Wie Sie wissen, ist der Vlaams Belang eine einzigartige Partei in unserer politischen Landschaft. Seit ihrer Gründung hat unsere Partei immer eine Botschaft von absoluter Klarheit vermittelt. Als politische Lokomotive hat der Vlaams Belang dafür gesorgt, dass viele Debatten angestoßen, Tabus gebrochen und Themen, die andere ignorieren wollten, öffentlich angesprochen wurden. In Wirklichkeit ist unsere Partei weder „antidemokratisch“ noch „rassistisch“ oder „extremistisch“, wie unsere Gegner behaupten. Die Themen des Vlaams Belang waren noch nie aktueller als heute. Die täglichen Nachrichten überzeugen uns viel mehr von der Richtigkeit unseres Programms als jede Kommunikationskampagne oder jede theoretische Überlegung.
Die Existenz und der Fortbestand einer Partei wie dem Vlaams Belang sind mehr denn je unverzichtbar. Eine Partei, die die Dinge beim Namen nennt und die richtigen Antworten auf die gesellschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts formuliert. Flandern wie auch Brüssel brauchen die einzige politische Partei, die sich vorrangig für die Menschen in unserer Heimat einsetzt!
Jedes Volk hat das Recht auf Selbstbestimmung
In Belgien gibt es kein einziges Problem, das nicht „gemeinschaftsbezogen“ ist. Die Meinungen der Flamen und der Frankophonen gehen praktisch bei allem auseinander. Tatsächlich stellt die Sprachgrenze, über die einst im nationalen Parlament von Flamen und Frankophonen abgestimmt wurde, eine politische, soziale, rechtliche und kulturelle Grenze dar. Die Folge davon ist, dass Entscheidungsprozesse oft verzögert oder verhindert werden oder dazu führen, dass die letztendlich getroffenen Entscheidungen nicht den Wünschen der Betroffenen entsprechen. Darüber hinaus werden jedes Jahr Milliarden von Euro von Flandern nach Wallonien transferiert, ohne die geringsten Bedingungen, ohne Gegenseitigkeit und vor allem ohne dass in Wallonien auch nur die geringste sozioökonomische Verbesserung zu beobachten ist.
Das Konzept der Selbstbestimmung bedeutet, dass die Flamen ein Recht auf eine Politik haben, die sicherstellt, dass das Produkt ihrer Arbeit in ihren Händen verbleibt, um ihren Prioritäten und Bedürfnissen gerecht zu werden. Aus diesem Grund setzen wir uns entschieden für einen unabhängigen flämischen Staat ein und fordern unsere wallonischen Freunde auf, ihren eigenen Unabhängigkeitsprozess einzuleiten. Nur wenn die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Akteure Verantwortung übernehmen, kann Wallonien wieder auf die Beine kommen, und die Selbstbestimmung ist das ideale Feld für die Übernahme von Verantwortung. Sobald die Schaffung des unabhängigen flämischen Staates erreicht ist, werden wir selbstverständlich mit Wallonien ausgezeichnete nachbarschaftliche Beziehungen entwickeln. Dies wird natürlich nur zwischen gleichberechtigten Partnern nach der Zerschlagung Belgiens möglich sein.
Ein freies Europa
Der Vlaams Belang bekennt sich uneingeschränkt zu seiner Rolle als pro-europäische Partei. Europa ist die Wiege unserer Zivilisation und die Zusammenarbeit in Europa hat uns Frieden, Wohlstand und Wohlergehen gebracht. Heute entwickelt sich die Europäische Union jedoch immer mehr zu einem Superstaat, der immer mehr Kompetenzen an sich reißt, die ursprünglich den Mitgliedsstaaten vorbehalten waren. Damit untergräbt die EU das demokratische Recht der europäischen Völker, selbst zu entscheiden. Der Vlaams Belang will diese Entwicklung der EU hin zu einem Superstaat stoppen. Es wäre absurd, für eine Auflösung Belgiens zu plädieren, um es durch ein Super-Belgien zu ersetzen, in dem ein unabhängiges Flandern bestenfalls eine Provinz wäre.
Um einen wahnsinnig teuren und ineffizienten Euro am Leben zu erhalten, will die Europäische Union das belgische Modell der Finanztransfers übernehmen. Auf diese Weise wird Flandern nicht mehr nur die Milchkuh des belgischen Staates und der Wallonie sein, sondern auch für die Milliarden Euro sorgen können, die für das Überleben der verschiedenen südeuropäischen Länder notwendig sind. Das Schengen-Abkommen ist in der Praxis zu einem offenen Tor für illegale Einwanderung, Sozialtourismus und grenzüberschreitende Kriminalität geworden. Die Mitgliedsstaaten müssen ihre Grenzen wieder kontrollieren und selbst entscheiden, wer und unter welchen Bedingungen einreist und/oder sich auf ihrem Territorium niederlässt. Die Türkei ist kein europäisches Land, daher gibt es keinen Grund, sie der EU beitreten zu lassen.
