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EU-Chef lehnt Waffenstillstand in der Ukraine ab und will mehr Waffen, Sanktionen und Krieg
Der Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, hat die Idee von Friedensgesprächen und einem Waffenstillstand in der Ukraine abgelehnt und stattdessen gefordert, dass die Mitgliedsstaaten des Blocks „alles Notwendige“ tun, damit Kiew Moskau besiegen kann, berichtet RT.
In einem Gastbeitrag für das französische Magazin L’Obs forderte Borrell die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag auf, „die Versuchungen der Beschwichtigung“ gegenüber Russland zurückzuweisen. Diese Ideen waren 2022 falsch und sind es heute noch“, schrieb er und argumentierte, „wir sollten nicht zulassen, dass sie unsere Politik gegenüber der Ukraine bestimmen“.
Auf welche Friedensappelle sich Borrell bezog, ist unklar. Innerhalb der EU hat der ungarische Premierminister Viktor Orban immer wieder eine Verhandlungslösung gefordert. Er argumentierte, dass die Kiewer Streitkräfte keinen militärischen Sieg über ihre russischen Gegner erringen könnten und die EU-Sanktionen gegen Moskau der EU-Wirtschaft mehr schadeten als der russischen.
Im Gegensatz dazu behauptete Borrell, die Sanktionen hätten „die russische Kriegsmaschinerie geschwächt“, obwohl er in einer Rede am Vortag eingeräumt hatte, dass sie ihre Ziele weitgehend verfehlt hätten.
„Anstatt nach Kompromissen zu suchen, sollten wir uns an die Lektionen erinnern, die wir seit 2022 gelernt haben, und unsere Anstrengungen verdoppeln“, fuhr Borrell fort.
„Wir müssen einen Paradigmenwechsel vollziehen, indem wir die Ukraine nicht mehr ’so lange wie nötig‘ unterstützen, sondern versprechen, ‚alles zu tun, was nötig ist‘, damit die Ukraine gewinnt“, sagte er und forderte, dass die Ukraine „Langstreckenraketen und andere fortschrittliche Waffensysteme“ erhalten solle. „Dazu gehören auch mehr Flugabwehrbatterien.
Der Bedarf der Ukraine an Waffen und Munition könne nur gedeckt werden, wenn es „eine Renaissance der europäischen Rüstungsindustrie“ gebe, schrieb Borrell.
Borrell hat bisher nicht begriffen, dass Europa die Deindustrialisierung beschleunigt, weil die grünen Kommunisten unsere Energieversorgung sabotieren und die USA die Versorgung durch Dritte blockieren.
Während sich Borrell damit brüstet, dass die Verteidigungsausgaben in der EU seit 2014 um 40 Prozent gestiegen sind, geht dieser Anstieg nicht mit einer entsprechenden Steigerung der Waffenproduktion einher. Im März dieses Jahres verpflichteten sich die EU-Mitgliedstaaten beispielsweise, bis März 2024 gemeinsam eine Million Artilleriegeschosse an die Ukraine zu liefern, doch bisher wurde nur ein Drittel dieser Menge geliefert, und der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte im November gegenüber Journalisten, dass „das Ziel von einer Million nicht erreicht werden wird“.
Wie Politico im vergangenen Sommer berichtete, zögern Rüstungsunternehmen in ganz Europa, die Produktion zu erhöhen, ohne sichere Aufträge von den Regierungen zu erhalten. Ohne solche Verträge riskieren diese Unternehmen Verluste, wenn die Nachfrage nach ihren Waffen in den kommenden Jahren zurückgeht.
Seit Beginn des Ukraine-Konflikts hat Borrell Russland stets als die Partei dargestellt, die nicht an Frieden interessiert sei. Selbst im März 2022, als Russland der Ukraine Friedensbedingungen anbot, die ehemalige ukrainische Beamte heute als großzügig bezeichnen, behauptete der EU-Diplomat, Moskau wolle nicht verhandeln, sondern das Land besetzen“.
Moskau hat betont, dass es eine Beendigung des Konflikts auf dem Verhandlungsweg nicht ausschließt, aber darauf besteht, dass Frieden nur erreicht werden kann, wenn die Ziele seiner Militäroperation in der Ukraine erreicht werden, sei es mit militärischen oder diplomatischen Mitteln.
