Bereits vor dem Fall der Impfpflicht stand uns der Steyregger Rechtsanwalt Mag. Manfred Arthofer Rede und Antwort zu den wichtigsten Fragen über den Impfzwang und die Neutralität Österreichs. Seinen wichtigsten Satz sollten wir uns – trotz trügerischer Sommer-Lockerungen – für einen heißen Herbst gut einprägen: „Lassen Sie sich nicht alles gefallen, stellen Sie Fragen und bleiben Sie wachsam!“
Ein Interview mit Edith Brötzner
Eine Frage, die sich Rechtsanwalt Mag. Arthofer in den vergangenen zweieinhalb Jahren, in Anbetracht der grenzwertigen Corona-Verordnungen, immer wieder aufgedrängt hat, war: „Dürfen die das?“ Je mehr Rechte man den Bürgern in den letzten beiden Jahren weggenommen hat, desto mehr haben diese begonnen, alles zu hinterfragen. Die Grundrechte gibt es aus Arthofers Sicht nach wie vor. Die Frage, die sich stellt, ist, inwieweit Regierungen und Verwaltungsbehörden diese Rechte ausreizen. Hier sind viele Fragezeichen entstanden und zahlreiche Anwälte beschäftigen sich intensiv damit, ob wirklich alle Verordnungen rechtens sind. Während der engagierte Rechtsanwalt immer noch auf unseren Rechtsstaat vertraut und sicher ist, dass der Verfassungsgerichtshof die eine oder andere Verordnung hinterfragen wird, setzt er vor allem auf die Eigenverantwortung der Bürger. Man sollte nicht alles glauben, was man liest und sich auch umfassend in alternativen Medien informieren. Gelernt haben wir in der Pandemiezeit vor allem, dass die Grundrechte etwas sehr Kostbares sind, das es zu schützen gilt.
Eigenverantwortung und Wehrhaftigkeit statt Impfzwang
Auch wenn die Impfpflicht inzwischen gekippt ist, wird der Impfzwang in vielen Berufen nach wie vor ebenso praktiziert wie die zweifelhafte Impfwerbung in der Öffentlichkeit. Für den Rechtsanwalt steht fest: Jemanden zur Impfung zwingen, ist keine Option. Jeder Mensch ist für sich und seinen Körper selbst verantwortlich. Er ist von der Intelligenz der Österreicher überzeugt, so dass diese für sich die richtigen Entscheidungen treffen können. Der Steyregger Anwalt vertritt inzwischen auch zahlreiche Impfgeschädigte rechtlich. Bei den langwierigen Verfahren braucht es allerdings viel Geduld und eine klare Kausalität zur Impfung. Gegen den Impfzwang empfiehlt er den Bürgern, jedes nur denkbare Rechtsmittel einzusetzen und sich aktiv zu wehren.
Neutralität nach wie vor hoch im Kurs
Die Neutralität ist für den Rechtsanwalt ebenso wertvoll wie die Grundrechte. Er ist überzeugt, dass auch die österreichischen Bürger ihre Neutralität um keinen Preis hergeben. Für die neutralitätsschädlichen Aussagen einiger österreichischer Politiker hat der Rechtsanwalt kein Verständnis:
„Politiker, die behaupten, dass die Neutralität aus der Mode gekommen ist, sollten nachdenken, ob sie nicht selber aus der Mode sind.“
RA Mag. Arthofer
Auch bei der Ukrainekrise empfiehlt Arthofer umfassende Eigenrecherche. Anstatt hier nur die vorgekauten Informationen aus den Systemmedien zu glauben, sollte man sich aktiv mit Betroffenen über die tatsächliche Situation unterhalten und sich auch über alternative Kanäle informieren. Der Rechtsanwalt vermisst die diplomatischen Bemühungen Österreichs, zwischen den kriegsführenden Ländern neutral zu vermitteln. Waffenlieferungen haben aus seiner Sicht noch nie einen Krieg beendet.
Um jetzt wieder auf Kurs zu kommen, braucht es einen dringenden Ausstieg aus dem Angstmodus. Wo uns Mag. Manfred Arthofer in einem Jahr stehen sieht, erfahren Sie in diesem spannenden Interview.
