Die Europäische Union (EU) dreht die Eskalationsspirale gegen Russland immer weiter. Während man in Deutschland schon den Atomkrieg herbeisehnt, will man in Brüssel den gesamten Kontinent von den lebensnotwendigen Rohstoffzufuhren abschneiden, allen voran Öl und Gas. Doch abseits von Polen stemmen sich gerade die restlichen Visegrád-Staaten gegen den Druck, ein Ölembargo durchzusetzen – zumindest vorerst.
Gibt keine Alternative zu russischem Öl
Ungarn und die Slowakei wollen ebenso wie Tschechien ein Ölembargo gegen Russland nicht mittragen. Die Regierungen beider Länder teilten mit, man sei zu abhängig von russischem Öl und es gäbe weder Sicherheitsgarantien im Falle eines Embargos, noch brauchbare Alternativen.
Man unterstütze die Sanktionen gegen Moskau wegen des Ukraine-Kriegs, dürfe sich aber nicht selbst stärker schädigen als Russland, betonte wiederum Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala nach einer Kabinettssitzung am Mittwoch in Prag. Man forderte von der EU-Kommission einen zwei- bis dreijährigen Aufschub, um an Alternativen zu arbeiten. Auch die Slowakei strebt eine dreijährige Übergangsphase bei einem EU-Ölembargo gegen Russland an.
EU-Kommission will Öl-Hahn zudrehen
Der Vorschlag der EU-Kommission sieht aktuell vor, dass mit einer Übergangsfrist von sechs Monaten Importe von russischem Rohöl gestoppt werden. Bis Jahresende soll das Embargo auch alle raffinierten Öl-Produkte umfassen. EU-Kreisen zufolge soll es Ungarn und der Slowakei mit einer Ausnahmeregelung erlaubt werden, bis Ende 2023 russisches Öl zu kaufen.