Deutschland öffnet Staatsbürgerschaft für 1,5 Millionen Türken: Ärger über AK-Partei-Ableger
Deutschland öffnet 1,5 Millionen türkischen Einwanderern die Staatsbürgerschaft und wird dann wütend, wenn Recep Erdoğans „rechtspopulistische“ und „autoritäre“ AK-Partei Pläne zur Gründung eines deutschen Ablegers enthüllt
Von Eugyppius
Die neue Partei wird bei den EU-Parlamentswahlen im Juni kandidieren und verspricht, sich für offene Grenzen und bessere Sozialleistungen „für Menschen mit ausländischen Wurzeln“ einzusetzen.
Der Deutsche Bundestag schießt ein weiteres Eigentor.Vor zwei Wochen hat der Deutsche Bundestag in einem monumentalen Sieg für Liberalismus und Demokratie weitreichende Reformen unseres Staatsbürgerschaftsrechts beschlossen. Das Ergebnis ist, dass es nun wesentlich einfacher ist, einen deutschen Pass zu erhalten. Man muss sich nur noch drei bis fünf Jahre rechtmäßig in Deutschland aufhalten und nicht mehr seine bisherige Staatsangehörigkeit aufgeben. Was diese Reformen so besonders humanitär und demokratisch macht, ist die Tatsache, dass sie vor allem verabschiedet wurden, um mehr Stimmen von Zuwanderern für linke Parteien zu gewinnen. Sie sind Ausdruck unserer Dankbarkeit für jene Generation von Gastarbeitern, die seit den 50er Jahren aus der Türkei nach Deutschland kamen und von denen viele die Einbürgerung vermieden haben, weil sie die türkische Staatsangehörigkeit behalten wollten. Die Türkische Gemeinde in Deutschland rechnet damit, dass in diesem Jahr und in den Folgejahren 50.000 Türken einen Antrag auf Einbürgerung stellen werden. Die deutsche Demokratie kann also mindestens mit einem jährlichen Zuwachs von 50.000 demokratischen Einheiten rechnen, bis alle 1,5 Millionen nicht-deutschen Türken eingebürgert sind.
Noch nie waren wir so demokratisch und noch nie sahen wir uns so schrecklichen antidemokratischen Bedrohungen gegenüber. Man könnte zu dem Schluss kommen, dass unsere Demokratie ein mysteriöser und launischer Gott ist, der am besten gedeiht, wenn wir ihm die geringste Aufmerksamkeit schenken, und der immer mehr dazu neigt, uns seine Gunst zu entziehen, da wir ihn nie in Ruhe lassen. So diskutieren wir ernsthaft darüber, ob wir demokratisch gewählte Parteien verbieten sollen, um unsere erhabene Demokratie zu verteidigen, und unsere äußerst demokratischen Reformen der Staatsbürgerschaft haben ebenfalls ihre ersten antidemokratischen Symptome gezeigt.
Äußerst ungünstig für unsere Liberalisierung der Staatsbürgerschaft ist die Tatsache, dass die große Mehrheit der in Europa lebenden politisch interessierten Türken die „rechtspopulistische“ AK-Partei des „autoritären“ türkischen Präsidenten Recep Erdoğan unterstützt, wie uns unsere demokratischen Aufpasser sagen. Bei den Wahlen im vergangenen Mai fielen über 65 % der deutsch-türkischen Stimmen auf Erdoğan und sein Programm des „Totalitarismus“ und „Despotismus“. Unsere Presse war außer sich. „Warum wählen türkische Wähler, vor allem in europäischen Ländern, in denen sie Demokratie und Meinungsfreiheit genießen, den autokratischen Erdoğan?“, fragten sie. Die ernsthafte Naivität ist so intensiv, dass ich fürchte, sie wird ein Loch in meinen Bildschirm brennen.
