Im Internetradio mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
Afghanistan – Als die Taliban letzten Sommer die Macht übernahmen, brach für die Menschen in den Städten die Welt zusammen. Den Leuten in den Dörfern aber haben die Kämpfer Frieden gebracht. Denn für sie gab es die letzten 20 Jahre nicht Fortschritt und Entwicklung, sondern Krieg. SRF.ch
Australien – Australiens konservativer Premierminister Scott Morrison hat seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingeräumt. Er habe Oppositionsführer Anthony Albanese von der Labor-Party angerufen und zu seinem Sieg gratuliert, sagte Morrison am späten Abend (Ortszeit). Der 54-Jährige, der seit 2018 Regierungschef war, sprach von einer «schweren Nacht für die Liberalen». Mit Tränen in den Augen erklärte Albanese unter dem Jubel seiner Anhänger: «Dieser Sieg erfüllt mich mit Demut, und ich fühle mich geehrt, die Chance zu erhalten, als 31. Premierminister Australiens zu dienen.» Er versprach, Einheit und Optimismus zu fördern und die Klimakrise anzugehen. Nach ABC-Berechnungen wird Labor mindestens eine Minderheitsregierung bilden können, möglicherweise reicht es auch für eine Mehrheitsregierung. Am späten Abend hatte die Partei 72 Sitze im Unterhaus sicher. Die Mehrheit liegt bei 76 Sitzen. ABC.au
Deutschland – Die CDU gewinnt die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit einem deutlichen Vorsprung. Mit 35,7 Prozent der Zweitstimmen liegt sie neun Prozentpunkte vor der SPD. Diese erzielt ihr schlechtestes Ergebnis bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Die Grünen erreichen als drittstärkste Kraft mit 18,2 Prozent ihr bestes Landtagswahlergebnis im Bundesland. FDP und AfD kommen über die Fünf-Prozent-Hürde. Die Regierungspartei FDP verzeichnet allerdings Stimmenverluste und zieht mit nur noch 12 Abgeordneten in den neuen Landtag ein. Die Linke verpasst erneut den Einzug in den Landtag. SWR.de
●Die führenden westlichen Industrienationen (G‑7) beraten über milliardenschwere Zuschüsse für die Ukraine. Beim Treffen der G‑7-Finanzministerinnen und ‑minister in dieser Woche auf dem Petersberg bei Bonn in Deutschland wollen sie Budgethilfen für das vom russischen Krieg gebeutelte Land auf den Weg bringen, wie die dpa aus dem Umfeld des deutschen Finanzministeriums erfuhr. Die Ukraine habe für drei Monate um Hilfen in einer Größenordnung von rund fünf Milliarden Euro pro Monat gebeten. Insgesamt geht es also zunächst um rund 15 Milliarden Euro. Nach Ablauf der drei Monate könnte allerdings weitere Unterstützung nötig sein. Die USA hätten bereits angekündigt, kurzfristig 7,5 Milliarden Dollar zu mobilisieren, hieß es im Finanzministerium. Jetzt bemühten sich auch andere G‑7-Staaten, Zusagen zu machen. Welche Summe insgesamt erreicht werden könne, sei aber noch offen und ein „Kraftakt“. Die Ukraine braucht das Geld, um etwa Pensionen und Staatsbedienstete zu bezahlen. Umstritten ist auch, ob die gesamte Summe als Zuschuss oder ein Teil als Darlehen gewährt wird, die Ukraine also etwas zurückzahlen muss. Zur G‑7 zählen neben Deutschland die USA, Großbritannien, Japan, Frankreich, Italien und Kanada. ORF.at
●«Emmelinde» trifft Deutschland. Schwere Sturmschäden in Deutschland. Über Nordrhein-Westfalen ist am frühen Freitagabend offenbar ein Tornado entstanden und hat schwere Schäden verursacht.
