Die schwarz-grüne Unrechts-Regierung hat im Hauptausschuss des Nationalrats am Donnerstag die Verlängerung des Lockdowns für Vermeider der Gentechnik-Spritzen beschlossen. Bis zum 30. Jänner soll das sinnbefreite und nicht evidenzbasierte Einsperren der Nicht-Gestochenen vorerst weitergehen. Mit weiteren Verlängerungen ist zu rechnen! Die Sitzung förderte allerdings auch zutage, dass die Corona-Einheitsfront langsam zusammenbricht.
Endlos-Schleife: Lockdown-Verlängerung für Stich-Vermeider
Alle, die bisher standhaft und erfolgreich die Stiche mit den experimentellen Genbrühen umgehen konnten und wollten, müssen weiter im Corona-Knast sitzen. Offiziell dürfen sie die eigenen vier Wände nur aus wenigen Gründen verlassen. Dass sich kaum jemand an diesen Lockdown hält, ist mittlerweile aber auch klar. Und trotzdem bleibt er bis mindestens 30. Jänner aufrecht. Da das schwarz-grüne Corona-Regime in der Vergangenheit betont hatte, den Corona-Knast auch trotz Stich-Pflicht auf unbestimmte Zeit weiter fortzuführen, ist mit weiteren Verlängerungen zu rechnen.
Corona-Einheitsfront zerfällt immer mehr
Damit wurde eine weitere Novelle der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung des Gesundheitsministers Wolfgang Mückstein (Grüne) mit den Stimmen von Schwarz-Grün beschlossen. Die SPÖ, der bisher der Regierungskurs noch zu lasch war, stimmte überraschenderweise gegen die Verlängerung. Womöglich ist das ein weiteres Indiz dafür, dass die Parteien-Einheitsfront aus ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS weiter im Zerfall begriffen ist. So sollen allein bei der SPÖ fünf Abgeordnete fehlen und eine ÖVP-Abgeordnete wird der Nationalratssitzung “krankheitsbedingt” fernbleiben. Ein Tweet von Nachrichtensprecher Martin Thür besagt, dass auch eine grüne Abgeordnete heute nicht im Nationalrat mitstimmen wird.
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Rückkehr der Wohnzimmertests
Mit dem Beschluss werden nun auch wieder die Antigentests, die sogenannten „Wohnzimmer-Tests“, als 3G-Nachweis gelten. Voraussetzung dafür ist die digitale Erfassung des Test-Ergebnisses, das dann für 24 Stunden gültig ist. Wie Wochenblick berichtete, herrscht bei der Auswertung der PCR-Tests ein Mega-Chaos. Es kommt zu massiven Verzögerungen bei der Auswertung in den Bundesländern. Daher lasse man “bis auf Weiteres” auch Antigentests zur Eigenanwendung als 3G-Nachweis gelten.
Gesundheitsminister oder Pharma-Referent?
Mückstein bewirbt die Gen-Stiche derart regelmäßig, dass man meinen könnte, er sei eigentlich Pharma-Vertreter, der sich nur als Gesundheitsminister tarnt. Er warb also auch dieses Mal für die nebenwirkungsreichen Experimental-Injektionen. Weiters schwadronierte er, die Inzidenz sei bei Ungestochenen um das sechs- bis acht-Fache höher als bei den Gentherapierten. Eine höhere Immunisierungsrate in der Bevölkerung sei daher nötig. Das sei durch die Gen-Stiche oder Ansteckung möglich. Der sicherste Weg wäre allerdings die Impfung, meinte der Gesundheitsminister.
Omikron-Erkältung überlastet Gesundheitssystem?
Omikron könne auch bei milden Verläufen zu einer Überlastung des Gesundheitswesens führen. Einmal mehr sei die medizinische Versorgung in Österreich angeblich bedroht, so Mückstein. Betrachtet man die Zahlen auf dem AGES-Dashboard (Stand 19.1.2022), stellt sich die Situation nicht besonders dramatisch dar. Die Intensivstationen sind gerade einmal zu 9 % mit Covid-19 Patienten belegt und 43 % der Intensivbetten stehen sogar leer. Auf Normalstationen werden aktuell 854 Corona-Patienten behandelt. Glaubt man Mückstein, so kommt das österreichische Gesundheitspersonal offenbar nicht mit dieser Anzahl einer mild und grippeähnlich verlaufenden Erkältungskrankheit zurecht.
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Heftige Kritik von FPÖ – aber auch von NEOS und SPÖ
Herbe Kritik setzte es von Seiten der FPÖ. Der Lockdown wie auch die Sperrstunde in der Gastronomie um 22 Uhr würden keinen Sinn ergeben, stellte Christian Hafenecker klar. Alois Stöger (SPÖ) beklagte das Verordnungs-Chaos. Alle 208 Stunden gebe es neue Regeln. Schon 80 Änderungen habe es insgesamt gegeben. Und Gerald Loacker (NEOS) hielt fest, dass die Spitalszahlen die strengen Maßnahmen nicht rechtfertigen würden. Außerdem würden sich immer weniger Menschen daran halten.
Ist eine Regierung, an deren verordneten Kurs sich niemand mehr hält, überhaupt noch regierungsfähig?
