Vor drei Tagen veröffentlichte das Time Magazine einen sehr langen Aufsatz darüber, wie „eine geheime Kabale wohlhabender und politisch vernetzer Amerikaner“ die US-Präsidentschaftswahl manipuliert hat. Ihr Ziel bestand darin, mit allen verfügbaren Mitteln die Wiederwahl von Donald Trump zu verhindern, was sie bekanntlich auch geschafft haben.
Die Autoren färben die Drahtzieher hinter dem politischen Coup in ihrem Bericht zwar als Helden, die ihre Mittel und ihre Macht dazu nutzten, um die amerikanische Demokratie von dem „Antidemokraten“ Trump zu retten. Doch wer nicht weiter als Dreiviertel zwischen den Zeilen ließt, dem wird offenbar gemacht, dass der Text nicht weniger als der Beweis dafür ist, dass Trump und sein Umfeld tatsächlich recht hatten mit ihrer Behauptung, dass ihnen die Wahl „in unfairer Weise“ gestohlen wurde.
Der Text ist ziemlich lang, ein halber Roman. Daher habe ich mich zunächst zurückgehalten mit einer eigenen Interpretation, da ich gehofft hatte, jemand anderes würde die Aufgabe übernehmen. Die Enthüllungen darin sind so bedeutend, dass ich mir sogar vorstellen konnte, dass eventuell sogar die deutschen Mainstream Medien – selbstverständlich unter strikter Einhaltung des vorgegebenen Heldennarrativs – darauf anspringen würden. Bislang gefunden habe ich bislang aber nur diesen Link zu einem kleinen Blog, der sich kurz angebunden in deutscher Sprache damit beschäftigt. Es ist also an der Zeit für mich, auch diese Lücke in der Berichterstattung zu füllen.
Trump hatte recht
Gleich zu Beginn legt der Aufsatz fest, wie das folgende einzuordnen ist. Den Befürchtungen vor der Wahl vor Unruhen und Gewalt wird nach der Niederlage von Trump eine Grabesstimmung kurz danach gegenüber gestellt. Entgegen quasi aller Wahlumfragen und medialen Äußerungen befürchtete man offenbar auch auf linker Seite insgeheim die Wiederwahl des Mannes.
Im Gegenteil, nach der Wahl„brach Jubel aus, als die Menschen in die Städte der USA strömten, um den demokratischen Prozess zu feiern, der zu Trumps Sturz führte.“
Die Amerikaner, so der offenbare Tenor, waren gottfroh darüber, den Diktator von der Macht verdrängt zu haben und jubelten im ganzen Land darüber. Covid findet keine Erwähnung. Doch hätten sie
das Thema angesprochen, die massenweisen Verstöße gegen die Auflagen wären mit Sicherheit entschuldigend ausgefallen. Mit dem Volk, so die Autoren, freute sich denn auch das Amerika der Konzerne, über die sich sogar Trump wunderte, dass sie sich trotz seiner wirtschaftsfreundlichen Politik gegen ihn gewandt hatten.
Gleich danach jedoch kommt der Klops: „In gewisser Weise hatte Trump recht. Es gab eine Verschwörung, die sich hinter den Kulissen abspielte, eine, die sowohl die Proteste einschränkte als auch den Widerstand der Konzernbosse koordinierte.“
Diese beiden Sätze sind in ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen. Einmal wird von einer „Verschwörung“ gesprochen. Gemeinhin versteht man darunter einen Zusammenschluss von Personen, die sich illegaler Aktivitäten betätigen wollen. Des weiteren, und sicherlich nicht weniger bedeutend, haben Trump und seine Anhänger damit nicht „in gewisser Weise“ recht mit ihrem Vorwurf einer Verschwörung mit dem Ziel der Verschiebung der Wahl, sondern sie haben „tatsächlich“ recht.
Wie so oft in diesen Tagen, zeigt sich damit auch hier, dass was gestern noch als eine „krude Verschwörungstheorie“ abgetan wurde, sich heute als eine selbstverständliche Wahrheit erweist. Die Implikationen daraus sind in diesem Fall kolossal. Denn immerhin wurde das halbe Land um seine demokratischen Rechte betrogen und dem gesamten Land eine Regierung mit nur gebrochener demokratischer Legitimation übergestülpt.
Gründungsmythos mit linker Schlagseite
„Eine informelle Allianz zwischen linken Aktivisten und Wirtschaftstitanen“ hat sich hinter den Kulissen auf einen Pakt eingelassen. Daran beteiligt waren unter anderem die US-Handelskammer und ein Gewerkschaftsverband, die sich zu einer, nunja, faschistisch anmutenden Koalition zusammenschlossen, um sich mit den gebündelten „Kräften der Arbeit mit den Kräften des Kapitals Trumps Angriff auf die Demokratie entgegenzustellen“.