●Nach Fällen in Deutschland. Die Weltgesundheitsorganisation warnt vor einer Ausbreitung der Affenpocken in Europa. Das Virus könnte sich in den Sommermonaten auf Massenveranstaltungen wie Festivals beschleunigt verbreiten, sagte der Europa-Chef der WHO, Kluge. Nach mehreren europäischen Ländern ist inzwischen auch in Deutschland ein erster Fall von Affenpocken festgestellt worden. Zu den Symptomen gehören Fieber, Kopfschmerzen und Hautausschläge – in der Regel verläuft die Krankheit aber mild. SRF.ch
Finnland – Finnland ist eine Bereicherung für die USA. Im Kriegsfall können über 500’000 Mann in kurzer Zeit unter Waffen gestellt werden. Es ist ein neuer Frontstaat im Kampf gegen Russland. Was aber wichtig für Deutschland ist und nicht übersehen werden sollte: Die Pipelines über Land befinden sich in Selenskyjs Hand. Und Nordstream 1 verläuft nur wenige Kilometer vor der Südküste durch den Finnischen Meerbusen in durchschnittlich nur 40 m Tiefe! Und wie vorteilhaft wäre es für die USA, wenn diese Lebensader für die Deutschen bei einem Schiffsunfall zerstört würde, um uns endgültig von russischem Gas abzukoppeln und um noch mehr US-eigenes Gas verkaufen zu können. Warum sich aber Schwedens Mächtige von den USA kaufen lassen ist ein Rätsel. Es gibt keine gemeinsame Grenze mit Russland, dazwischen liegen mehr als 250 Kilometer Finnland. Die schwedische Armee kann mit keinen 15 000 Mann aufwarten und ist keine Bereicherung für die NATO. SRF.ch
Frankreich – Die Vorbereitungen vor dem offiziellen Start der Filmfestspiele in Cannes sind weitgehend abgeschlossen: Heute wurde der rote Teppich vor dem Festspielhaus ausgerollt. Überall in der französischen Stadt fanden sich Hinweise, dass eines der wichtigsten Filmfestivals der Welt vor der Tür steht. Die Wände von Geschäften und Straßen sind gesäumt mit Filmplakaten, vor dem Grand Hotel ist eine große „Top Gun“-Installation aufgebaut: Ein riesiger Fliegerhelm weist auf eine der meisterwarteten Vorführungen des Festivals hin. Morgen Abend soll Tom Cruise an der Croisette „Top Gun: Maverick“ präsentieren – die Fortführung des Kultstreifens von 1986. Heute am 17.5. am Abend sollten die Filmfestspiele mit einem Film von Michel Hazanavicius eröffnet werden. „Coupez!“ ist eine Komödie, die in einer stillgelegten Fabrik spielt. Dort soll ein Low-Budget-Zombiefilm gedreht werden, der etwas aus dem Ruder gerät. Außerdem wird der amerikanische Oscar-Preisträger Forest Whitaker (60) erwartet. Er erhält dieses Jahr die Goldene Ehrenpalme. Whitaker präsentiert in Cannes den von ihm produzierten Film „For the Sake of Peace“. Er handelt von Menschen, die sich im Südsudan für Frieden einsetzen.
●Neue Regierung in Frankreich. «Macron will signalisieren, dass die Pandemie vorbei ist» Ein Neustart mit Vorbehalt, sagt Korrespondent Daniel Voll, denn die meisten Minister und Ministerinnen sind dieselben.
