Von László Bogár
Das kürzlich geprägte Wort „Polexit“ bezeichnet den möglichen Austritt Polens aus der Europäischen Union. Doch unter der Oberfläche geht es um die Zukunft der Union selbst, schreibt Magyar Hírlap-Kolumnist László Bogár.
Heutzutage gibt es so etwas wie einen „Polexit“. „Exit Poll“ ist natürlich eine Umfragemethode, die den Ausgang einer Wahl in der Regel genau vorhersagen kann. Die beiden Begriffe sind nun aber dadurch verbunden, dass der Wählerwille der polnischen Gesellschaft und der aktuelle Beschluss der herrschenden Elite in einen dramatischen Konflikt geraten könnten.
Denn zumindest scheinbar unterstützt die große Mehrheit der polnischen Gesellschaft eindeutig die Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union, und die gesellschaftliche Unterstützung für die Mitgliedschaft ist die höchste innerhalb der EU. Doch nun hat das polnische Verfassungsgericht entschieden, dass EU-Recht nicht mit dem nationalen Recht kollidieren darf, das die grundlegenden Werte und Bestrebungen der polnischen Gesellschaft verkörpert.
Aber weiß die polnische Gesellschaft wirklich, was die Europäische Union ist, wenn sie ihre eigene Teilnahme mit einer solchen Mehrheit unterstützt, und was im Falle eines Interessenkonflikts zu tun ist?
In der Tat mehren sich die Anzeichen, dass die immer schwerwiegenderen Konflikte, die vor allem Ungarn und Polen mit den Machtstrukturen der Europäischen Union haben, darauf hindeuten, dass der in der Europäischen Union vorherrschende Erzählstil nicht mehr zu konstruktiven Diskussionen und Vereinbarungen führt.
Denn das in der EU vorherrschende Narrativ ist „erfunden“ – das heißt, die EU versucht, den Mitgliedsstaaten ein verstecktes globales Zielsystem aufzuzwingen, als ob es sich um universelle Werte handeln würde, was sich verheerend auf den sozialen Zusammenhalt der einzelnen Länder auswirkt und elementare Proteste zunehmen lässt. Es wird aber auch immer deutlicher, dass Proteste und eskalierende Konflikte nicht nur nicht in der Lage sind, die Regierungsstrukturen der Union zu einer Änderung ihres Interpretationsrahmens zu zwingen, sondern dass vielmehr das genaue Gegenteil zu beobachten ist.
Das Europäische Parlament scheint in den letzten Jahren zu einer global gesteuerten, jakobinischen Terrormaschine geworden zu sein. Selbst in seiner Stimmung und seinen Begrifflichkeiten passt es sich den jakobinischen und bolschewistischen Traditionen an, und seine Verfahren erinnern zunehmend an die (kommunistischen) Schauprozesse der 1950er Jahre.
Es geht also nicht um Polen und zum größten Teil auch nicht um abstrakte juristisch-professionelle Fragen, sondern um die Existenz von Europa. Es geht darum, ob in den Völkern der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union noch genügend geistige, moralische und spirituelle Energie vorhanden ist, um diesen fatalen Prozess aufzuhalten.
Ungarn und Polen sind damit zu Kampfnationen geworden, und es ist kein Zufall, dass Mitteleuropa, das im letzten Jahrhundert alle historischen Illusionen verloren hat, nun zur letzten Hochburg der weißen europäischen Christen werden kann.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei MAGYAR HÍRLAP, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