Motiviert wurde diese Querfront vorgeblich von den Black Lives Matter Protesten, die im Wahljahr in vielen linken US-Städten getobt hatten. Im Text werden sie euphemisiert als „Proteste gegen Rassenungerechtigkeit“. Der Blickwinkel der Beschreibung bleibt streng auf das von den Mainstream Medien vorgegebene linke Narrativ gerichtet. Alternative Ansichten mit klassisch liberalem oder konservativen Anstrich bleiben außen vor.
Die Einschränkung der Sichtweise auf den „Gründungmythos“ dieser heimlichen Verschwörung gegen Trump mag zwar aus linker Sicht und damit jener von Gewerkschaften durchaus nachvollziehbar sein. In Kombination mit der unternehmerisch und damit freiheitlich ausgerichteten Handelskammer und vielen weiteren in dieser „parteiübergreifenden Kampagne zum Schutz der Wahl“ bleibt aber das ungute Gefühl zurück, dass mit dem Bericht selbst eine Geschichte geschaffen werden soll, die kaum etwas mit den wirklichen Motivationen der beteiligten Akteure gemein haben dürfte.
Ziel war „nicht der Wahlsieg“
Auch wenn man es erwarten würde, so bestand das Ziel dieser Querfront nicht darin, Trump aus dem Amt zu jagen. Vielmehr behauptet der Text, dass sich die Beteiligten zum Ziel gesetzt hatten „sicherzustellen, dass [die Wahl] frei und fair, glaubwürdig und korruptionsfrei“ ablaufen würde.
Ein heeres Ziel, das sicherlich jeder Demokratie gut stehen würde. Doch warum heimlich? Trotz seiner mehr als 7.000 Worte geht der Bericht in keinster Weise darauf ein. Trump selbst hätte kaum etwas gegen sagen können. Denn hätte er das, dann wäre der Vorwurf gegen ihn, ein Autokrat zu sein, durchaus berechtigt gewesen.
Die Autoren selbst scheuen sich nicht vor dieser Maximalzuschreibung, wenn sie schreiben: „Mehr als ein Jahr lang bemühte sich eine lose organisierte Koalition von Interessenvertretern, Amerikas Institutionen zu stützen, als diese gleichzeitig von einer unbarmherzigen Pandemie und einem autokratisch gesinnten Präsidenten angegriffen wurden.“
Die Frage nach den Gründen für dieses Attribut lassen die Autoren offen, ganz so, als ob wir alle wüssten, worum es geht. Die Erzählung des Aufsatzes, so zeigt auch an dieser Stelle stelle, bleibt fest verhaftet im linken Narrativ der Mainstream Medien. Skeptische Trumpwähler, die so eine Erzählung eigentlich erreichen sollte, wird das kaum überzeugen. Nicht zuletzt waren es ausgerechnet die Mainstream Medien, die als vermutlich einzige Institution von Trump während seiner Präsidentschaft in ausgiebiger Weise angegriffen wurden.
Überzeugende Argumente für nichtlinke- oder Wechselwähler präsentieren die Autoren folglich nicht. Doch sie bleiben dabei: „Obwohl ein Großteil dieser Aktivitäten auf der Linken stattfand… überquerte [sie] ideologische Grenzen mit entscheidenden Beiträgen von überparteilichen und konservativen Akteuren.“
Fast schon entschuldigend fügen sie nachfolgend an: „Was die im Schatten agierenden Kräfte verzweifelt zu verhindern versuchten, war nicht ein Sieg von Trump. Vielmehr war es das Szenario einer Wahl, die so katastrophal ausfiel, dass am Ende überhaupt kein Ergebnis zu erkennen ist, ein Scheitern des zentralen Akts der demokratischen Selbstverwaltung, das seit seiner Gründung ein Markenzeichen Amerikas ist.“
Eindeutigkeit wollte die heimliche Verschwörerquerfront also schaffen. Doch für wen, fragt sich. Für das Land – oder doch eher für sich und ihren bevorzugten Kandidaten?
Schmieren, Leugnen und Verdrehen
Die Aktivitäten der Querfront zur Schaffung von Klarheit „berührte jeden Aspekt der Wahl“ wie es im Bericht heißt. Darauf folgt eine Reihe von Beispielen, was zur Zielerreichung alles unternommen wurde. In aller Heimlichkeit etwa „brachten [sie] die Bundesstaaten dazu, ihre Wahlsysteme und Gesetze zu ändern“.