Gastfreundlich, aber nicht verrückt
Die Zuwanderung hat stetig zugenommen und heute ein unhaltbares Ausmaß erreicht. Dadurch wird es immer schwieriger, die hier ankommenden Ausländer zu integrieren. Unser Sozialsystem ist bereit, zu implodieren. Dieser massive Zustrom hat besorgniserregende Auswirkungen auf den sozialen Wohnungsbau, die Mobilität und das Bildungswesen. Ganz zu schweigen von den Auswirkungen auf den öffentlichen Raum und der ständigen Verschärfung unserer gesellschaftlichen Probleme.
Wir wollen uns in unserem eigenen Land wieder zu Hause fühlen. Aus diesem Grund plädieren wir für eine Verschärfung der Einwanderungspolitik. Die derzeit geltenden Regeln für die Familienzusammenführung müssen verschärft werden. Abgelehnte Asylbewerber, Illegale und kriminelle Ausländer müssen effektiv in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. Ausländer, die sich legal hier niedergelassen haben, müssen sich an unsere Lebensweise anpassen und nicht umgekehrt. Diejenigen, die sich nicht anpassen können oder wollen, sollten dazu ermutigt werden, in ihre Heimat zurückzukehren.
Die Kriminalität in Angriff nehmen
Sicherheit ist ein elementares Menschenrecht, das von der öffentlichen Autorität garantiert werden muss. Man kann endlos darüber diskutieren, was die Kriminalität verursacht, aber was unbestritten ist, ist, dass die chronische Unsicherheit auf unseren Straßen jetzt gestoppt werden muss.
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Der weiche Ansatz hat in Wirklichkeit zu einer harten Kriminalität geführt. Deshalb befürworten wir einen entschlossenen Ansatz auf der Grundlage einer Politik, die sich an vier Hauptachsen orientiert: Prävention, sofortige Reaktion, alternative und effektive Strafen. Der Straflosigkeit muss endgültig ein Ende gesetzt werden. Strafen müssen effektiv verbüßt werden und die Gefängniskapazität muss deutlich erhöht werden. Ausländische Straftäter müssen ihre Strafe verbüßen und anschließend in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Es muss ein Jugendrecht entwickelt werden, das mit einem Arsenal von Sanktionen ausgestattet ist, die den heutigen Realitäten entsprechen. Wer alt genug ist, um Straftaten zu begehen, ist auch alt genug, um die Konsequenzen zu tragen und bestraft zu werden. Das Gesetz, das es reichen Kriminellen ermöglicht, ihre Prozesse buchstäblich zu kaufen, muss aufgehoben werden.
Um die Epidemie des „Kriminaltourismus“ einzudämmen, müssen gezielte Grenzkontrollen durchgeführt werden. Die Polizeikräfte müssen über alle notwendigen Mittel verfügen, um ihre Aufgaben im Dienste der Bevölkerung erfüllen zu können.
Eine wirklich soziale Politik für Flandern und Brüssel
Flandern ist immer noch eine der wohlhabendsten Regionen der Welt. Doch unter den positiven Statistiken besteht weiterhin eine Armut, die nicht vollständig ausgerottet ist. Flandern braucht mehr denn je eine starke und gut organisierte soziale Sicherheit. Ein wirksames Schutzsystem für diejenigen, die aus schwerwiegenden Gründen nicht am Wirtschaftsprozess teilnehmen können, muss weiterentwickelt werden. Und natürlich ein System, das denjenigen, die Beiträge gezahlt haben, eine angemessene Rente garantiert.
Der Vlaams Belang spricht sich daher sehr folgerichtig für eine flämische Sozialversicherung (die auch die Brüsseler einschließt) aus. Ein eigener Schutz und eine eigene Pflege für die Menschen in unserer Heimat. Solidarität ist das greifbare Ergebnis eines echten Zusammenlebens. Sie müssen wissen, mit wem Sie solidarisch sind und warum, sonst wird der Staat bestohlen. Die flämische Wirtschaft ist stark genug, um in der Lage zu sein, eine leistungsfähige flämische Sozialversicherung zu finanzieren. Dieser Wohlstand darf nicht dazu dienen, das bodenlose Loch der belgischen Staatsfinanzen zu stopfen oder das ÖSHZ der halben Welt zu spielen.