Jetzt, wo viele dieser Türken plötzlich die deutsche Staatsbürgerschaft haben und in immer größerer Zahl an deutschen Wahlen teilnehmen werden, plant die gefürchtete AK-Partei die Gründung eines Ablegers hier in der Bundesrepublik. Sie wird sich Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA) nennen und hofft, bei den EU-Wahlen im Juni Kandidaten aufstellen zu können. Auf diese Weise könnte die Türkei eine stellvertretende Vertretung im EU-Parlament erhalten, obwohl sie nicht in der EU ist!
Die DAVA sagt, sie werde dafür kämpfen, dass „Menschen mit ausländischen Wurzeln“ in Europa „ihre Rechte in vollem Umfang gewährt werden“. Zu diesen Rechten gehören natürlich „soziale Leistungen“ und „eine pragmatische, ideologiefreie Flüchtlingspolitik“. Mit anderen Worten: Eine ausländische Macht hofft, in Deutschland einen eigenen politischen Betrieb zu gründen, um die Ansprüche ihrer Bürger aufrechtzuerhalten und unsere Grenzen offen zu halten, damit sich ihre Einflussbasis noch weiter ausdehnen kann. Diese Demokratie, die wir aufbauen, ist wirklich eine erstaunliche Sache; sie erinnert an eine Schlange, die so offen für neue kulinarische Erfahrungen ist, dass sie schließlich ihren eigenen Schwanz frisst, oder an einen Roboter, der nur darauf programmiert ist, sich selbst auszustecken.
Natürlich sind unsere demokratischen Priester sehr besorgt über diese neue Bedrohung der Demokratie, die sich aus ihren eigenen entschieden demokratischen Verpflichtungen ergibt. Sie scheinen auch ein wenig verwirrt zu sein. SPD-Chefin Saskia Esken, deren Partei die Staatsbürgerschaftsreform, die DAVA möglich macht, mit ausgearbeitet und verabschiedet hat, plädiert nun vage dafür, dass „wir nicht zulassen werden, dass die spaltenden Tendenzen von Recep Tayyip Erdogan hier eine Rolle spielen.“ Wie wir das nicht zulassen werden, sagt sie nicht. Es scheint höchst undemokratisch zu sein, türkisch-deutsche Bürger daran zu hindern, ihre eigenen politischen Parteien zu gründen, aber vielleicht wäre es noch undemokratischer gewesen, unsere alten Regeln gegen die doppelte Staatsbürgerschaft beizubehalten. Wie Spinoza uns gelehrt hat, ist es bei zwei antidemokratischen Wegen besser, den kleineren zu wählen, selbst wenn dieser Weg über eine gut vorhersehbare Kette von Ereignissen zu mehr Antidemokratie in der Zukunft führt. Demokratie ist sehr kompliziert, besonders wenn man Saskia Esken ist.
Der grüne Abgeordnete Max Lucks ist über diese Entwicklungen schockiert, einfach schockiert:
Es ist natürlich schockierend, dass eine Partei auftaucht, die die Errungenschaften der Europäischen Menschenrechtskonvention in Frage stellt. Und diese Partei macht sich einer unverschämten Doppelmoral schuldig, denn einerseits stellen die Anhänger von Herrn Erdoğan und damit auch die DAVA die Europäische Menschenrechtskonvention in Frage, wenn es um politische Gefangene in der Türkei geht, andererseits ist gerade diese Konvention wichtig, um zum Beispiel türkischstämmige Menschen in Deutschland vor Rassismus zu schützen. Und es gibt bisher nur eine Partei in Deutschland, die die Europäische Menschenrechtskonvention in dieser Weise in Frage gestellt hat, und das ist die AfD. Deshalb haben wir es hier aus meiner Sicht mit einer türkischsprachigen AfD zu tun.
