Mit dem eingeschworenen Joe Biden als neuem US-Präsidenten spricht kaum jemand mehr über die Wahlunregelmäßigkeiten und vielen Betrugsvorwürfe. Dank der bleiernen Glocke, die Mainstream Medien und Soziale Medienkonzerne über das Thema gestülpt haben, ist fast in Vergessenheit geraten, dass Trump und sein Umfeld zahlreiche Prozesse angestoßen haben. Einige davon sind bereits entschieden, andere laufen noch. Ungeachtet dessen, dass die Urteile daraus wohl keinen Einfluss mehr haben werden auf die aktuelle Präsidentschaft, sieht es danach aus, als würden sich viele der Vorwürfe vor Gericht bestätigen.
Lifesite: Falls Sie es noch nicht mitbekommen haben, Trump gewinnt seine Wahlprozesse
In letzter Zeit fühle ich mich immer mehr zurückerinnert an meine Zeit im kommunistischen China. Ein Ort, wo jeden Tag auf jedem Kanal, in jedem Radiosender und über jede Onlinepublikation die selbe triste Parteilinie ausgespuckt wird.
Die Oligarchie ist sich so sicher, dass sie unsere Gedanken manipulieren kann – schließlich kontrollieren sie die Suchmaschinen, Twitter und das, was uns als beliebte Nachrichten angezeigt wird – dass sie sich unsere Eliten nicht einmal mehr die Mühe machen, uns ihr Treiben zu verheimlichen. Das Löschen von Präsident Trumps Twitterkonto machte der Welt eindeutig klar, was der kleine, verschlagene Jack Dorsey den Tag über treibt: Manisch Nutzerkonten zu löschen, wenn sie von seinen „Wahrheiten“ abweichen. Und wer weiß inzwischen nicht, dass Mark Zuckerberg ganz besonders gut Algorithmen entwickeln kann, die einer Art digitalen Version Pilzbehandlung entsprechen: Uns im Dunkeln lassen und mit Pferdemist füttern.
Die unter kräftiger Unterstützung durch Mainstream Medien und Technologiekonzernen zur offiziellen Wahrheit erklärte Version für die 2020 Präsidentschaftswahlen ist: Es gab keinen Wahlbetrug, weil die Gerichte das so gesagt haben.
Beide Behauptungen sind falsch. Sie sind nicht nur fraglich, sondern grundfalsch.
Inzwischen wissen die meisten Menschen, dass Amerikas Informationsoligarchie eine offene Diskussion über mögliche Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen aggressiv und strafbewehrt unterdrückt.
Aber ist Ihnen schon aufgefallen, dass sie – um ihre Version der Realität zu stützen – einfach damit aufgehört haben, über die Vielzahl an Klagen zu berichten, die sich noch immer langsam ihren Weg durch das Gerichtssystem bahnen? Bestenfalls machen sie noch eine pauschale Aussage nach dem Motto „Trump hat alle vor Gericht gelandeten Prozesse verloren“.
Manchmal kommen noch ein paar mehr Andeutungen, wenn sie etwa meinen, dass unser Justizsystem gründlich ist und in unparteiischer Weise die Vorwürfe wegen Wahlbetrug untersucht hat, woraufhin sie zum Schluss kamen, dass alle Verdächtigungen unbegründet waren.
Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein, wie der Physiker John Droz herausgefunden hat. Droz hat eine Gruppe von Wissenschaftlern und Ingenieuren – allesamt Freiwillige – zusammengestellt, um alle öffentlich bekannten Klagen zum Thema unter die Lupe zu nehmen und die Ergebnisse daraus zusammenzufassen. Das ist keine leichte Aufgabe, da es insgesamt 80 Klagen gibt, die im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl 2020 durch Trump selbst oder in seinem Namen eingereicht wurden, während jede Klage viele Seiten Akten und Urteile umfasst.
Der zusammenfassende Bericht mit dem Titel „2020 Presidential Election Lawsuits Related to Election Integrity“ (Klagen zur Präsidentschaftswahl 2020 im Zusammenhang mit der Wahlintegrität) kommt ganz ohne den üblichen Juristensprech aus und bietet einen klaren Blick das Wesentliche an den Klagen: Um welche Themen es ging, wie jeder Fall von den Gerichten behandelt wurde, welche Beweise objektiv analysiert wurden und schließlich und vor allem, wer gewann und wer verlor.
Was haben Droz und seine Leute also herausgefunden?
Erstens: Von den 80 Klagen wurden 34 entweder zurückgezogen, mit anderen Klagen zusammengelegt oder aufgrund von rechtlichen Formalitäten abgewiesen. Das bedeutet, dass die für diese Fälle zuständigen Richter die eigentlichen Beweise für Wahlunregelmäßigkeiten und/oder Betrug nie zur Beurteilung vor sich liegen hatten. Diese Fälle können kaum als Niederlage für Trump gewertet werden. Wenn überhaupt, sind zumindest die wegen rechtlichen Formmängeln abgewiesenen Fälle ein Beweis für das Versagen unseres Justizsystems, das sich just in dem Moment, als es wirklich wichtig wurde, nicht mit Wahlbetrug auseinandersetzen wollten.
Von den 46 verbleibenden Klagen sind 25 Fälle noch nicht abgeschlossen, so dass Gewinner und Verlierer noch nicht feststehen, während 21 bereits vollständig entschieden sind. Das sind Fälle, in denen das Gericht die Argumente gehört, alle relevanten Beweise berücksichtigt und dann eine formale Entscheidung in der Sache getroffen hat.
Es mag Sie überraschen zu erfahren, dass Trump von diesen 21 Fällen 14 gewonnen und 7 verloren hat. Mit anderen Worten: Unter den von den Gerichten bislang entschieden Klagen konnte Trump zwei Drittel gewinnen.
Erwarten Sie aber besser nicht, dass das auch in den Abendnachrichten gemeldet wird.
John Droz stellte separat fest, dass trotz der weit verbreiteten Vorwürfe des massiven Wählerbetrugs sich nur drei dieser Klagen materiell mit illegalen Wählern befassten (Personen, die zweimal abgestimmt haben, Stimmen von Verstorbenen, usw.). Interessanterweise sind alle drei dieser Fälle noch offen. Ebenso nur nur drei Klagen die Ungenauigkeiten der Wahlmaschinen zum Inhalt haben (absichtlich oder versehentlich). Zwei davon wurden abgewiesen, während die dritte verhandelt werden soll.
Die wahrscheinliche Erklärung für so wenige Fälle in diesen beiden Bereichen, so Droz, liegt daran, das der juristische Nachweis von Betrug oder der Manipulation von Wahlmaschinen sehr zeitaufwendig ist und umfangreiche Ermittlungsarbeit und Dokumentation als Vorarbeit erforderlich sind. Zwischen Wahltag und Absegnung des Wahlsiegers im Kongress war schlichtweg nicht genug Zeit, um derartige Klagen einzureichen.
Zum Glück gibt es Personen wie John Droz und seine Helfer, die dran bleiben, obwohl das öffentliche Interesse schon wieder umgelenkt wurde. Wir dürfen gespannt bleiben, wie die übrigen 25 Fälle ausgehen.
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