●Der griechische Komponist und Musiker Vangelis (eig. Evangelos Odysseas Papathanassiou) ist im Alter von 79 Jahren in Paris gestorben. Er komponierte unter anderem den Song für den Film die «Chariots of Fire» (Die Stunde des Siegers), und wurde dafür 1982 mit dem Oscar ausgezeichnet. SRF.ch
Israel – Am Morgen des 11. Mai wurde Shirin Abu Akleh, laut Augenzeugenberichten und Aussagen des palästinensischen Gesundheitsministeriums, durch einen Schuss in den Kopf von israelischen Soldaten getötet, während sie über einen israelischen Angriff auf den Ort Dschenin im militärisch von Israel seit 1967 illegal besetzten Westjordanland berichtete. Ihrem Kollegen Ali Samoudi wurde in den Rücken geschossen. Er überlebte. Die Journalisten trugen kugelsichere Helme und Westen, die klar mit den Worten „Presse“ gekennzeichnet waren. Die israelischen Soldaten schossen, ohne die Journalisten vorher gebeten zu haben, zu gehen oder die Dreharbeiten einzustellen, so Samoudi. TRT.tr
Jordanien – Ungewöhnlicher Brief ans Volk. König Abdullah II. setzt seinen Bruder Hamsa unter Hausarrest. Dieser hatte sich wiederholt kritisch geäussert. SRF.ch
Libanon – Dass die Parlamentswahlen im Libanon überhaupt stattfanden, grenzt an ein Wunder. Der Mittelmeerstaat versinkt spätestens seit der Explosion am Hafen von Beirut 2020 nämlich im Mittelalter: Die Bevölkerung von geschätzten 6.7 Millionen hat kaum Strom, Internet, Zugang zu Medikamenten, viele hungern, weil ihre Löhne wegen der horrenden Inflation nichts mehr wert sind. Die Ersparnisse des Volkes sind im Korruptionssumpf verschwunden, mehr als 80 Prozent der Bevölkerung sind arm.
Wer sich unter diesen Umständen überhaupt aufraffen konnte, am Sonntag zu wählen, brauchte eine gehörige Portion Idealismus, und Geld. Denn: Im Libanon müssen die Wahlberechtigten in ihrem Heimatort wählen, egal, wie weit dieser vom Wohnort entfernt ist. Angesichts dieser Misere war die «Hilfsbereitschaft» der alteingesessenen Polit-Clans unverfroren. Den Armen drückten sie ein paar wertlose Scheine der Landeswährung in die Hand, damit diese ihnen die Stimme gaben, und dafür an einem Tag genug zu essen hatten. Oder sie zauberten plötzlich Geld hervor, um Wahlwilligen den Benzintank für die Fahrt zur Urne zu kaufen. Sogar Strom gab es am Wahltag – wenn auch nicht überall die versprochenen 24 Stunden. Vielerorts mussten die Stimmen im Taschenlampenlicht ausgezählt werden. Und wer gegen die alte Garde antrat, wurde schon im Vorfeld eingeschüchtert, zum Teil massiv, mit Waffengewalt. Trotzdem fanden die Wahlen statt, und ein Teil des Klientels der übermächtigen Parteichefs hatte den Mut, gegen diese anzutreten und gegen diese zu stimmen. Bereits am späten Abend des Wahltages zeichnete sich das Resultat ab, welches das libanesische Innenministerium zwei Tage später nun bestätigt hat. Die mächtige schiitische Hisbollah und die mit ihr verbundene christliche Partei des libanesischen Präsidenten Michel Aoun haben ihre Parlamentsmehrheit verloren. Sitzgewinne verbuchten 16 Kandidierende, die gegen die politischen Clans antrat, die das Land seit dem Bürgerkrieg der 1970er und 80er Jahre im Griff haben; darunter auch ein Kandidat, der im Hisbollah-Hoheitsgebiet im Süden gewann – aller Einschüchterung zum Trotz. Für den libanesischen Präsidenten besonders bitter: die Forces Libanaises, gegen die er noch selbst als Milizenführer im Bürgerkrieg gekämpft hatte, haben nun seine Partei als stärkste christliche Kraft überholt. Seit der Wahlnacht mischt sich in Beirut und anderen Landesteilen das Geknalle