Die polnische Regierung will keine weiteren Covid-19-Impfstofflieferungen annehmen und bezahlen. Darüber berichtet das Medienportal The Epoch Times. Um diesen Schritt zu rechtfertigen, führt Polen «höhere Gewalt» an.
So teilte Gesundheitsminister Adam Niedzielski dem Privatsender TVN24 am vergangenen Dienstag mit:
«Ende letzter Woche haben wir von der Klausel der höheren Gewalt Gebrauch gemacht und sowohl die Europäische Kommission als auch den Hauptimpfstoffhersteller darüber informiert, dass wir im Moment die Abnahme dieser Impfstoffe und auch die Zahlung verweigern.»
Der Hintergrund: Die Verträge über Lieferungen an die Mitgliedstaaten wurden von der EU abgeschlossen. In Polen wurden die «Impfstoffe» jedoch weniger stark in Anspruch genommen als in den meisten anderen Ländern, so dass das Land über überschüssige Bestände verfügt, die es zum Teil verkauft oder an andere Länder gespendet hat. Polens grösster Lieferant ist laut The Epoch Times Pfizer/BioNTech.
Nach Angaben von Niedzielski habe die Regierung erfolglos versucht, die Verträge neu zu verhandeln. So wollte man die 67 Millionen Dosen, die Polen in diesem Jahr erhalten soll, auf zehn Jahre verteilen und nur für die Ampullen zahlen, die bereits angeliefert wurden.
Insgesamt seien die Kosten für die «Impfstoffe» eine grosse finanzielle Belastung für das Land, liess Niedzielski wissen. Denn Polen stehe angesichts des Zustroms von Flüchtlingen aus der Ukraine vor ernsten finanziellen Problemen.
Aufgrund der Tatsache, dass Polen die Lieferverträge mit den Pharma-Riesen nicht selbst kündigen kann, erklärte der Gesundheitsminister:
«Die Folge davon wird ein rechtlicher Konflikt sein, der bereits im Gange ist.»
Stefan De Keersmaecker, ein Sprecher der EU-Kommission, äusserte sich auf einer Pressekonferenz am vergangenen Dienstag ebenfalls zum Thema:
«Die Mitgliedstaaten sind an ihre vertraglichen Verpflichtungen gebunden, aber die Kommission versteht natürlich die schwierige Lage, in der sich Polen befindet, und wird weiterhin Gespräche zwischen der polnischen Regierung und dem Unternehmen fördern, um eine pragmatische Lösung zu finden.»
Gemäss The Epoch Times beläuft sich der Vertragswert über die Lieferung von «Impfstoffen» nach Polen bis Ende 2023 – mit einem einzigen Hersteller – auf über sechs Milliarden Zloty (1,4 Milliarden Dollar), davon fallen über zwei Milliarden Zloty für die Lieferung im Jahr 2022 an.
In Polen seien 59 Prozent der Bevölkerung mit zwei Dosen geimpft worden, 31 Prozent hätten eine Auffrischungsimpfung erhalten, so The Epoch Times. Im EU-Durchschnitt seien es 72,5 Prozent mit zwei Dosen und fast 53 Prozent mit einer Auffrischungsimpfung.
Kommentar Corona-Transition:
Eine polnische Freundin, die sich derzeit in Spanien aufhält, erzählte mir vor einigen Wochen, dass die «reale» Impfquote in ihrem Heimatland bei unter 50 Prozent liege. Um die Quote aufzupolieren, habe die Regierung unredliche Tricks angewendet: So sollen Zweit- und Boosterimpfungen als neue Impfungen gezählt worden sein. Wie sie mitteilte, hätten sich vor allem jüngere Leute die experimentellen Präparate spritzen liessen. Die ältere Generation habe weniger Begeisterung für die «Impfungen» an den Tag gelegt.
