Seit einigen Tagen ist in Linz die neue freiheitliche Plakatkampagne „Unsere Heimatstadt. Unsere Hausordnung. Nur mit uns“ zu sehen. Dabei geht es darum, weiterhin für ein geordnetes Zusammenleben in der Landeshauptstadt zu sorgen. Damit kommen die Freiheitlichen auch den Wünschen vieler Bürger nach.
- Massive Lärmbelästigung, Vermüllung in Hausanlagen und Freiflächen werden zunehmend zum Problem
- Um Gegenzusteuern soll in Linz ein „Hausordnungs-Dienst“ nach Wiener Vorbild gegründet werden
- Dieser soll die Wohnbaugenossenschaften unterstützen und für Sauberkeit und Ordnung sorgen
- So sollen das Wohnklima und das Zusammenleben verbessert und Ghettoisierung verhindert werden
„Für mich und für den Großteil der Linzer ist ganz klar: In unserer Heimatstadt gilt unsere Hausordnung. Wer sich nicht daran hält, den brauchen wir nicht in Linz. Dafür stehen wir Freiheitliche schon immer und dafür setzen wir uns seit Jahren tatkräftig ein. Nicht nur in Wahlkampfzeiten, sondern immer“, so der Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein zu Beginn der Pressekonferenz.
Entstanden ist die Initiative durch unzählige persönliche Gespräche mit Linzer Bürgern, sei es bei Sommerfesten oder Stammtischen. Immer wieder bot sich das gleiche Bild, so Hein. Beschwerden häuften sich. Den ganzen Tag über und bis spät nachts gibt es massive Lärmbelästigungen. In den Hausfluren, den Müllplätzen und den Gartenanlagen kommt es zu starker Vermüllung. Und auch fremde Sitten und Gebräuche, die durch den verstärkten Zuzug von Zuwanderern in unsere Wohnsiedlungen kommen, sorgen immer öfter für Probleme, erklärt der Vizebürgermeister. Beschwerden bei den zuständigen Wohnungsgenossenschaften fruchten zumeist nichts. Damit sich die Menschen jedoch nicht im Stich gelassen und den Zuständen wehrlos ausgeliefert fühlen, gilt es gegenzusteuern. Deshalb fordert der blaue Vizebürgermeister einen „Hausordnungs-Dienst“ für Linz.
Hausordnungs-Dienst für Sauberkeit und Ordnung
Dieser Hausordnungs-Dienst soll dabei helfen, die Wohnqualität zu steigern und das soziale Klima in den Wohnanlagen zu verbessern. Als Vorbild dienen dabei die, seit 2009 im Einsatz befindlichen Wiener Ordnungsberater. Diese sind in den Wohnsiedlungen für die Einhaltung der Hausordnung und des Wiener Reinhaltegesetzes zuständig. Dazu sind sie auch berechtigt abzumahnen, zu strafen oder anzuzeigen. Ebenso dürfen sie Ausweispapiere verlangen und die Daten der betroffenen Personen aufnehmen, wenn sie Verstöße bemerken.
Der Linzer Hausordnungs-Dienst soll ähnliche Befugnisse haben und als unabhängige Institution bei Vermüllung und Lärmbelästigungen einschreiten. Dabei soll er eng mit den Wohnungsgenossenschaften zusammenarbeiten, jedoch sollen für diese keine Mehrkosten entstehen, so Sicherheitsstadtrat Michal Raml. Vielmehr sei der Hausordnungs-Dienst als Service der Stadt Linz zu verstehen, weshalb er auch durch diese finanziert werden soll und etwa im Sozialressort angesiedelt sein könnte. Mit dem Hausordnungs-Dienst könnte man das Wohnklima verbessern und gleichzeitig die Bürger entlasten, ist sich Raml sicher, denn bisher müssen alle Mieter für die Reinungskosten aufkommen. Doch wenn die Vermüllung sinkt, sinken auch die Betriebskosten. Zudem wäre dies ein weiterer Schritt, dass sich Mieter und Linzer wohlfühlen und nicht weiter aufs Land ziehen, zumal so auch eine weitere Ghettobildung verhindert werden kann.
Probleme anpacken, wo sie auftauchen
Dass das Modell eine Verbesserung für viele Linzer sein könnte, zeigt auch der Linzer Ordnungsdienst, der seit 2010 im öffentlichen Raum kontrolliert. Mit seiner Hilfe konnten auch Problemzonen wie der Hessenpark oder erst kürzlich die Problemparks in der Innenstadt wieder für die Bevölkerung attraktiv gemacht werden. Damit die Landeshauptstadt auch weiterhin lebenswert bleibt, müssen endlich auch ausländische Gewalttäter konsequent abgeschoben und die Zuwanderung endlich deutlich begrenzt werden. „Deshalb werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass Linz keinen einzigen neuen Zuwanderer aus Afghanistan aufnehmen wird“, so Vizebürgermeister Hein.
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