von Feuerwerken und Schüssen. Die Freude der einen ist für die anderen eine Provokation. Die Verlierer werden nicht klein beigeben, schon gar nicht die Hisbollah. Sie bekommt ihre Befehle und ihr Geld von Iran, und bestimmt ihren Kurs gar nicht unabhängig. Auch der Rest der alten politischen Garde verteidigt lieber ihre Macht, als jetzt schnell eine funktionsfähige Regierung zu bilden, die Libanon aus dem Abgrund holt. Zur Rechenschaft gezogen wird diese Garde eh nie. Selbst, wenn sie Salz auf die alten Bürgerkriegswunden streut und Hass schürt, damit die alten Feinde wieder aufeinander losgehen. Ein Land zerstören ist immer einfacher, als eines zu bauen. Und trotzdem: die Libanesen, die nicht wollen, dass ihr Land zurück ins Mittelalter und in den Bürgerkrieg fällt, haben sich Gehör verschafft. Wenn jemand aus einem kleinen Hoffnungsschimmer etwas machen kann, dann die Libanesinnen und Libanesen. (Eine Analyse von Susanne Brunner). SRF.ch
Mexiko – Laut mexikanischem Innenministerium übersteigt die Zahl der Vermissten erstmals die 100’000er-Marke. Dies spiegelt die Gewalt wider, die das nordamerikanische Land im sogenannten Drogenkrieg seit 2006 erlebt. Im vergangenen Jahr wurden im Schnitt 94 Morde pro Tag gezählt. Am meisten betroffen sind Männer zwischen 15 und 40 Jahren. Allerdings nimmt das Verschwindenlassen in Mexiko besonders bei Jugendlichen und Frauen zu. Zu den Opfern zählen unter anderem Aktivisten, Journalisten und Migranten. Schätzungen zufolge sind mehr als 350’000 Menschen dem Drogenkrieg seit 2006 zum Opfer gefallen. SRF.ch
Nordkorea – verstärkt eigenen Angaben zufolge seine Maßnahmen gegen die epidemische Ausbreitung von „Fieberfällen“ und für deren Behandlung. Fünf Tage nach der erstmaligen Bestätigung eines CoV-Ausbruchs im Land berichteten die Staatsmedien heute, das Militär habe Soldaten an alle Apotheken in Pjöngjang entsandt und damit begonnen, „Medikamente unter einem 24-Stunden-Servicesystem zu verteilen“. Die Abstellung der Truppen blieb auf die Hauptstadt mit ihren knapp drei Millionen Bewohnern beschränkt. Gestern wurden den Berichten zufolge weitere knapp 270.000 „Fieberfälle“ registriert. Die Zahl der fieberbedingten Todesfälle sei um sechs auf 56 gestiegen. ORF.at
Österreich – Der neue grüne Umweltminister Rauch findet Kutschen in der Stadt, die „Fiaker“, veraltet und fordert sie durch e‑Oldtimer zu ersetzen, die umweltfreundlicher seien.
●Am 20.5. Temperaturrekord in Vorarlberg 34°. ORF.at
Russland – Die USA testen Hyperschallwaffen. Russland hat solche bereits im Ukraine-Krieg eingesetzt, hat also hier die Nase vorn. Nicht vor 2023 dürfte auch das Pentagon über einsatzfähige Hyperschallwaffen verfügen. Unklar ist indes, ob die bereits auf die Ukraine abgeschossenen russischen «Kinschal»-Raketen tatsächlich über die für Hyperschallwaffen typischen Eigenschaften – enorm hohe Geschwindigkeit, sehr gute Manövrierbarkeit – verfügen oder einfach mehr oder weniger wie herkömmliche Raketen eingesetzt wurden. Eine Hyperschallwaffe kann beispielsweise auf Berlin abgeschossen werden, aber dank ihrer Lenkbarkeit am Ende in Helsinki oder in Bern aufschlagen. Damit soll die Reaktionszeit des Gegners massiv verkürzt und die Unsicherheit erhöht werden. Es will keine der Grossmächte Russland, China und die USA und ebenso wenig einige weitere Staaten abseitsstehen. Sie investieren Riesensummen in die Entwicklung und den Bau von Hyperschallwaffen. Davon profitiert die Rüstungsindustrie, obschon der militärische Nutzen dieser Waffen mit Fragezeichen versehen ist.