Max Lucks sieht aus wie ein Malerpinsel.Laut Lucks sollten die Deutschtürken also darauf bestehen, dass die Europäische Bürgerrechtskonvention in der außereuropäischen Türkei durchgesetzt wird, weil die Europäische Bürgerrechtskonvention sie vor dem Rassismusmonster in Deutschland schützt. Das ist ein interessanter Einblick in die Psychologie dieses Mannes. Aber vielleicht identifizieren sich Türken, weil sie keine Europäer sind, einfach nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention, weder in Deutschland noch anderswo. Ich weiß, das mag verrückt klingen, aber die große Mehrheit der Weltbevölkerung ist nicht besonders liberal. Vielleicht wählen sie in Deutschland gerne linke Parteien und die sozialen Ansprüche, die diese Parteien ihnen versprechen, aber in der Türkei sind sie nicht so bereit, die Linke zu unterstützen. Vielleicht denken sie, dass die Linke schlecht für ihr Heimatland ist. Vielleicht behalten viele Türken, die sich in Deutschland niederlassen, ihr Türkentum und werden nicht automatisch zu Deutschen, wenn sie einen deutschen Pass erhalten. Das sind nur verrückte rassistische Ideen, aber ich stelle sie trotzdem in den Raum, damit Sie darüber nachdenken können.Eines ist sicher: Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird in den nächsten Jahren sehr viel zu tun haben. Es wird eine Menge zu tun geben, um die Demokratie auszusetzen, damit sie sich nicht selbst zerstört.
Umfrage: Fast die Hälfte der Todesfälle in US-Haushalten wird auf den COVID-Impfstoff zurückgeführt
Steve Kirsch
Professionelle Umfrage des Marktforschers Leonard Murphy in einer Stichprobe von 1 000 amerikanischen Haushalten. Durchgeführt von TapResearch.
Zusammenfassung
Ich beauftragte den professionellen Marktforscher Leonard Murphy mit der Durchführung einer Umfrage zu Impfschäden und -todesfällen in amerikanischen Haushalten. Er hat die Umfrage mit einigen Vorschlägen von mir erstellt. Ich habe sie persönlich finanziert. Die Liste, die er verwendete, stammte von einer professionellen Drittfirma und war in keiner Weise voreingenommen.
Die Ergebnisse werden Sie überraschen.
1.000 amerikanische Haushalte wurden befragt. Die demografische Zusammensetzung der Umfrage wurde so gewählt, dass sie für Amerika repräsentativ ist.
Von den 1.000 befragten Haushalten berichteten 194 von einem Todesfall in ihrem Haushalt seit 2021.
Hier ist die Pointe:
Fast die Hälfte der Befragten glaubte, dass der Tod durch den COVID-Impfstoff verursacht wurde.
Das ist eine Katastrophe für ein Produkt, das als „sicher und wirksam“ angepriesen wird.
Und haben Sie bemerkt, dass ich einer der wenigen Menschen auf der Welt bin, der solche Umfragen durchführt und solche Fragen nach der „unbequemen Wahrheit“ stellt? Jetzt wissen Sie, warum!
Aber das ist nicht das erstaunlichste Ergebnis der Umfrage.
Ich werde nun die vollständigen Ergebnisse mit Ihnen teilen, einschließlich des erstaunlichsten Ergebnisses, das noch erstaunlicher ist als die vorherige Frage (und wenn Sie es sehen, wird es erklären, warum diese Leute so geantwortet haben, wie sie geantwortet haben).
Können Sie erraten, woher sie wussten, dass es der Impfstoff war?
Ich war überrascht, als ich das sah (und ich bin nicht leicht zu überraschen).
Hier ist die Pointe.
Die Altersverteilung war überwiegend jung.
Nur 22% der Verstorbenen waren älter als 60 Jahre!
Dies ist sehr besorgniserregend, da in den USA normalerweise ca. 75 % aller Todesfälle bei über 60-Jährigen auftreten. Hier sind es nur 22% über 60 Jahre.
Das bedeutet, dass entweder die Umfrage sehr fehlerhaft ist, oder wir viele junge Menschen mit dem COVID-Impfstoff töten (gemäß der Frage oben).
Ich vermute, dass die Umfrage, da sie online durchgeführt wird, von jüngeren Menschen ausgefüllt wird, sodass die Haushalte jünger sind. Ich werde Leonard fragen.
Jetzt wissen Sie, woher sie es wussten. Wenn jemand so jung stirbt, der gerade geimpft wurde, denken die Leute, es war die Impfung. Ergibt das Sinn?
