätte diese Organisation aufgelöst werden können, wenn ihre selbst deklarierte Daseinsberechtigung der Wahrheit entsprochen hätte und ihr angeblicher Zweck überflüssig wurde. Stattdessen haben die aufeinanderfolgenden US-Regierungen seit Mitte der 1990er-Jahre kontinuierlich auf eine NATO-Erweiterung in Osteuropa hingearbeitet.

Die Tschechische Republik, Ungarn und Polen traten der NATO im März 1999 bei. Fünf Jahre später kamen Bulgarien, Rumänien, Lettland, Litauen und Estland hinzu. Dann, während eines Gipfeltreffens im April 2008 in Bukarest, erwog die NATO die Aufnahme Georgiens und der Ukraine, was nach Ansicht der Russen eine direkte Bedrohung für die nationale Sicherheit Russlands darstellen würde. Natürlich betrachtete Moskau dies als Verrat an einem Versprechen der US-Regierung und ihrer Verbündeten nach dem Fall der Berliner Mauer, dass die NATO niemals “einen Zentimeter ostwärts” vorrücken würde.

In diesem Zusammenhang ist die gegenwärtige Krise in der Ukraine in erster Linie das Ergebnis eines Versuchs der US-Regierung, über eine NATO-Mitgliedschaft – beziehungsweise Partnerschaft – und ein ausdrücklich gegen Moskau gerichtetes EU-Assoziierungsabkommen ein weiteres osteuropäisches Land entscheidend in den eigenen Einflussbereich und die eigene Verteidigungsstruktur zu ziehen. Die Ukraine gilt mittlerweile als ein “enger Partner” der NATO, wodurch nach eigenen Angaben ein “beispielloses Maß” an militärischer Unterstützung gewährt wird.

Bisher haben die Mitgliedsstaaten der NATO der Ukraine militärische Ausrüstung im Wert von mehreren Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt. Sie schicken Waffen, Munition und eine große Menge an leichter bis schwerer militärischer Ausrüstung, darunter Panzerabwehr- und Flugabwehrsysteme, Haubitzen und Drohnen. Seit 2014 – so heißt es auf der offiziellen Website der NATO:

“Die NATO hat zur Reform der Streitkräfte und Verteidigungsinstitutionen der Ukraine beigetragen, unter anderem mit Ausrüstung und finanzieller Unterstützung. Die Verbündeten haben außerdem Zehntausende ukrainische Truppen ausgebildet und die ukrainischen Streitkräfte haben ihre Fähigkeiten auch durch die Teilnahme an Übungen und Manöver der NATO weiterentwickelt.”

Unter Präsident Wladimir Selenskij hat Kiew eine Reihe von Gesetzen zur “Entrussifizierung” erlassen. Infolgedessen wurde russische Literatur und sogar russische Musik verboten. In der Ukraine darf nur noch Literatur auf Ukrainisch oder in “den indigenen Sprachen der Europäischen Union” veröffentlicht werden. Selenskij ist Mitglied des Weltwirtschaftsforums (WEF) von Klaus Schwab, der Organisation hinter dem sogenannten “Great Reset”. Leon Kushner, ein Schriftsteller, der inmitten ukrainischer Holocaust-Überlebender aufgewachsen ist, schreibt dazu:

“Seit 2014 betreiben die Oligarchen einen Stil von Gangstern und wählten den ehemaligen Schauspieler Selenskij zu ihrer Marionette als Präsident der Ukraine. Klaus Schwab vom WEF prahlte damit, ihm – und seiner kanadischen Marionette Trudeau – bei der Wahl geholfen zu haben. Fast jeder reiche und berühmte Akteur war in der Ukraine und kam mit noch mehr Geld zurück. Von Bill Gates zu Joe Biden, von George Soros bis hin zu den Clintons. Sie alle wissen, dass die Ukraine Profite garantiert.”

Kurioserweise ist Australiens Gesamtunterstützung für die ukrainische Regierung mittlerweile auf 520 Millionen US-Dollar hochgeschraubt worden. Dies ist der größte Beitrag eines Nicht-NATO-Landes und er bildet mehr finanzielle Unterstützung, als einige der 32 Mitglieder der NATO bisher geleistet haben. Die Regierung von Joe Biden hat der Ukraine bereits Hunderte Milliarden Dollar an Militärhilfe geleistet. Wenn das Ziel darin bestünde, das Blutvergießen zu beenden, dann ist dies nicht der Weg, den man einschlagen sollte.

Wenn es einen Plan der Oligarchie zur massiven Entvölkerung der Menschheit gibt, so wie einige spekulieren, dann sind angezettelte Kriege ein idealer Weg, um dies zu erreichen. Das ist schon einmal vorgekommen. Im Ersten Weltkrieg starben 21,5 Millionen Menschen, davon 13 Millionen Zivilisten. Die zivilen Todesfälle wurden größtenteils durch Hunger, soziales Elend, Krankheiten und militärische Auseinandersetzungen und Massaker verursacht. Im Zweiten Weltkrieg, der bisher als der größte Krieg aller Zeiten gilt, starben 40 bis 50 Millionen Menschen.

Derzeit erleben wir ein fortgeschrittenes Stadium, in dem die USA und ihre NATO-Verbündeten auf einen großen Krieg mit Russland hin manövrieren. Sie krakeelen, es gehe um den Schutz von “Freiheit und Demokratie”, während sie den Reichtum sowohl aus dem vermeintlichen Opfer als auch aus dem Angreifer herauspressen. Wir müssen uns dieser apokalyptischen Taktik der westlichen Oligarchen bewusst werden und uns all ihren Versuchen widersetzen, uns ihre destruktiven Ziele aufzuzwingen.

Der Beitrag Der Dritte Weltkrieg kommt – wie geplant ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.