Brüssel hat Ungarn wegen seines Kinderschutzgesetzes deutlich angegriffen und fordert diesmal Änderungen des Bildungsgesetzes und der Kinderschutzregeln, sagte der Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch auf seiner Social-Media-Seite:
Viktor Orbán betonte, dass
die Zukunft unserer Kinder auf dem Spiel steht, deshalb dürfen wir in dieser Frage nicht nachgeben.
Der Ministerpräsident kündigte außerdem an:
wenn der Druck auf unser Land so stark ist, kann nur der gemeinsame Wille des Volkes Ungarn schützen, und deshalb hat die Regierung beschlossen, ein Referendum über fünf Fragen zu initiieren.
Die Fragen des Referendums lauten wie folgt:
- Unterstützen Sie den Unterricht über sexuelle Orientierung für Minderjährige in öffentlichen Bildungseinrichtungen ohne elterliche Zustimmung?
- Unterstützen Sie die Förderung der geschlechtsangleichenden Therapie für Minderjährige?
- Unterstützen Sie die Verfügbarkeit einer geschlechtsangleichenden Therapie für Minderjährige?
- Unterstützen Sie die uneingeschränkte Exposition von Minderjährigen gegenüber sexuell eindeutigen Medieninhalten, die ihre Entwicklung beeinflussen?
- Unterstützen Sie das Zeigen von geschlechtsverändernden Medieninhalten für Minderjährige?
– Ich bitte Sie, zu diesen Fragen gemeinsam Nein zu sagen, so wie wir vor fünf Jahren Nein gesagt haben, als Brüssel die Einwanderer nach Ungarn zwingen wollte. Damals wurde Brüssel durch ein Referendum und den gemeinsamen Wille des Volkes gestoppt. Wir haben es einmal geschafft, und gemeinsam werden wir es wieder schaffen“, so Viktor Orbán.