●Nach massivem Druck. Altkanzler Schröder verlässt Rosneft-Aufsichtsrat. SRF.ch
Schweiz – Die Inflation trifft jene, die bereits mit wenig Geld auskommen. Vieles ist in den letzten Monaten teurer geworden. Das besorgt Menschen in der Schweiz, die am Existenzminimum leben.
●Die Inflation trifft jene, die bereits mit wenig Geld auskommen. Vieles ist in den letzten Monaten teurer geworden. Das besorgt Menschen in der Schweiz, die am Existenzminimum leben. Das Existenzminimum berechnet sich oftmals an den Mietkosten einer einfachen, zweckmäßigen Wohnung, den Krankenkassenprämien inklusive Selbstbehalt sowie rund CHF 1’000 für einen Ein-Personen-Haushalt bzw. CHF 1’500 für einen 2‑Personen-Haushalt.
●Die Schweiz baut 2022 mehr Getreide an. Nebst dem Wachstum des Getreide-Anbaus hält auch der Bio-Trend weiter an. Besonders stark ist er im Weinanbau. ●Zürcher Unternehmen. Das Schweizer Laufschuh-Unternehmen On wächst weiter. On Running erwartet für das laufende Jahr einen Umsatz von über einer Milliarde Franken.
●Elektronische Demokratie. Initiativen auf dem Handy unterschreiben – bald Realität? Baselland will e‑collecting einführen. Vorwärts machen wollen auch die Kantone St. Gallen und Schaffhausen.
●Massiv steigende Energiekosten. Strom wird nächstes Jahr mancherorts um über 20 Prozent teurer. Die Preise steigen nicht für alle gleich stark. Es kommt drauf an, wo der Versorger den Strom bezieht.
●Öffentliche Beschaffung von chinesischen Kameras in der Kritik. Menschenrechtsorganisationen werfen Schweizer Behörden vor, umstrittene Überwachungstechnologien zu nutzen.
●Die Inflation hat etliche Bereiche des Lebens erreicht, in den USA, in Europa, in der Schweiz und dies verunsichert die Anlegerinnen und Investoren an der Börse. Um die Inflation zu bekämpfen, müssen die Zentralbanken die Zinsen erhöhen. Und hier beginnt ein Dominoeffekt. Wenn die Zinsen steigen, dann werden die Kredite teurer. Es gibt möglicherweise mehr Konkurse, die Wirtschaft schwächt sich ab und dies zieht die Aktienkurse nach unten. Und so ist der Swiss Market Index, der die Kursbewegungen der 20 grössten Schweizer Aktien misst, seit Jahresbeginn um mehr als elf Prozent gefallen. An der Wall Street hat der Nasdaq Index, mit Aktien wie Apple, Microsoft und Amazon, seit Jahresbeginn sogar 27 Prozent verloren. Bei den amerikanischen Technologie-Unternehmen kann man durchaus bereits von einem Crash sprechen, eine Blase, die geplatzt ist. Allerdings gibt es auch Gewinner, insbesondere die Rohstoffkonzerne, Firmen, die Öl und Gas verkaufen, profitieren von den Umwälzungen auf der Welt und der Energieknappheit. So sind die Aktienkurse von Shell, Exxon Mobil und Chevron seit Jahresbeginn um 40 bis 50 Prozent nach oben geklettert und Glencore aus dem Kanton Zug ist nun an der Börse ein Drittel mehr wert als zu Beginn des Jahres. ●Rund 100 Wirkstoffe fehlen. Opioide sind nicht die einzigen Arzneimittel, die fehlen. Auf der Liste des BWL stehen aktuell rund 100 Wirkstoffe. Wie es zu den Engpässen kommen kann, das weiss Enea Martinelli, Chefapotheker der Spitäler fmi AG in Interlaken, er engagiert sich seit Jahren für das Thema. Die Gründe seien vielfältig, sagt Martinelli: Die Lockdowns in China spielten eine Rolle. Auch der Ukraine-Krieg könnte sich auswirken. Und: «Das Problem der Opioide ist noch etwas spezifischer – bezogen auf den Brexit und auf den dort entstandenen Fachkräftemangel.» Es sind Einzelereignisse, die zusammen eine schwierige Gemengelage ergeben. Was gerade fehlt oder fehlen wird, kann sich von Woche zu Woche ändern. Aktuelles Beispiel: Beim Prostatakrebsmedikament Lucrin ist die Dreimonatsspritze nicht mehr verfügbar. «Man muss nun ausweichen. Man macht den Vorschlag, entweder die Halbjahres- oder die Einmonatsspritze zu verwenden.» Theoretisch sei das kein Problem; praktisch aber schon, sagt Martinelli.