Echter Wohlstand für Flandern und Brüssel
Es ist offensichtlich, dass es unmöglich ist, ein soziales Paradies auf einem wirtschaftlichen Friedhof zu errichten. Bevor man die Kekse teilt, muss man sie backen. Der Vlaams Belang plädiert für eine Politik, die konsequent auf Innovation, Forschung und Entwicklung setzt und unserer eigenen Wirtschaft und Industrie alle Möglichkeiten zur Entwicklung bietet. Diese Politik muss auch die Attraktivität Flanderns für ausländische Investoren so weit wie möglich steigern. Dies wird durch begrenzte Belastungen, transparente und vereinfachte Vorschriften sowie mehr Rechtssicherheit und weniger Verwaltungsballast erreicht.
Um den Wohlstand für die kommenden Generationen zu sichern, muss Flandern aus der belgischen Wirtschaftsfessel ausbrechen. Ein unabhängiges Flandern kann dann eine sozioökonomische Politik betreiben, die seinen Besonderheiten und Bedürfnissen entspricht.
Seriosität und Glaubwürdigkeit
Viele Französischsprachige wissen es aufgrund des militanten (linken) Journalismus der Medien im Süden des Landes und in Brüssel nicht, aber niemand in Flandern kommt auf die Idee, die Seriosität und Glaubwürdigkeit des Vlaams Belang in Frage zu stellen. Die politischen Gegner der nationalistischen Partei können natürlich ihre Optionen kritisieren und sogar ihre politische Logik für fragwürdig halten – das ist das Mindeste in einer Demokratie -, aber niemand kann die Qualität der parlamentarischen und programmatischen Arbeit des Vlaams Belang in Frage stellen. Als Beweis dafür folgen hier einige zufällig ausgewählte Zitate.
Was sie über den Vlaams Belang gesagt haben
„Der Belang hat die Debatte im Norden des Landes und damit auch in Belgien stark beeinflusst. Die Verschärfung der Migrationspolitik durch verschiedene Regierungen im Laufe der Jahre entspricht zwar dem Wunsch eines Teils der Wähler, aber Blok/Belang hat Worte, Gedanken, Ideen und Politik ‚befreit‘ “. Béatrice Delvaux in Le Soir.
„Die SP.A (Flämische Sozialisten) ist schon lange nicht mehr die Partei der „Arbeiter“. Viele dieser Arbeiter wählen heute den Vlaams Belang. Die Begriffe „links“ oder „rechts“ interessieren sie wenig. Was sie hingegen interessiert, ist eine Partei, die sich um ihre Probleme kümmert. Oder die den Eindruck erweckt, dass sie das tut. Eine Partei, die der Arbeitswelt zuhört und ihre Sprache spricht, mit Mandatsträgern, die sich unter die Bevölkerung mischen, auch außerhalb der Wahlperioden“. Journalist Paul Geudens in der Gazet van Antwerpen.
„Die teuflischste Partei der damaligen Zeit, die finstere VB, hatte zwei bevorzugte politische Themen. Erstens: Die VB stellte die multikulturelle Gesellschaft in Frage. Zweitens: Die VB glaubt nicht an das belgische Modell. Wir müssen die bittere Feststellung machen, dass diese Grundlagen des damaligen VB die heutige öffentliche Debatte weitgehend dominieren.“ Redakteur Walter Pauli in De Morgen.
„Ich stelle fest, dass sich das Niveau der VB-Meinungsnoten weit über das Kneipengeschwätz erhebt. Jemand wie Gerolf Annemans zwingt einen manchmal zum Nachdenken“. Peter Vandermeersch in Humo.
Heute und morgen
Heute ist der Vlaams Belang die größte politische Partei des Landes, wenn man den aufeinanderfolgenden Umfragen seit den letzten Wahlen Glauben schenken darf. Der Vlaams Belang ist bereit, Flandern morgen zu regieren, und alles wird auf dieses Ziel hin ausgerichtet. Im Bewusstsein dieser kolossalen Verantwortung setzen wir uns jeden Tag für unsere Mitbürger ein. Ja, der Vlaams Belang steht in erster Linie für die Liebe zu unserem Volk und eine absolute Klarheit in Bezug auf die Herausforderungen der Zivilisation und nicht für die kleinen politischen Berechnungen der alten, wurmstichigen Systemparteien. Das macht einen gewaltigen Unterschied!
Dieser Beitrag erschien zuerst bei EUROLIBERTÉS, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
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