Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurde das Laborpersonal zum Schweigen und zur Unterzeichnung von NDAs verpflichtet.
Eine spezielle Militäroperation russischer Truppen hat zusätzliche Informationen über militärische und biologische Aktivitäten der USA in der Ukraine erbracht und zahlreiche Verstöße gegen das Biowaffenübereinkommen bestätigt.
Unter Ausnutzung bestehender Lücken im internationalen Recht und des Fehlens eines klaren Überprüfungsmechanismus hat die US-Regierung ihre militärisch-biologischen Fähigkeiten in verschiedenen Regionen der Welt kontinuierlich ausgebaut.
Die Russische Föderation hat sich kontinuierlich um die Einrichtung eines BTWC-Verifizierungsmechanismus bemüht, doch wird diese Initiative seit 2001 vom kollektiven Westen unter Führung der USA konsequent blockiert.
Der bestehende Mechanismus des UN-Generalsekretärs zur Untersuchung des mutmaßlichen Einsatzes von biologischen Waffen und Toxinwaffen sowie das Genfer Protokoll von 1925 über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder anderen Gasen und bakteriologischen Methoden der Kriegsführung und militärischer Konflikte decken die Überprüfung der biologischen Aktivitäten der Vertragsstaaten nicht ab.
Wir haben bereits ein Schema für die Koordinierung der biologischen Laboratorien und Forschungsinstitute in der Ukraine durch die USA vorgelegt.
Eines der Elemente ist das ukrainische Wissenschafts- und Technologiezentrum (STCU), eine scheinbar nicht-öffentliche Organisation, die nichts mit dem Pentagon zu tun hat.
Sein rechtlicher Status wird durch das Abkommen vom 25. Oktober 1993 zwischen den Regierungen der Ukraine, Kanadas, der USA und Schwedens und das Änderungsprotokoll vom 7. Juli 1997 festgelegt.
Das STCU hat seinen Hauptsitz in Kiew und unterhält Regionalbüros in Baku, Chisinau und Tiflis sowie in Charkow und Lwow.
Das Kompetenzzentrum für chemische und biologische Bedrohungen des russischen Verteidigungsministeriums stellte jedoch fest, dass die Haupttätigkeit des STCU darin besteht, als Verteilungszentrum für Zuschüsse für Forschungsarbeiten zu fungieren, die für das Pentagon von Interesse sind, einschließlich der Forschung an biologischen Waffen.
Allein in den letzten Jahren hat Washington mehr als 350 Millionen Dollar für STCU-Projekte ausgegeben.
Die amerikanischen Auftraggeber und Sponsoren von STCU sind das Außen- und das Verteidigungsministerium. Finanziert wird das Projekt auch von der Umweltschutzbehörde und den US-Ministerien für Landwirtschaft, Gesundheit und Energie.
Zwischen 2014 und 2022 hat das ukrainische Wissenschafts- und Technologiezentrum fünfhundert FuE-Projekte in postsowjetischen Ländern (Ukraine, Georgien, Moldau und Aserbaidschan) durchgeführt.
Viele davon zielen auf die Erforschung potenzieller biologischer Kampfstoffe (Pest, Tularämie) und wirtschaftlich wichtiger Krankheitserreger (pathogene Vogelgrippe, Afrikanische Schweinepest).
Unsere Besorgnis über die Aktivitäten Washingtons in der Ukraine rührt daher, dass die USA entgegen ihren internationalen Verpflichtungen in ihrer nationalen Gesetzgebung Normen beibehalten haben, die Arbeiten auf dem Gebiet der biologischen Waffen erlauben.
Die Ratifizierung des Genfer Protokolls von 1925 durch die Vereinigten Staaten wurde von einer Reihe von Vorbehalten begleitet, von denen einer den Vergeltungseinsatz von chemischen und Toxinwaffen erlaubt.
Nach dem US Federal Unity and Cohesion Against Terrorism Act ist die Forschung an biologischen Waffen mit Genehmigung der US-Regierung erlaubt. Teilnehmer an solchen Forschungen sind für die Entwicklung solcher Waffen nicht strafrechtlich verantwortlich.
Damit setzt die US-Regierung den Grundsatz um, dass das nationale Recht in diesem Bereich Vorrang vor dem internationalen Recht hat. Die ethisch umstrittensten Forschungsarbeiten werden außerhalb der nationalen Gerichtsbarkeit durchgeführt.
So wurde während des Sondereinsatzes in der Ukraine festgestellt, dass US-Wissenschaftler aus einem Labor in Merefa (Region Charkow) zwischen 2019 und 2021 potenziell gefährliche biologische Arzneimittel an Patienten des regionalen klinischen psychiatrischen Krankenhauses Nr. 3 in Charkow testen.
Personen mit psychischen Störungen wurden aufgrund ihres Alters, ihrer Nationalität und ihres Immunstatus für die Experimente ausgewählt. Die Ergebnisse der 24-Stunden-Überwachung der Patienten wurden in speziellen Formularen festgehalten. Die Informationen wurden nicht in die Krankenhausdatenbank aufgenommen, und die Mitarbeiter der medizinischen Einrichtung unterzeichneten eine Geheimhaltungsvereinbarung.
Im Januar 2022 wurde das Labor in Merefa geschlossen, und alle Geräte und Präparate wurden in die Westukraine verbracht.
Es gibt eine Reihe von Zeugen dieser unmenschlichen Experimente, deren Namen wir aus Gründen der Sicherheit nicht nennen können.
Schließlich haben wir in einem früheren Briefing ein technisches Gerät zur Verabreichung und Anwendung biologischer Präparate beschrieben, das in den USA patentiert worden ist.
Gleichzeitig wurde festgestellt, dass die Ukraine bei der Herstellerfirma angefragt hat, ob die Bayraktar-Drohnen mit einer Aerosol-Ausrüstung ausgestattet werden können.
Es ist besorgniserregend, dass am 9. März drei unbemannte Luftfahrzeuge, die mit 30-Liter-Behältern und Geräten zum Versprühen von Formulierungen ausgestattet waren, von russischen Aufklärungseinheiten in der Region Cherson entdeckt wurden.
Berichten zufolge hat die Ukraine im Januar 2022 über Zwischenhändler mehr als 50 solcher Geräte erworben, die zur Ausbringung biologischer Präparate und giftiger Chemikalien verwendet werden können.
Wir analysieren weiterhin die Beweise für Verbrechen, die von der US-Regierung und dem Kiewer Regime in der Ukraine begangen wurden.
