Warum es mit unserem Land weiter bergab geht

Vorbemerkung: Der Autor hat sich früh mit Wirtschaftsfragen beschäftigt und bereits mit 21 Jahren ein Fernstudium zur „Nationalökonomie“ mit der Bestnote abgelegt. Und befasste sich mit Klassikern der Volkswirtschaft und deren Thesen, selbstverständlich auch mit Karl Marx. Er analysierte Prozesse des Frühkapitalismus zutreffend, ebenso zwangsläufige Entwicklungstendenzen, etwa die des „tendenziellen Falls der Profitrate“. Die darin beschriebene und erklärte Krisenanfälligkeit des Kapitalismus sprach dafür, dass eine sozialistische Wirtschaft der kapitalistischen überlegen sei. Doch dies war und ist eine Fehleinschätzung. Die Geschichte zeigte, dass freie Marktkräfte eine bessere Wirtschaft und Gesellschaft entfalten als eine staatlich dominierte Politik. Deshalb dürfte die nachfolgende unvoreingenommene Analyse dessen, „was ist“, umso interessanter sein.

Seit langem nimmt die wirtschaftliche Bedeutung Deutschlands in der Welt stetig ab; der Lebensstandard der Bevölkerung sinkt sogar. Und die punktuelle Verbesserung weniger Bereiche wird mit steigender Verschuldung erkauft – sowohl mikro- als auch makroökonomisch. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg in den letzten 30 Jahren gemäß preisbereinigtem Index von Statista von 73,3 auf 105,3 Punkte. Das entspricht einem Zuwachs von 43,6 Prozent, also 1,45 Prozent pro Jahr. Teilt man die Zeit nach der Wende in zehn Jahre auf, entfielen 16,9 Prozent auf die Jahre 1991 bis 2001, und 11,5 Prozent auf die Jahre 2001 bis 2011.

Rückläufige Wertschöpfung

In den letzten zehn Jahren, 2011 bis 2021, stieg das BIP dann nur noch um 10,2 Prozent, wobei die gesamtwirtschaftliche Wertschöpfung in Deutschland mit jedem weiteren Jahr weiter zurückging und weiterhin zurückgeht. Der schwächste Zuwachs entfiel übrigens auf die Jahre mit der größten Zuwanderung, die zwischen einer und 2,14 Millionen Migranten jährlich betrug. Die Bevölkerungszahl stieg in diesen zehn Jahren um knappe drei Millionen; die Migration trug also offensichtlich nichts zur Wertschöpfung bei – im Gegenteil. Die Gründe wurden bereits wiederholt von mir beschrieben.

Hierbei einige relevante Anmerkungen zum BIP: Diese Kenngröße entspricht der Summe aller in einer Volkswirtschaft erstellten Güter und Dienstleistungen, die bezahlt werden. In der ökonomischen Ausbildung wurde uns die Fragwürdigkeit dieser statistischen Größe einst veranschaulicht mit einem Beispiel aus dem Straßenbau: Wird eine Straße fertiggestellt und anschließend wieder aufgerissen, um irgendeine vergessene Versorgungsleitung zu verlegen, und wird der Graben anschließend wieder gefüllt, ist diese Nachbesserung im BIP enthalten – obwohl sie keinerlei Wohlstandmehrung bringt. Ein aktuelleres anderes Beispiel aus der Gegenwart: Lauterbach bestellte zu viele Impfdosen, die nicht in den Oberarmen der Bevölkerung entsorgt werden können. Die aktuell überzähligen drei Millionen Spritzen, welche die Entwicklungsländer nicht einmal geschenkt haben wollen, müssen also vernichtet werden. Sowohl die Herstellung als auch die kostenpflichtige Vernichtung steigern das BIP ohne irgendeinen Nutzen – vom Profit für die Impfhersteller einmal abgesehen.

Staatliche Eingriffe schlagen sich in schlechtem Wirtschaftsergebnis nieder

Was bleibt, nach alledem? Beim BIP pro Kopf der Bevölkerung sind wir nicht mehr unter den Top Ten, sondern wir fielen auf Platz 17 zurück. Taugen Deutschlands Unternehmer oder ihre Beschäftigten also womöglich nichts mehr? Mitnichten. Die Erklärung ist eine andere.

Die vielzitierte „Staatsquote”, also die Höhe der öffentlichen Ausgaben in Relation zum BIP, steigt und steigt. Ab dem Jahr 1991 schwankte die Staatsquote von Deutschland zwischen 43 und 49 Prozent. Im Jahr 2020 stieg die Quote erstmals über 50 Prozent und erreichte 51,6 Prozent im letzten Merkel-Jahr 2021. Die Staatsquote, oder auch „Staatsausgabenquote“, zeigt dabei das Verhältnis der gesamten Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt (BIP), und kann somit als Indikator für das Ausmaß der staatlichen Aktivität in einer Volkswirtschaft betrachtet werden. Und weil es der Staat leider nicht besser kann als jene, die ihr Handwerk verstehen, schlagen sich seine Eingriffe leider auch im schlechteren Wirtschaftsergebnis nieder.