●Wenn Feuerwehrleute bei Grossbränden an ihre Grenzen kommen, werden heute immer öfter Drohnen eingesetzt. SRF.ch
Spanien – Die Dauer des Urlaubs würde drei Tage pro Monat für Frauen betragen, die unter starken Menstruationsschmerzen leiden, ohne dass ein ärztliches Attest eingeholt werden muss. In den Augen von Feministinnen, die für die Normalisierung der Regeln von Frauen kämpfen, wäre diese Maßnahme eine gesellschaftliche Revolution,. RFI.fr
Sudan – der lange Atem der Revolution. Vor drei Jahren wurde Diktator Omar al-Bashir nach einem monatelangen Volksaufstand entmachtet. Eine Demokratie schien möglich, das Land kam aus der Isolation. Doch dann setzte das Militär dem Experiment mit einem Putsch ein Ende. Die Protestbewegung kämpft weiter und zahlt dafür einen hohen Preis. «Wir waren so glücklich und so voller Hoffnung und wir spürten, dass ein grosser Wandel bevorstand». Das sagt die 23-jährige sudanesische Studentin Anda Kamal, die von Anfang an bei den Protesten gegen Diktator al-Baschir dabei war. Es ging von Anfang an nicht nur um al-Baschir, sondern um einen grundlegenden Wandel der Gesellschaft, und um Gerechtigkeit. Die Verantwortlichen für die jahrelangen Gewalttaten – Stichwort Darfur, Stichwort Bürgerkrieg – sollten zur Verantwortung gezogen werden. Der erhoffte grosse Wandel aber ist ausgeblieben. Das Militär hat die Macht wieder an sich gerissen. Anda Kamal und ihre Mitstreiter und Mitstreiterinnen aber wollen nicht aufgeben. Der Preis dafür ist aber hoch: Fast jeden Tag werden Menschen bei Strassenprotesten getötet. Deshalb fragen sich inzwischen viele, ob der ersehnte Wandel die vielen Toten wert ist. Ausserdem gehen in der Protestbewegung die Meinungen auseinander darüber, wie wichtig Frauenrechte sind, wie weit die Forderungen nach gesellschaftlichem Wandel gehen sollen. Aufgeben aber – das ist für viele der Aktivisten und Aktivistinnen keine Option – die Revolution, so zeigt sich, hat einen langen Atem. „International“ SRF.ch
Türkei – Der mögliche NATO-Beitritt von Finnland und Schweden stößt in Ankara weiter auf Skepsis. Die Türkei fordert unter anderem die Auslieferung von insgesamt 33 Mitgliedern der kurdischen Terrororganisationen PKK und FETÖ. TRT.tr
Ukraine – Der Eurovision Song Contest, bis 2001 in Deutschland unter dem französischen Namen Grand Prix Eurovision de la Chanson, in Österreich „Songcontest“ genannt, ist ein Musikwettbewerb für Komponisten, Textdichter und Songwriter. Vorgetragen werden die Beiträge von Gesangsinterpreten und Tänzern. Seit 1956 wird dieser jährlich von der Europäischen Rundfunkunion (EBU) im Rahmen der Eurovision veranstaltet. Die Anregung dazu kam vom Sanremo-Festival, das bereits 1951 ins Leben gerufen wurde. Beim ESC sind die Rundfunkanstalten aller Staaten der EBU teilnahmeberechtigt. Dieser Rundfunkunion gehören mehrheitlich europäische und einige Radio- und Fernsehstationen benachbarter westasiatischer und nordafrikanischer Staaten an. Der ESC erreicht dabei jedes Jahr über 180 Millionen Zuschauer. Die Idee zum Grand Prix Eurovision de la Chanson Européenne hatte 1955 der Schweizer Marcel Bezençon. Zu dieser Zeit war er Generaldirektor der Schweizerischen Rundfunkgesellschaft. 2022 in Turin gewann die Ukraine mit dem Kalush Orchestra und dem Titel Stefanija. Während der russischen Invasion in der Ukraine wurde der Song häufig als Untermalung für patriotische ukrainische Videoclips genutzt. Wenn es nach Präsident Selenskij geht, findet der Contest 2023 in Mariupol in der neuen Gross-Ukraine statt. RU.ua