Hier ist ein Link zu den vollständigen Ergebnissen. Diese Ergebnisse können nicht gefälscht werden, da wir die Empfänger NICHT kontrollieren; sie werden von TapResearch ausgewählt. Zufälliger geht es nicht. Wenn Sie also diese Umfrage wiederholen, werden Sie wahrscheinlich fast identische Ergebnisse erhalten.
Ich fordere jeden Faktenprüfer auf, diese Umfrage zu wiederholen. Wenn Sie die Umfrage entlarven wollen, warum machen Sie dann nicht Ihre eigene? Ist das nicht die Aufgabe von Faktenprüfern?
Wie sieht der Vergleich mit den neuseeländischen Daten aus?
In den neuseeländischen Rekorddaten, wo die Jüngeren überproportional starben, haben wir diesen umgekehrten Effekt nicht gefunden.
Das ist also ein sehr merkwürdiger Widerspruch. Hier stimmt etwas nicht.
Zusammenfassung
Dies ist ein wichtiger Hinweis. Fast die Hälfte der Todesfälle wird dem COVID-Impfstoff zugeschrieben, und fast 80% davon sind unter 60 Jahre alt (was auf dem Kopf steht).
Es ist eine Schande, dass die Mainstream-Medien keine Untersuchung wie diese durchführen, um die Ergebnisse zu wiederholen, nicht wahr?
Aber jetzt wissen Sie, was in der Umfrage stand, und jetzt wissen Sie auch, warum sie nie eine ähnliche Umfrage durchführen werden.
Kanadas skandalumwittertes Euthanasieprogramm führt zu mehr Organtransplantationen als jedes andere Land der Welt.
Immer mehr Patienten, die ärztliche Sterbehilfe in Anspruch nehmen, bitten um eine Organspende für eine Transplantation. Dies geht aus einer internationalen Studie hervor, die zeigt, dass Kanada von den vier untersuchten Ländern, die diese Praxis anbieten, die meisten Organtransplantationen bei MAID-Patienten durchführt, berichtet CTV News.
Der Bericht ist die erste Studie über die weltweit zunehmende Anwendung dieser neuen Praxis. Die Untersuchung wurde 2021 durchgeführt und die Ergebnisse wurden im Dezember 2022 offiziell veröffentlicht.
„Wir haben gesehen, dass jeder in eine andere Richtung arbeitet. OK, lasst uns eine internationale [Diskussion] mit allen beteiligten Ländern beginnen“, sagte Dr. Johannes Mulder, Arzt und MAID-Anbieter in Zwolle, Niederlande, in einem Interview mit CTV News.
Die für den Artikel gesammelten Daten zeigen, dass in Kanada, Belgien, den Niederlanden und Spanien bis 2021 insgesamt 286 Sterbehilfeempfänger 837 Patienten lebensrettende Organe für Transplantationen zur Verfügung stellen werden.
Ärzte in Kanada, wo die ärztliche Sterbehilfe 2016 entkriminalisiert wurde, haben in diesem Zeitraum fast die Hälfte der weltweiten Organtransplantationen nach Sterbehilfe durchgeführt (136), so die Veröffentlichung.
Daten des kanadischen Instituts für Gesundheitsinformationen bestätigen, dass diese neue Quelle für Transplantationsorgane bis 2021 sechs Prozent aller Transplantationen von verstorbenen Spendern in Kanada ausmachen wird. Einige Transplantationen, wie die von Nieren und Lebern, können auch bei lebenden Patienten durchgeführt werden.
„Ich bin sehr stolz darauf, dass Kanada bei der Organspende von MAID-Patienten so gut abgeschnitten hat“, sagte Arthur Schafer, Direktor des Zentrums für professionelle und angewandte Ethik an der Universität von Manitoba, in einem Interview mit CTV News.
Angesichts von mehr als 4.000 Kanadiern, die auf eine Organtransplantation warten und von denen einige im Sterben liegen, zeigen die kanadischen Zahlen seiner Meinung nach eine starke Bewegung, die den Tod zu einer Win-Win-Situation macht.
„Also sage ich: ‚Gut gemacht. Es ist eine wunderbare Gelegenheit für jemanden, der dem Tod ins Auge blickt, etwas Sinnvolles aus dem Ende seines Lebens zu machen“, sagt Schafer.
