Von Jože Biščak
Die niederländische „Progressive“ Sophie in ‘t Veld zeigte bereits im Frühjahr ihr wahres Gesicht, als Sloweniens Ministerpräsident Janez Janša einen kurzen und anschaulichen Film über die Medienrealität in Slowenien präsentieren wollte. Dieses Mal kam sie als Leiterin der Gruppe des Europäischen Parlaments zur Überwachung der Achtung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit nach Slowenien und bewies einmal mehr, dass sie nur zwei Meinungen kennt: fortschrittlich und falsch.
Sie hatte bereits ihre eigene Meinung über Slowenien, bevor sie auf der Sonnenseite der Alpen ankam. Der Zirkus, den sie veranstaltete, war absolut unnötig, und der slowenische Premierminister hatte Recht, sie nicht zu treffen. Dass sie Angst vor der Wahrheit (und vor Beweisen) hat, zeigte sie im Kulturministerium, das das Treffen mit in ‘t Veld aufzeichnen wollte, damit ein Tonband mit dem Gespräch und dem Protokoll erstellt werden konnte, aber die Klatschkolumnistin wollte es nicht zulassen. Offenbar ist sie wie Samara in dem Film „Der Ring“ daran gewöhnt, unheimliche Bilder in die Köpfe anderer zu pflanzen; in diesem Fall Bilder von Slowenien, das angeblich unter der Mitte-Rechts-Regierung von Janez Janša leidet. Obwohl sie bei vielen Menschen damit erfolgreich ist, ignorieren sie die Menschen mit gesundem Menschenverstand: Sie wissen, wie die Realität aussieht und dass diese weit von dem entfernt ist, was die Niederländerin in ihrer Parallelwelt malt, so sehr sie auch versucht, alle davon zu überzeugen, dass sie die Einteilung in konservativ und liberal nicht akzeptiert. Und dass sie, Sie werden es nicht glauben, in ihrer Arbeit unparteiisch ist.
Ihre (fast unpolitische) Unparteilichkeit zeigte sich im Frühjahr in vollem Umfang, als sie sich mit Polen und Ungarn (zwei weiteren ihrer Lieblingsziele) befasste. In den sozialen Medien räumte sie ein, dass die beiden führenden Länder der Visegrád-Gruppe im Einklang mit dem europäischen Recht handeln, dass ihr aber die Politik von Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki nicht gefällt. „Die Probleme mit den Regierungen Polens und Ungarns sind politischer, nicht juristischer Natur. Eine technokratische juristische Antwort wird die Situation also nicht lösen. Die Europäische Kommission und der Rat werden nicht davor zurückschrecken, Stellung zu beziehen“, schrieb sie. Für sie liegt das Problem also in der Weltanschauung der Regierungen Sloweniens, Polens und Ungarns, die nicht mit ihrer eigenen übereinstimmt, die sie als die einzig wahre anerkennt.
Der europäische (und slowenische) Medienmainstream erwartete, dass Janša und seine dritte Regierung während der EU-Ratspräsidentschaft nachgeben würden, indem sie der Europäischen Kommission (EK) und verschiedenen Ausschüssen, wie dem, in dessen Auftrag in ‘t Veld nach Slowenien kam, kleinlaut zunicken würden. Offenbar dachte man, Janša würde sich bei Kritik mit Asche bestreuen und sich an der Leine führen lassen, da ansonsten Slowenien isoliert und abgeschottet würde. Zusammen mit einigen anderen niederländischen liberalen Kammerkollegen hätte sie nicht falscher liegen können: Janez Janša wird vor Brüssel nicht schweigen, er wird sagen, was er denkt und was seiner Meinung nach gut für Slowenien ist, und vor allem wird er die Souveränität des Landes gegen die ideologischen Klauen der „Elite“ in der Rue de la Loi 170 verteidigen.
