Schweden ist voll auf dem Kurs der Transatlantiker und wünscht sich offenbar nichts sehnlicher als einen NATO-Beitritt. Dass das skandinavische Land eigentlich neutral ist, dürfte keinen mehr kümmern, wie nun auch die sozialistische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson betonte. Mit dem EU-Beitritt sei Schweden ohnehin de facto nicht mehr Neutral. Was im Umkehrschluss auch selbiges für Österreich und Finnland, beides ebenfalls neutrale EU-Staaten, gelten würde.
Das sagte die schwedische Ministerpräsidentin bei einem Treffen mit BRD-Kanzler Olaf Scholz. Nachdem in der EU eine Beistandsverpflichtung gelte, werde auch Schweden im Notfall militärisch eingreifen.
Magdalena Andersson erwägt nun sogar den NATO Beitritt. Bisher hielt man eine derartige Parteiergreifung für nicht notwendig. Doch nun gebe es innenpolitische Diskussionen, ob sich dies ändern solle, nachdem sich die Sicherheitslage in der baltischen Region angeblich schon seit längerem verschlechterte.
So sollen bereits seit einiger Zeit unbekannte U‑Boote in schwedisches Hoheitsgewässer eindringen. Laut der Ministerpräsidentin handelt es sich dabei mutmaßlich um russische Militärschiffe. Andersson kündigt deshalb an die Militärausgaben Schwedens auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Das ist auch die Zielmarke der NATO-Staaten.
SPD-Kanzler Olaf Scholz betonte indes, dass die EU-Beistandsklausel kein leeres Versprechen sei. “Wenn es darauf ankommt, dann ist das auch etwas, auf das man sich verlassen kann”, sagte er eindringlich bei dem Treffen. Im EU-Vertrag ist eine Klausel verankert, die gegenseitigen Schutz bei Angriffen festschreibt. Auch die NATO sieht eine Beistandsverpflichtung vor.
Insofern ist auch die österreichische Neutralität spätestens jetzt komplett hinfällig. Wer glaubt, dass Russland dahingehend differenzieren würde ist entweder naiv oder einfach ignorant. Für die Zukunft bedeutet die Anbiederung an die NATO und damit auch an die USA logischerweise mehr Konfliktpotenzial mit Russland. Das gilt sowohl für Schweden, als auch für Österreich.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei ZUR ZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.