●Selenskij fordert russische Wiedergutmachung nicht nur für Ukraine, sondern alle Länder der Welt. ORF.at
●Die USA haben Ebola- und Pockenviren in der Ukraine erforscht, sagt Irina Yarovaya, Co-Vorsitzende der parlamentarischen Kommission zur Untersuchung von US-amerikanischen biologischen Labors in der Ukraine. „Heute haben wir eine Analyse vorgelegt, an welchen Krankheitserregern die USA in der Ukraine besonders interessiert waren“, sagte sie am Freitag gegenüber Reportern. „Neben den territorial an die Ukraine gebundenen Krankheitserregern haben [die Labore] Viren und Krankheitserreger erforscht, die endemisch sehr weit von der Ukraine entfernt sind, wie Ebola und Pocken.“ Laut Gesetzgeber deuten die gewonnenen Informationen auf „aggressive Zielsetzungen hin, die die Grundlage dieser Programme untermauern, die de facto vom US-Verteidigungsministerium auf ukrainischem Boden durchgeführt werden“. „Leider muss besonders betont werden, dass der Verrat, den das ukrainische Regime an seinem eigenen Volk begangen hat, die ukrainischen Bürger effektiv wehrlos gemacht hat angesichts dieser Manipulationen, Experimente und geheimen Forschungen, die die USA auf ukrainischem Territorium durchführen.“ Jarowaja unterstrich. Sie wies darauf hin, dass der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes (SVR), Sergej Naryschkin, als Hauptexperte bei der Kommissionssitzung am 20.5. sprach. „Ich möchte betonen, dass der Dialog, den wir heute mit dem SVR-Chef geführt haben, zusammen mit den von der Kommission erhaltenen Beweisen das von den USA geschaffene weltweite Netzwerk biologischer Intelligenz und die Durchführung einer aktiven militärisch-biologischen Ausbeutung des Globus voll bestätigt , und insbesondere die Ukraine. Dies stellt im Wesentlichen eine ernsthafte globale Bedrohung dar“, warnte Jarowaja. Laut dem Gesetzgeber besteht Russlands Hauptziel heute darin, den Schutz seiner nationalen Interessen und die Sicherheit des russischen Volkes zu gewährleisten. „Aber gleichzeitig sollte [es] die Weltgemeinschaft dazu drängen, dieser geheimen und gefährlichen militärisch-biologischen Aktivität, die von den USA durchgeführt wird, ernsthaft auf den Grund zu gehen. Damit umfassende Maßnahmen in Bezug auf gemeinsame, gleiche und unteilbare Sicherheit entwickelt werden können . Angesichts der Unterscheidung zwischen friedlicher und nicht friedlicher Nutzung der bakteriologischen Forschung und der Erforschung von Toxinen muss diese vollständig transparent und kontrolliert sein. Und es darf einfach keine bakteriologischen Waffen auf der Welt geben, das ist Russlands Hauptposition“, betonte Yarovaya . VESTI.ru
Ungarn – Für starke Nationen. Die EU-Integration ist zum Selbstzweck verkommen. Diese Kritik äußerte Judit Varga (41), als sie vor dem Wochenende auf der Konferenz „Quo Vadis, Europa?“ in Budapest sprach.