Alleine das schon lässt jedem demokratisch gesinnten Menschen die Nackenhaare zu Berge stehen. Gegen Wahlrechtsänderungen allgemein spricht nichts. Doch diese Veränderungen am System für die Präsidentschaftswahl 2020 erfolgte laut medialer Darstellung alleine wegen der Coronapandemie. Nicht wegen Trump und auch nicht aufgrund von systemischen Schwachstellen im Wahlrecht.
Was hier zugegeben wird ist nichts anderes, als dass sich die Mainstream Medien gemeinsam mit den Regierungen auf bundesstaatlicher Ebene gegen Trump und seine Wähler verschworen haben. Die einen logen dem Volk etwas vor, während die anderen dem Volk etwas vorsetzten, für das sie nicht mindestens implizit ihre Zustimmung gaben.
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Querfront schon lange vor dem Ausbruch von Corona in den USA aktiv gewesen ist. Insofern stellt sich daher auch die Frage, wie sie die teilweise verfassungswidrigen Anpassungen des Wahlsystems hin zur Vereinfachung der Briefwahl ohne die Pandemie begründet hätten.
Die Zeilen zeigen ohne jeden Zweifel, dass ein vermeintlicher Autokrat mit autokratischen Mitteln gestoppt werden sollte. Als Schmiermittel für diese Manipulation diente das altbekannte mit „Hunderten von Millionen an öffentlichen und privaten Geldern.“
Mit dem Geld wurden “Klagen zur Unterdrückung von Wählern abgewehrt, Armeen von Wahlhelfern rekrutiert und Millionen von Menschen dazu gebracht, zum ersten Mal per Post zu wählen.“
Im Vergleich zwischen Originaltext und automatischer Übersetzung fällt die Stelle mit „poll workers“ auf, die mit „Wahlhelfer“, übersetzt werden. Dabei handelt es sich im Zusammenhang um eine Falschübersetzung. Denn während Wahlhelfer im deutschsprachigen Raum zumeist Freiwillige sind, so werden in den USA Wahlzettel in der Regel von den Mitarbeitern der Gemeinden ausgezählt.
Es ist also keineswegs so, dass die heimlichen Verschwörer eine Armee an Wahlbeobachtern engagiert haben, sondern gezielt Personen anwarben, die für die Auszählung zuständig waren. Erneut bleibt die Frage nach den genauen Gründen dafür unbeantwortet im Raum stehen, was auch für die Vorteile der Briefwahl gilt. Denn was genau macht es besser, seine Stimme per Post abzugeben?
Wir ahnen es, doch es bleibt alles in jenem Bereich, der gemeinhin mit Theorien über Kabalen heimlicher Verschwörer gefüllt werden muss.
Eine Des-Des-Desinformationskapange
Nicht fehlen darf in Zeiten der Dominanz des digitalen Austauschs eine Kampagne zur Beeinflussung von Sozialen Medienkonzernen. Zum Glück für die heimliche Querfront gibt es davon weniger als ein halbes Dutzend mit Relevanz. Mt Hilfe der hochrangigen Beteiligten war es vermutlich nur ein Telefonanruf entfernt (eventuell auch nur ein Mausklick), um bei Facebook, Twitter, Reddit, Google und dessen YouTube durchzusetzen, dass diese zum Schutz der Wahl in ihrem Sinne „härter gegen Desinformation vorgehen“. Es ist eine Sitte, die heutzutage fast schon zur festen Erwartungshaltung gehört.
Die Kampagne war gerichtet gegen „Trumps Verschwörungstheorien und falsche Siegesbehauptungen“. Ihnen sollte mit Hilfe der üblichen Werkzeuge wie Zensur, Shaddowbanning und Säuberungen gegen Meinungsführer der Schwung genommen werden, so der Text.
Da an mehreren Stellen freimütig bestätigt wird, wie man heimlich und unter falschen Vorgaben zu handeln beschloss und unter anderem die genannte mediale Beeinflussungskampange umsetzte, lassen sich diese Aktivitäten als eine klassische Desinformationskampagne bezeichnen. Es entbehrt dabei nicht einer gewissen Ironie, dass einer anderen Desinformationskampagne ausgerechnet mit noch mehr Desinformation entgegnet werden sollte.
Einen weiteren Dreh bekommt die Geschichte um diese heimliche Verschwörung, wenn man auch den Bericht des Time Magazins als Desinformation einordnet, da mit ihm eine bestimmte Version über die Hintergründe der Querfront in die Welt gesetzt werden soll. Man fühlt sich fast wie im Bauch von Q-Anon.
