Eines muss man dem nordkoreanischen Regime lassen: Es versteht es meisterhaft die Daumenschrauben anzuziehen und dies nun schon seit gut zwei Jahrzehnten.
Von URSULA STENZEL | Laut eigenen Angaben wurde eine neue Hyperschallrakete des Typs HWASONG‑8 getestet, eine strategische Waffe, die mit fünffacher Schallgeschwindigkeit fliegt und schon allein deswegen eine Bedrohung für die USA darstellt. Denn wenn diese Rakete hält, was sie verspricht, dann ist sie für Antiraketensysteme kaum angreifbar.
Auffallend war, dass bei diesem Test Machthaber Kim Yong Un nicht anwesend war, sondern Generalstabschef Pak, der zwar im Juni vom Marschall zum Vizemarschall herabgestuft wurde, der im Gegensatz zu zwei anderen hohen Militärs, die ihre Funktionen verloren, seine aber behielt. Er soll laut nordkoreanischen Quellen das Vertrauen Kims genießen. Wie immer dem sei, die Umbesetzungen in der militärischen Führung Nordkoreas deuten auf Machtkämpfe hin.
Der von den nordkoreanischen Medien bekanntgegebene Test der Superwaffe wurde natürlich von Südkorea, Japan und den USA registriert, aber noch nicht bewertet. Die Reaktion des südkoreanischen Ministerpräsidenten Moon Yae in ist bemerkenswert zurückhaltend. Man müsse erst eine umfassende Analyse vornehmen. Die zwei Kurzstreckenraketen-Tests, die Nordkorea fast zeitgleich durchführte, bezeichnete er hingegen als Provokation. Diese sind für Seoul auch wesentlich bedrohlicher.
Auf allen Ebenen erhöht das kommunistische Regime in Nordkorea den Druck: Auch die Produktion atomwaffenfähigen Plutoniums und die Urananreicherung wurden wieder angeworfen und die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien bleiben nach wie vor ausgesperrt. Nordkorea pokert.
Die nordkoreanischen Strategen haben ein „Gespür“ fürs Timing: rechtzeitig vor Amtsantritt des neuen japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida lassen sie die Raketen steigen. Sie nützen das Schwächeln Bidens. Dieser steht nämlich nach dem Afghanistan Debakel in der Kritik seines Generalstabschefs und das in aller Öffentlichkeit vor dem amerikanischen Kongress. Er habe Biden von einem raschen Abzug aus Afghanistan abgeraten und sei auch für die Beibehaltung einer Resttruppe von 2000 Mann gewesen. Biden hatte zuvor vor eben diesem Kongress das Gegenteil behauptet: Er räumte zwar operative Fehler ein, aber einen derartigen Rat habe er nie erhalten. Die Führung des US Militärs sei hinter seiner Entscheidung gestanden. Viel schlimmer kann es um den amerikanischen Präsidenten wohl nicht mehr stehen.
Nordkorea nützt dieses Machtvakuum in Washington ungeniert, um eines zu erzwingen: ein Ende der Sanktionen und ein Überleben des Regimes. Für Nordkorea ist die strategische Hochrüstung auf Kosten der Bevölkerung und seiner immer an Hungerkatastrophen vorbeischrammenden Mangelwirtschaft die einzige Rückversicherung für ihr Überleben.
Biden scheint diese Muskelspiele zu ignorieren. Er konzentriert sich auf die Macht, die Nordkoreas Überleben garantiert und den USA die Weltmachtrolle streitig macht: nämlich die Volksrepublik China. Um sie in die Schranken zu weisen, wird er Australien mit dem modernsten atomgetriebenen U‑Boot Typ beliefern und hat Frankreich aus dem Rennen geworfen. Dies ist nicht nur ein Schlag für Frankreich, das im westlichen Verteidigungsbündnis seit De Gaulle ein Außenseiter in der NATO war, sondern auch einer für die NATO insgesamt. „Sie ist tot“, sagte schon der ungeliebte republikanische Amtsvorgänger Trump, Biden gibt ihr nun den Rest. Er schert sich wenig um die Befindlichkeiten der NATO-Verbündeten und die der EU. Seine Stoßrichtung ist eindeutig auf den Pazifik ausgerichtet und nicht auf den Atlantik und das Nach-Brexit Großbritannien schwimmt in diesem Kielwasser mit.
Wird nun die seit Bestehen der EU vor sich hindümpelnde europäische Sicherheits- und Außenpolitik, GASP – Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik genannt – angeblich eine der tragenden Säulen der Rest-EU, wichtiger? Sie ist ein schwaches Pflänzchen und wird es auch bleiben, denn:
- erstens ist Frankreich nicht gewillt, sich in seine „Force de Frappe“ von Berlin hineinpfuschen zu lassen und
- zweitens hat auch in einer geschwächten westlichen Verteidigungsstruktur nur einer das Sagen, nämlich die USA und dies wird sich auch unter Biden nicht ändern. Eine autonome Europäische Sicherheitspolitik ohne Einbindung in Nato-Strukturen ist nicht denkbar.
Damit wird sich auch eine künftige deutsche Bundesregierung, ob nun unter Scholz, was sehr wahrscheinlich ist, oder unter Laschet, was mit jedem Tag unwahrscheinlicher wird, auseinandersetzen müssen.
Zur Autorin:
Ursula Stenzel war von 1972 bis 1995 ORF Auslandsredakteurin, vielen Zuschauern der Zeit im Bild als Moderatorin bekannt, von 1996 bis 2005 Abgeordnete zum Europaparlament und Leiterin der ÖVP Delegation, von 2005 bis 2015 Bezirksvorsteherin des ersten Bezirks in Wien, von 2015 bis 2020 Stadträtin für die FPÖ im Wiener Rathaus. Da sie nun unabhängig und parteiungebunden schreiben will, ist sie aus der Freiheitlichen Partei ausgetreten, der sie aber nach wie vor nahe steht. Stenzel schreibt regelmäßig auf ihren Blog ursula-stenzel.at.