PATIENTENGETRIEBENER TREND
Patienten mit irreversiblen degenerativen Erkrankungen wie Amyotropher Lateralsklerose (ALS) und Parkinson-Krankheit waren die treibende Kraft hinter dieser neuen Praxis.
„Wenn dieser Körper mich im Stich gelassen hat, kann ich etwas Gutes tun“, sagt Mulder über die Patienten, die diese Entscheidung getroffen haben.
Die kanadische ALS-Patientin Sharron Demchuk spendete ihre Nieren und Lungen nach ihrem ärztlich assistierten Tod im September 2021. Ihre Familie sagt, sie selbst habe ihre Ärzte gedrängt, nach ihrem Tod darüber nachzudenken, wie sie anderen Menschen helfen könne, und sie sei die erste in New Brunswick gewesen, die dies getan habe.
„Sie machte immer wieder Nachuntersuchungen, bestand darauf, und obwohl sie nicht mehr sprechen konnte, machte sie Notizen für meinen Vater. Ich möchte, dass du sie das fragst. Ich möchte, dass du das sagst’“, sagte Tochter Darlene Demchuk letztes Jahr zu CTV News.
Eines der Ziele des internationalen Berichts, so Mulder, sei es gewesen, offen darüber zu informieren, wie die Länder mit dieser umstrittenen und sich entwickelnden neuen Praxis umgehen, einschließlich der heiklen ethischen und logistischen Fragen, die mit der Einwilligung gefährdeter Patienten verbunden sind.
„Was soll man tun und was nicht? Und wie kann man das Ganze auf freiwilliger Basis durchführen?“, erläutert Trudo einige der Bedenken und betont, dass Patienten niemals unter Druck gesetzt werden sollten, sich für MAID zu entscheiden, um die Verfügbarkeit von Spenderorganen zu erhöhen.
Diese Bedenken werden auch von Trudo Lemmens, Professor für Gesundheitsrecht und -politik an der Universität von Toronto, geteilt.
Er verweist auf Statistiken, die zeigen, dass laut einem Bericht von Health Canada mehr als 35 Prozent der Kanadier, die 2021 an MAID gestorben sind, das Gefühl hatten, „eine Belastung für Familie, Freunde oder Pfleger“ gewesen zu sein.
„Ich bin besorgt, dass Menschen, die mit einem Mangel an Selbstachtung und Selbstwertgefühl zu kämpfen haben, gezwungen sein könnten, dies als eine Gelegenheit zu sehen, etwas zu bedeuten“, sagte Lemmens in einem Kommentar per E-Mail an CTV News.
…
Sott kommentierte: „Kanadas jüngstes Euthanasieprogramm erweist sich in der Tat als sehr profitabel für die Pathokraten in der Regierung; nicht nur, dass sie diejenigen, die sie für ’nutzlose Esser‘ der Gesellschaft halten, schnell begraben und sich von der Verantwortung befreien, Lösungen für ihre Pflege zu finden, jetzt gibt es auch noch die Organentnahme.
Ein Großteil des Westens steht kurz davor, die Euthanasie zu legalisieren und zu liberalisieren, eine Praxis, die bisher als sehr komplexes und heikles Thema galt, das mit strengen rechtlichen Einschränkungen und sozialer Stigmatisierung verbunden war.
Auch in der Ukraine, die von der vom Westen unterstützten jüdischen Kiewer Junta regiert wird, haben Organentnahme und Organhandel einen Aufschwung erlebt.
Man hatte gehofft, dass Kanada als schockierende Warnung vor dem möglichen Missbrauch dieser Praxis dienen würde, aber es scheint wahrscheinlich, dass das Establishment eher dafür sorgen wird, dass es als Vorbild dient:
Geht die Regentschaft von Frau Ursula zu Ende?
Vom 13. Stock des Brüsseler Hauptquartiers der Europäischen Kommission aus kämpft Ursula von der Leyen für die Stärkung des weltweit größten Handelsblocks. Und vielleicht auch ihr Amt.