Sie folgen Trumps Darstellung in quasi jedem Punkt
Der Aufsatz im Time Magazine ist so entlarvend, dass einige Sätze jeder Beschreibung spotten. Einer der besten ist dieser hier: „Der Präsident verbrachte Monate damit, in denen er darauf bestand, dass Briefwahlstimmen ein Komplott der Demokraten seien und die Wahl ‚manipuliert‘ würde.“
Mit diesem Satz wird im Grunde genommen das zusammengefasst, was der Text als ganzes ausführlich als Tatsachenbericht beschreibt. Nicht weniger verbrachte Trump „die Monate nach dem 3. November mit dem Versuch, die Wahl zu stehlen, obwohl er sie verloren hatte – mit Klagen und Verschwörungstheorien, Druck auf staatliche und lokale Beamte.“
Ist das wirklich so unverständlich? Ungewollt lassen die Autoren mehr Sympathie mit Trump aufkommen, als dieser vermutlich verdient hätte. Immerhin spricht der Text von einer heimlichen Kabale, gegen die sich der mit Sicherheit bestens informierte Trump mit allen erdenklichen Mitteln wehrte, weil sie in ruchloser Manier jedes Mittel in die Hand nahmen, um ihm den Wahlsieg zu nehmen. Soll das wirklich ein Verbrechen sein? Oder gar eine Lüge, wie insinuiert wird?
Trump bestand stets darauf, dass er nicht nur gegen die Demokratische Partei antrat, sondern auch gegen die Medien und das Establishment der eigenen Partei. Er bezeichnete sich als ein Außenseiter, der gegen „den Sumpf“ aus politischen Verflechtungen und Abhängigkeiten als ganzes gewinnen muss.
Auch in dieser Beziehung gibt ihm der Text vollumfassend recht. Mit hochrangigen Vertretern der Republikanischen Partei, die sich zusammenschlossen mit ehemaligen Vertretern der Obama Regierung und begleitet von „tausenden Mitgliedern in beiden Parteien“ lässt sich kaum Interpretationsspielraum ausmachen für eine andere Aussage, als dass Trumps Darstellung den Tatsachen entsprach.
Operation gelungen, Patient tot
Die Kabale hat gewonnen, so viel ist sicher. Doch zu welchem Preis muss man sich fragen. Trump mag vielen ein Dorn im Auge gewesen sein, jedoch lassen sich seine schwerwiegen Fehler jenseits der parteipolitischen Linse und bei Lichte betrachtet an einer Hand abzählen. Er sticht mit Sicherheit nicht heraus aus der Riege seiner Vorgänger.
Mit ihrem völlig von jeder Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Gedanken enthobenen Vorgehen aber haben die Akteure den USA einen ideelen Schaden zugefügt, der wohl kaum zu reparieren ist. Wenn sich „eine gut finanzierte Kabale von mächtigen Leuten quer durch alle Branchen und Ideologien hinter den Kulissen zusammenschließt, um [sic!] Wahrnehmungen zu beeinflussen, Regeln und Gesetze zu ändern, die Medienberichterstattung zu steuern und den Informationsfluss zu kontrollieren“, muss man sich viel eher fragen, in welchem dystopischen Roman man eigentlich gelandet ist.
„Sie haben die Wahl nicht manipuliert; sie haben sie gestärkt“, jubeln die Autoren des Time Magazine in einem Akt des Doppeldenk, wie es sich George Orwell nicht hätte besser ausdenken können. „Sie glauben, dass die allgemeine Öffentlichkeit die Zerbrechlichkeit des Systems verstehen muss, um sicherzustellen, dass die Demokratie in Amerika Bestand hat.“
Wie meinte Erich Mielke einst? „Ich liebe euch doch alle.“
Mit der Verschiebung Wahl 2020, das steht nun ohne jeden Zweifel fest, wurde ein irreparabler Tabubruch begangen. Die USA wurden übernommen von einer Kabale an Elitisten, die den Pöbel für zu dumm halten und deswegen meinen, ihnen stünde ein besonderes Recht zu.
Sie geben vor, die Verfassung des Landes und sein Volk zu schützen. Doch in Wahrheit spricht aus ihnen nichts anderes als jener Totalitarismus, wie er seit eh und je immer wieder hervorgebrochen ist, wenn die Eliten den Kontakt zum Volk verloren haben. Fast am erschreckendsten daran ist noch der komplette Mangel an Sensibilität, diese Tatsache selbst zu erkennen. Einem Psychopathen gleich geben sie ihre Tat offen zu.
Etwas wahrlich Grabsteinwürdiges kommt ganz zu Ende des Aufsatzes. Die Autoren schreiben: „Die Demokratie hat am Ende gewonnen. Der Wille des Volkes hat sich durchgesetzt. Im Nachhinein betrachtet aber ist es nicht weniger als verrückt, dass es so etwas gebraucht hat, um in den Vereinigten Staaten von Amerika eine Wahl durchzuführen.“
Wenn das Amerika ist, dann hat Amerika fertig.
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