Wer einen Kriegsgrund braucht, findet auch einen, so war es immer. Zumal das Erste, was bei einem Krieg auf der Strecke bleibt, die Wahrheit ist. Dies hat die Geschichte traurigerweise immer wieder gezeigt. Das jetzige Entsetzen darüber, dass es wieder Krieg in Europa gibt und die dazugehörige moralische Entrüstung ist vermutlich vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die „Falschen“ Krieg führen, als dass der Konflikt vor der eigenen Haustüre ausgetragen wird.
Das erwähnte Zitat, „Nach der Kriegserklärung ist die Wahrheit das erste Opfer“, von Lord Arthur Ponsonby aus seinem 1928 erscheinen Buch „Lüge in Kriegszeiten“ (Falsehood in Wartime) scheint auch zur Standardlektüre US-amerikanischer Militärs, Berater und Präsidenten zu gehören – und das obwohl es sich um ein pazifistisches Werk handelt. Zwar sind seit Ponsonbys Zeiten formelle Kriegserklärungen aus der Mode gekommen. Seit 1945 haben sie einen Seltenheitswert wie Dodos, und dennoch sind Lügen die ständigen Begleiter der Kriege, nicht erst wenn diese ausgebrochen sind, sondern schon lange davor, wenn es gilt, einen Kriegsgrund ausfindig zu machen.
Angebliche Massenvernichtungswaffen
Ob es sich dabei um Sonderoperationen zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung, den Kampf gegen den Terror oder um den Export von Demokratie, Frieden und Freiheit in sogenannte Schurkenstaaten handelt, ob die Bevölkerung dies wünscht oder nicht, sie ist immer die Leidtragende und hat die Folgen und das Grauen des Kriegs durchzustehen. Manchmal genügen diese Gründe jedoch nicht und es müssen weitere gefunden werden. Dabei zeigten sich die USA in den vergangenen Jahrzehnten allerdings wenig einfallsreich. Während der Irak-Kriege mussten sowohl die Brutkasten-Lüge als auch Massenvernichtungswaffen als Casus belli herhalten.
Erstere stellten sich bald als „Fake News“ heraus und zweitere wurden bis heute nicht gefunden, trotz intensiver Suche. Ob nun Russland auch in der Ukraine nach Massenvernichtungswaffen sucht, ist nicht bekannt.
NGOs und “Revolutionen”
Allerdings zeigte sich bald, dass neben dem militärischen Einsatz auch im zivilen Bereich vorgesorgt werden muss. So wurde etwa gegen Serbien extra die Protestorganisation OPTOR! (Widerstand) von Srda Popovic 1998 etabliert. „Revolutionsprofi“ Popovic, der mittlerweile hauptberuflich „Farbrevolutionen“ inszeniert, stützte sich damals auf finanzielle Hilfe aus den USA und auf private Geldgeber. Mit dem Rüstzeug politikwissenschaftlicher Strategien aus den USA gelang es ihm, die Bevölkerung für liberal-westliche Demokratiebestrebungen zu begeistern und die Machtverhältnisse zu destabilisieren. Slobodan Milosevic wurde der NGO-Front nicht mehr Herr, zumal Kosovokrieg und NATO-Bombardements ihr übriges taten.
Kriegseinsatz ohne UN-Mandat
Dabei war der NATO-Einsatz – der ohne UN-Mandat erfolgte – auch der erste Krieg, in den die Bundeswehr, von einer damals rot-grünen Regierung in Deutschland geschickt wurde. Als Begündung dienten Menschenrechtsverletzungen serbischer bewaffneter Organe gegenüber der albanischen Bevölkerung in der Provinz Kosovo. Serbien hingegen rechtfertigte die Übergriffe mit den separatistischen Tendenzen in der Region und dem Guerilla-Krieg der paramilitärischen albanischen UCK. Ebenso wie der NATO-Einsatz ist der Status der „Republik Kosovo“ und dessen Herauslösung aus der Republik Serbien völkerrechtlich umstritten. Maßgeblich für das damalige Engagement der USA und das inzwischen wieder erwachte Interesse an dieser Region ist, dass man die Westbalkanstaaten nicht den einflussreichen externen Akteuren des Westens überlassen möchte: Russland, China und die Türkei.
Giftgasangriffe in Syrien
Ähnlich verhielt es sich auch bei anderen „militärischen Interventionen“ der USA in den vergangenen Jahren. In Syrien erfolgte zunächst eine Vorbereitung der Intervention durch die „Revolution des Arabischen Frühlings“, finanziert und unterstützt durch die USA und diverse NGOs wie George Soros Open Society Foundation. Sodann wurde das militärische Eingreifen in den „Bürgerkrieg“ durch den Einsatz von Chemiewaffen durch die Assad-Regierung gerechtfertigt. Bis heute ist umstritten, welche Seite wirklich Giftgas einsetzte. Während die US-Regierung den Einsatz aufseiten der syrischen Regierung verortete, wurde dieser Darstellung selbst durch den US-Militärgeheimdienst (DIA) widersprochen, der die, mit den USA verbündete islamistische al-Nusra-Front im Verdacht hatte. Auch der US-amerikanische Investigativjournalist Seymour Hersh lieferte Beweise, die gegen die Regierungsdarstellung sprachen. Im Nachhinein gestand auch die britische BBC ein, diffamierende Aussagen über Kritiker der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) erfunden und journalistische Standards verletzt zu haben. Die diffamierten Personen hatten dem Umstand widersprochen, dass die OPCW einen Angriff mit Giftgas im April 2018 umgehend der Assad-Regierung angelastet hatte und dieser These widersprechende Erkenntnisse zensierte. Damit lieferte die OPCW mit ihrem Bericht eine Rechtfertigung für Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien. Ein ähnliches Szenario – nur ohne Giftgas – kam in Libyen zum Einsatz, als die NATO unter Führung der USA das Land aus humanitären Gründen und zum Schutz der Zivilbevölkerung bombardierte.
Immer wieder humanitäre Gründe
In Afghanistan, wo die USA schon 2001 im Zuge des Krieges gegen den Terror aktiv wurden und versuchten, das Taliban-Regime zu stürzen, war die Lage nach dem katastrophalen Rückzug 2021 nicht besser als zuvor. Die Taliban sind wieder an der Macht, lediglich das Waffenarsenal ist deutlich modernisiert, durch das, was NATO-Truppen zurückließen. Zudem haben die USA mehrere Milliarden Dollar afghanisches Staatsvermögen, welches in der US-Zentralbank (Fed) lagert, eingefroren. Im Großen und Ganzen ein gewaltiger Schlag ins Wasser. Aber natürlich hatten die USA mit ihrem Handeln recht, zumindest aus propagandistischer Sicht, denn wie wurden die von Lord Pononsbys beschriebenen Methoden der Kriegspropaganda systematisiert:
– Wir wollen den Krieg nicht.
– Das gegnerische Lager trägt die alleinige Verantwortung für den Krieg.
– Der Führer des Gegners hat dämonische Züge („der Bösewicht vom Dienst“).
– Wir kämpfen für eine gute Sache.
– Der Gegner kämpft mit verbotenen Waffen.
– Der Gegner begeht mit Absicht Grausamkeiten, bei uns handelt es sich um Irrtümer aus Versehen.
– Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm.
– Angesehene Persönlichkeiten, Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle unterstützen unsere Sache.
– Unsere Mission ist heilig.
– Wer unsere Berichterstattung in Zweifel zieht, steht auf der Seite des Gegners und ist ein Verräter.