Ursula von der Leyen kam vor fünf Jahren mit dem Anspruch nach Brüssel, an einem Plan zu arbeiten, der die EU zu einem echten geopolitischen Akteur machen sollte. Sie ist gescheitert. Aber die Covid-19-Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben die Agenda beschleunigt, und durch die Zentralisierung von Befugnissen hat sie hochrangige Beamte verärgert und Populisten, die den Block von innen schwächen wollen, eine Angriffsfläche geboten.
Da eine weitere Amtszeit als Kommissionspräsidentin in der Schwebe ist, ist ihre Zukunft mit den Dilemmata dieses Mosaiks von 450 Millionen Menschen verwoben. Und der Prozess wirft eine Schlüsselfrage auf: Wie viel Macht sind die 27 EU-Staaten bereit, an Brüssel abzugeben?
Die EU steht an einem Wendepunkt. China ist zum Systemrivalen geworden, und die USA gelten nicht mehr als verlässlicher Garant für Frieden und Wohlstand in Europa. Europa muss sich neu erfinden und Wege finden, sein wirtschaftliches und politisches Gewicht in einer zunehmend polarisierten Welt zu behaupten.
Während die in Brüssel geborene Tochter eines deutschen Politikers schon bald öffentlich ihre Pläne für eine zweite Amtszeit verkünden könnte, werden die Staats- und Regierungschefs der EU erst nach den Europawahlen im Juni eine endgültige Entscheidung treffen – dann könnten populistische Parteien an Macht gewinnen und ein Umdenken einleiten.
„Wenn Ursula von der Leyen wiedergewählt wird, sollte sie mehr Wert auf die Kommunikation mit den Bürgern legen, um ihr Vertrauen zurückzugewinnen“, sagte Dita Charanzova, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments aus der Tschechischen Republik und Mitglied der rivalisierenden liberalen Fraktion, gegenüber Bloomberg.
Die Beziehungen des EU-Chefs innerhalb des Blocks sind gemischt. Die deutsche Konservative arbeitet sowohl mit der italienischen Ministerin Giorgia Meloni als auch mit dem spanischen Minister Pedro Sanchez gut zusammen, obwohl sie sich auf unterschiedlichen Seiten des politischen Spektrums befinden. Ungarns Viktor Orban traut ihr nicht, und das Verhältnis zu Olaf Scholz wird durch interne Streitigkeiten in seiner Koalition erschwert.
Von der Leyen kam an die Macht, indem sie ihren Plan aufgab, den Spitzenkandidaten der größten Fraktion zu nominieren: 2019 wäre es der bayerische Konservative Manfred Weber gewesen.
Spannungen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, sind in Brüssel seit der sogenannten Sofagate-Affäre von 2021 ein Thema, als der ehemalige belgische Premierminister bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den einzigen Sitzplatz einnahm.
In der vergangenen Woche machte Michel einen Rückzieher von seinen Plänen, im Falle seiner Wahl ins EU-Parlament zurückzutreten, was den Verhandlungsdruck widerspiegelt, der mit solchen Ämtern einhergeht.
Die Namen von Christine Lagarde und Mario Draghi, dem derzeitigen genauer gesagt ehemaligen Chef der Europäischen Zentralbank, werden als mögliche Nachfolger von der Leyens gehandelt.
Neben der Unterstützung der Ukraine gegen Russland und der Bewältigung des Gaza-Konflikts muss die EU vermeiden, zwischen den USA und China in die Zange genommen zu werden, und gleichzeitig der Abhängigkeit von Energie und Rohstoffen entgegenwirken, die sie für ihre grüne und digitale Transformation benötigt.
Eine äußerst komplexe Agenda. Oder ein zu großer Hut für Ursula von der Leyen.
US-Truppen im Irak sollen sich auf Gaza-Krieg vorbereiten
Das Personal der US-Luftwaffe im Irak wurde angewiesen, in Bereitschaft zu bleiben, falls die USA in den Krieg zwischen Israel und der Hamas verwickelt werden“, heißt es in einem Memo des Pentagon. Obwohl der Öffentlichkeit gesagt wurde, dass eine Aggression „am Boden“ möglich sei, behauptet Washington, es habe keine Pläne, in Palästina einzumarschieren.