Infolgedessen stehen wir deshalb nun international und in Europa wie folgt da: „Während die Wirtschaftsleistung in Deutschland im 4. Quartal 2021 preis-, saison- und kalenderbereinigt zurückging (-0,3 %), konnte sie in anderen großen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) weiter zulegen: So stieg das BIP im 4. Quartal 2021 im Vergleich zum 3. Quartal 2021 in Frankreich um 0,7 %, in Italien um 0,6 % und in Spanien sogar um 2,0 %. Für die EU insgesamt meldete das europäische Statistikamt Eurostat nach vorläufigen Berechnungen einen BIP-Anstieg um 0,4 % gegenüber dem Vorquartal. Die Wirtschaftsleistung der Vereinigten Staaten wuchs im 4. Quartal 2021 mit umgerechnet 1,7 % stärker als in Deutschland und der EU. Auch im Vorjahresvergleich liegen die BIP-Wachstumsraten fast aller EU-Mitgliedstaaten sowie der Vereinigten Staaten höher als in Deutschland.” Soweit das Statistische Bundesamt (Destatis). Der aufkommende Sozialismus hat eben seinen Preis.

Umverteilungsmentalität grassiert

So wie die DDR einst abgewirtschaftet hatte, könnte es bald auch ihrem Nachfolgestaat blühen: Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts sind alleine im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr um 5,0 Prozent auf 1.762,4 Milliarden Euro gestiegen. Gleichzeitig erhöhten sich die Einnahmen etwas stärker als die Ausgaben – um 9,4 Prozent auf 1.629,3 Milliarden Euro. Wie Destatis mitteilt, errechnet sich daraus – bei Abgrenzung der Finanzstatistiken – ein Finanzierungsdefizit von 133,2 Milliarden Euro. 2020 hatte das Finanzierungsdefizit 189,2 Milliarden Euro betragen. Dieses Jahr stehen zum Haushalt weitere 100 Milliarden Euro an – für die Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr (sogenanntes „Sondervermögen“); außerdem weitere Hilfen in noch unbekannter Höhe für die Ukraine sowie sagenhafte 200 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren für „Klimaschutz”.

Auch die Umverteilungsmentalität der neuen Regierung nahm trotz Regierungsbeteiligung der FDP weiter zu. Alle politischen Fehlentscheidungen sollen finanziell abgefedert werden – aber: „Zu viel Hilfe des Staates heizt Inflation an”, warnen besorgte Ökonomen. Die Subventionen durch den „Staatsrat” der Ampelregierung werden dieses Jahr mit 47 Milliarden Euro einen neuen Rekord erreichen. Und das, wohlgemerkt, im gleichen Jahr, in dem die Institute ihre Wachstumsprognose halbiert haben. Die 200 Milliarden Euro, welche die Leute in der verordneten „Pandemie“ nicht ausgeben konnten, werden jetzt abgegriffen. Die Institute „erwarten” für dieses Jahr Preissteigerungen von 6,1 Prozent – was bedeutet, dass Preistreiber bis zu dieser Höhe keine Skrupel zu haben brauchen. Soweit die Inflation auf das grüne Konto „Klimawandel“ verbucht wird, ist sie moralisch ohnehin sanktioniert.

Wenn alles so weitergeht, werden wir sehr bald noch deutlicher spüren, dass wir längst im Sozialismus angekommen sind. Die Staatsquote dürfte noch in dieser Legislaturperiode auf 55 Prozent steigen. Mit einer antizyklischen Wirtschafts- und Finanzpolitik à la Keynes hat das nichts mehr zu tun. So könnte der Traum von Klaus Schwab vom World Economy Forum (WEF) doch noch in Erfüllung gehen, dass dereinst „nichts mehr besitzen, aber glücklich sein” werden – nämlich deshalb, weil der Staat alles hat und uns dann nach seinem Gusto alimentiert. Um an dieses Glück zu glauben, muss der Staatsfunk einfach nur noch weiter indoktrinieren (wie in Orwells „1984”) und uns täglich eintrichtern, dass diese schöne neue Welt alternativlos und zu unserem Besten sei. Ob der kommende gesamtdeutsche Sozialismus dem der DDR überlegen sein wird? Zweifel daran sind wohlbegründet.

Dieser Artikel erscheint auch auf der Webseite des Autors.

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