●Mit dem Ziel der Digitalisierung der Streitkräfte gründet die Rheinmetall AG ein Gemeinschaftsunternehmen in Ungarn.
●Der Justizausschuss schlägt dem Parlament vor, zu den Themen Arbeitslosengeld und Fudan-Universität Volksbefragungen anzusetzen. Fudan-Universität in Shanghai (复旦大学) Laut dem QS World University Ranking wird sie 2021 die 34. beste Universität der Welt, während sie in Asien auf Platz 6 und in China auf Platz 3 liegt. Laut dem Times Higher Education World University Ranking wird die Universität der Welt im Jahr 2021 70. sein. Fudan nimmt als Partner mit anderen hochrangigen Institutionen an einer Reihe internationaler Programme teil. Gemäß der Vereinbarung mit der Universität plant die Orbán-Regierung, bis 2024 den ersten nicht-chinesischen Campus von Fudan in Budapest zu eröffnen, wovon 450 Milliarden HUF vom ungarischen Staat aus einem vom chinesischen Staat bereitgestellten Darlehen bezahlt würden. Die geplante Investition wurde von Bildungsfachleuten und Politikern vielfach kritisiert, wobei hauptsächlich Bedenken in den Bereichen Wirtschaft, Hochschulbildung und nationale Sicherheit angeführt wurden. Einige ungarische Universitäten (Corvinus, János-Neumann-Universität) würden jedoch Fudans Präsenz begrüßen und haben mit ihnen Kooperationsvereinbarungen geschlossen und gemeinsame Studiengänge gestartet. ●Die Raffinerien Mitteleuropas sind für russisches Erdöl ausgelegt, die technologische Umstellung würde mehr als 500 Mio.€ kosten und vier Jahre dauern. MR.hu
USA – In den Vereinigten Staaten tobt eine Debatte um die Gesetzgebung bezüglich Abtreibung. Das höchste Gericht, der Supreme Court, zieht offenbar in Erwägung, Ende Juni das Recht auf Abtreibung stark einzuschränken, wie ein geleaktes Dokument zeigte. In 13 Bundesstaaten würde Abtreibung illegal.
●Die USA haben eine neue Hyperschallwaffe getestet. Sie soll mit fünffacher Schallgeschwindigkeit fliegen und präzise Angriffe ermöglichen. Dazu brachte ein Langstreckenbomber vom Typ Boeing B‑52H die Hyperschallwaffe am Samstag in die Luft und setzte sie dann aus. Der Versuch der luftgestützten Waffe vom Typ AGM-183A Rapid Response Weapon (ARRW) fand vor der amerikanischen Westküste im Süden Kaliforniens statt, wie die US-Luftwaffe am Montag mitteilte. ●US-Regierung besorgt sich 22 Tonnen Nestlé-Babymilchpulver Biden holt im Rahmen der «Operation Fly Formula» Milchpulver aus Zürich. Der Grund: die Engpässe bei der Babynahrung.
●USA stellen 3.5 Milliarden Dollar für CO2-Speicherung bereit. Die Herausforderung bei der Technik sei es, grosse Mengen CO2 zu niedrigen Kosten einzulagern.
●Künftig soll Boeings Raumschiff Astronauten zur ISS bringen. SRF.ch