Diese Entschlossenheit war zuletzt bei EU-Präsidentin Ursula von der Leyen zu spüren, und nun auch bei Sophie in ‘t Veld (die als eine der Lieblingsmarionetten des globalen Schädlings George Soros gilt). Vor allem Sophie in ‘t Veld strotzt nur so vor Heuchelei. Nicht nur, weil sie sich nicht traut, etwas über Deutschland, Frankreich, Italien oder andere politisch und wirtschaftlich mächtige Länder zu sagen, wenn sie mit ähnlichen Beispielen konfrontiert wird, sondern auch, weil sie von Korruption und Ehrlichkeit spricht, während sie selbst den Steuerzahlern der EU-Länder in der Tasche liegt: sie zahlt sich nämlich selbst eine Zulage, um in Brüssel zu leben, obwohl sie schon seit vielen Jahren dort wohnt. Überlegen Sie ein wenig, wie Sie eine solche Person beschreiben würden.
Slowenien wird auf keinen Fall (schon gar nicht unter der Regierung von Janez Janša) bereit sein, blindlings politischen und ideologischen Anweisungen aus Brüssel zu folgen. Wenn einige Leute einst Diener Belgrads waren und nun zu Dienern Brüssels geworden sind, wird diese Regierung keine Diener sein. Die slowenische und europäische Linke ist sich bewusst, dass die Medienfreiheit in Slowenien nicht bedroht ist und dass der Staat nicht mit Ausreden bestraft werden kann. Nun hat Sophie in ‘t Veld (weil es nichts anderes gab) die Mitteilung der Regierung und die Nichternennung von delegierten europäischen Staatsanwälten ans Licht gebracht. Man fragt sich, ob sie wirklich nichts anderes zu sagen oder etwas anderes vorzuwerfen hat. Es ist, als ob den Progressiven die Ideen ausgehen, wie sie rechte Regierungen anschmieren können, als ob es nicht in den Niederlanden war, wo letztens ein europäischer Journalist ermordet wurde. Dann ist Slowenien natürlich ein Problem für Sophie in ‘t Veld und den niederländischen Premierminister Mark Rutte. Liebe Sophie in ‘t Veld und Mark Rutte, erinnern Sie sich an Srebrenica, bevor Sie jemand anderem etwas vorwerfen.
Natürlich ist es illusorisch zu erwarten, dass die ungerechtfertigten Angriffe auf Slowenien aufhören werden, und es macht sich auch niemand Illusionen darüber, dass die Mainstream-Medien mit Hilfe von Brüssel Janša und seine Regierung nicht weiter verleumden werden. Auf keinen Fall. Die fleißigen Jünger und Anhänger der postmodernen Philosophen der Frankfurter Schule und des marxistischen Theoretikers Antonio Gramsci werden ihren vor Jahrzehnten begonnenen „Kampf“ fortsetzen, indem sie die Schulen, die Medien, die Kunst und die Popkultur infiltrieren, die gewalttätigen Straßenzerstörer unterstützen, die wir seit anderthalb Jahren erleben, und Gefühle und Überzeugungen durchsetzen, dass das Spiel bereits verloren sei, nur die Ankunft am Ziel sich ein wenig verzögert hätte. Jedenfalls werden wir alle bald wieder auf dem richtigen Weg sein. Oder um es mit George Orwell zu sagen: „Die Geschichte wird aufhören. Es wird nichts geben außer einer unendlichen Gegenwart, in der die linke Elite immer Recht hat.“
Also passen Sie auf, wenn Sie um die Welt reisen, Samara (Sophie in ‘t Veld) schläft nie. Auch wegen Menschen dieser Art hat die verstorbene Oriana Fallaci vor langer Zeit geschrieben: „Wer das Leben liebt, steht immer mit der Waffe am Fenster, um es zu verteidigen“.
Jože Biščak ist Chefredakteur und Herausgeber des konservativen Magazins Demokracija, Präsident des slowenischen Verbands patriotischer Journalisten und Autor mehrere Bücher („Geschichten aus dem Hayek-Café“, „Notizen eines konservativen Liberalen“ und „Unterwegs mit Orwell“).
Dieser Beitrag erschien zuerst bei DEMOKRACIJA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
