Horst D. Deckert

Präsidentin Taiwans auf USA Besuch – die Lage spitzt sich zu

Die Präsidentin Taiwans beschleunigt offenbar den Untergang ihres eigenen Traums von der Unabhängigkeit „ihrer“  Insel von China.

Letztendlich wird wohl der Besuch von Tsai Ing-wen in den USA für Niemanden positive Ergebnisse bringen.

„Stippvisite“ in USA

Die taiwanesische Staatschefin Tsai Ing-wen war am 29. März zu Besuchen nach Guatemala und Belize abgereist. Dabei buchte sie jedoch kurzer Hand auch Zwischenhalte in New York und Los Angeles.

Dies geschieht zu einer Zeit, zu der eine andere zentralamerikanische Nation, Honduras, die diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China, das heißt zu Festlandchina, aufgenommen hatte. Die diplomatischen Beziehungen zur sogenannten Republik China, der offizielle Name, der de facto für die Insel Taiwan verwendet wird, wurden damit abgebrochen..

Damit verbleiben nur noch 13 von 193 UN-Mitgliedsstaaten, die Taiwan als souveräne Nation anerkennen.

Weitere Provokation Chinas im Sinne der USA

Gerüchte, Tsai könnte sich mit dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses Kevin McCarthy in Kalifornien treffen, wurden von Peking scharf kritisiert.

Zhu Fenglian, Sprecherin des Büros für Taiwan-Angelegenheiten in Peking, erklärte,

„wenn Tsai mit dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses McCarthy zusammenkommt, wird dies eine weitere Provokation darstellen, die ernsthaft gegen das Ein-China-Prinzip verstößt, Chinas Souveränität und territoriale Integrität untergräbt und den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan gefährdet.“

Darüber hinaus haben die jüngsten Reisen parlamentarischer Delegationen aus Tschechien und Deutschland nach Taiwan in China ebenfalls Empörung ausgelöst, während der Besuch von Nancy Pelosi in Taipeh vom vergangenen Jahr in China noch sehr präsent ist.

Während des Besuchs der ehemaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses führte China eine groß angelegte militärische Übung durch, mit der praktisch die gesamte Insel umzingelt wurde. In den Tagen unmittelbar nach der Abreise Pelosis drang China demonstrativ in die, von Taiwan beanspruchten Hoheitsgewässer, ein.

In seiner offiziellen Reaktion brach Peking verschiedene Kanäle des Dialogs und der Zusammenarbeit mit Washington ab, einschließlich der Klimagespräche, die zwischen den beiden großen Volkswirtschaften im Gange waren.

China sah im Besuch Pelosis im Grunde nicht die boshafte Handlung einer unabhängigen US-Regierungsgewalt, der Legislative, sondern eine direkte Stellungnahme der US-Regierung. Peking war der Ansicht, die Regierung von Präsident Joe Biden hätte eingreifen können, um die provokative Reise Pelosis zu unterbinden, hatte sich jedoch dagegen entschieden.

China wird Taiwan „diplomatisch“ isolieren

Wenn also das Treffen von Tsai mit McCarthy stattgefunden haben sollte, wird Peking höchst wahrscheinlich das Tempo beschleunigen, mit dem es in Taiwans diplomatischen Beziehungen „wildert“ und damit die Führung von Tsais Demokratischer Fortschrittspartei (DPP) weiter isoliert.

Wie wir im Fall Honduras erkennen konnten, das seine diplomatischen Beziehungen von Taipeh nach Peking verlagerte, wie auch Nicaragua, das zusammen mit Peking ein Freihandelsabkommen geschlossen hatte, brauchen die zentralamerikanischen Länder wirtschaftliche Mittel, um sich zu entwickeln.

Aus reiner Notwendigkeit könnten Länder wie Guatemala, Belize und sogar Haiti in naher Zukunft bereit sein, sich Peking zuzuwenden. Dies alles eben als ein klares Signal an die USA, quasi in deren „Hinterhof“.

Durch ihre „Reise der offenen Provokation“ könnte Tsai  den Untergang ihres Traumes  der „Unabhängigkeit Taiwans“ durchaus beschleunigt. Es scheint auch, dass politische Gruppen in Taiwan eine ähnliche Ansicht vertreten.


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