In einem Memo des Pentagon, das Anfang des Monats kursierte, wurden Anweisungen an eine unbekannte Anzahl von Truppen gegeben. Sie sollen „in Bereitschaft versetzt werden, um Truppen zu unterstützen, falls die USA am Boden in den Krieg zwischen Israel und der Hamas eingreifen“, berichtet The Intercept. Der Bereitschaftsbefehl gilt für Truppen, die seit letztem Jahr im Irak stationiert sind, wie aus einem separaten Pentagon-Dokument hervorgeht, das The Intercept einsehen konnte.
Die USA reagierten auf den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober mit der sofortigen Entsendung von zwei Flugzeugträgern in die Region und der Bereitstellung von 2.000 zusätzlichen Soldaten für den Einsatz im Nahen Osten, aber der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, John Kirby, sagte Reportern am 10. Oktober, dass es „keine Absicht gibt, US-Stiefel auf den Boden“ in Israel oder Gaza zu setzen.
US-Spezialeinheiten sind jedoch seit Oktober in Israel aktiv, und ein hochrangiger Beamter, Christopher Maier, sagte Reportern, dass amerikanische Kommandotruppen „den Israelis aktiv bei einer Reihe von Dingen helfen“. Das Pentagon hat auch zugegeben, dass es Spionagedrohnen über dem Gazastreifen fliegt, „um die Geiselbefreiung zu unterstützen“. So RT.com
Amerikanische Schiffe und Kampfflugzeuge haben auch mehrere Angriffe gegen militante Huthis im Jemen geflogen, um die Blockade der Huthis gegen „mit Israel verbundene“ Handelsschiffe zu durchbrechen, die das Rote Meer passieren.
Die Huthis reagierten mit Angriffen auf US-amerikanische Handels- und Militärschiffe in der Region. Am Mittwoch gaben die Kämpfer bekannt, mehrere Raketen auf den Zerstörer USS Gravely abgefeuert zu haben.
Weltwoche Daily: Fall Maaßen – wer schützt die Deutschen vor den Verfassungsschützern?
„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe: Fall Maaßen: Wer schützt die Deutschen vor den Verfassungsschützern? Deutschlands Unternehmer sind die wahren, verkannten Idealisten. Thomas Gottschalk und die Sehnsucht nach […]
Krebsspezialist Prof. Angus Dalgleish: Covid Booster ist eine Krebs-Zeitbombe
Mittlerweile ist ausreichend belegt, dass die Covid-Injektionen sowohl unmittelbar Krebs als Nebenwirkung hervorrufen als auch als tickende Zeitbombe noch Jahre später Ausbrüche verursachen können. Die Zusammenhänge sind durch Studien und Auswertungen von Datenbanken über Nebenwirkungen belegt und auch hier in TKP vielfach berichtet worden. Der britische Krebsspezialist Prof. Angus Dalglissh hat bereits mehrfach über eine […]
Der Beitrag Krebsspezialist Prof. Angus Dalgleish: Covid Booster ist eine Krebs-Zeitbombe erschien zuerst unter tkp.at.
WHO Demands Surveillance Powers to Monitor Every Man, Woman & Child For ‘Disease Control’
The World Health Organization (WHO) is demanding vastly increased surveillance powers to monitor every single man, woman and child on earth for “disease control.” According…
1. Februar 2024 – 2. Teil
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John Podesta, Whose Friend Was Caught Raping Babies, Named As Biden’s New Climate Czar
The Biden regime has selected disgraced Clinton campaign manager John Podesta to replace John Kerry when he stands down as Biden’s climate czar later this…
Die globale Begrünung der Erde setzt sich weiter fort dank CO2
CO2 wird von UNO, WEF, EU und Co als total gefährliches Gas verteufelt, das nicht nur die Erde zum „Kochen“ (© António Guterres) bringt oder die „Krankheit X“ (© Tedros Ghebreyesus) verursacht. Tatsächlich ist alles Leben davon abhängig, denn unter 0,015% CO2 Konzentration sterben alle Pflanzen. Umgekehrt je mehr es davon gibt, umso rascher wachsen […]
Der Beitrag Die globale Begrünung der Erde setzt sich weiter fort dank CO2 erschien zuerst unter tkp.at.
