Auf Betreiben von EU, USA und Kanada sollen russische Diamanten den „Blut“-Status erhalten, berichtet die New York Times (NYT). Russland ist der weltweit größte Diamantenproduzent und könnte dann keinen Handel mehr mit diesen Edelsteinen betreiben. Die Forderung wurde in einem Schreiben des US-Außenministeriums an den Vorsitzenden des „Kimberley Prozesses“ erhoben, der über staatliche Herkunftszertifikate den Handel mit „schmutzigen“ Diamanten unterbinden will.
Erster Vorstoß scheiterte im Juni
Als „Blutdiamanten“ werden illegal geschürfte bzw. geschmuggelte Edelsteine bezeichnet, mit denen verschiedene regionale Kriege in Afrika finanziert wurden und werden. Die Anti-Russland-Front versuchte diese Maßnahme bereits im Juni d.J. durchzusetzen und scheiterte damit. Beim damaligen Treffen des Kimberley-Prozesses in Botswana forderten die EU, Ukraine und USA eine Neu-Definition des Begriffes „Konfliktdiamanten“, der auf Russland ausgeweitet werden sollte, wegen des Ukraine-Konflikts. Insbesondere die EU bestand darauf, die Neudefinition auf die Agenda zu setzen, was am Veto von Russland, China und Weißrussland scheiterte. Abgeblockt wurde auch ein Versuch, Russland aus dem Kimberley-Prozess auszuschließen.
Moskau kritisiert “unangemessenen Versuch”
Das russische Finanzministerium bezeichnete den erneuten Vorstoß als politisch motiviert und als „unangemessenen und spekulativen Versuch, Russlands vollständige Einhaltung des Kimberley-Zertifizierungssystems in Frage zu stellen“. Ein Analyst von „Finam“ erklärte gegenüber „Ria Novosti“, der Status „blutig“ könne nur illegal geschürften Diamanten auferlegt werden oder wenn das Geld aus ihrem Verkauf zur Finanzierung terroristischer Organisationen verwendet werde.
Es werde zudem nicht funktionieren, russische Diamanten derart zu „degradieren“, da Russland, China, die Türkei, Kasachstan und Weißrussland ein Vetorecht haben. Die USA haben den Import russischer Diamanten verboten, aber sie kommen weiterhin ins Land, berichtet die die New York Times in ihrem Bericht. Ein Großteil der russischen Diamanten werden in Indien verarbeitet, wo sie dann als Diamanten indischen Ursprungs gekennzeichnet werden, heißt es weiter.
EU- und US-Aktionäre profitieren
Das russische Finanzministerium stellte klar, dass die Zahlungen von Steuern und Dividenden aus dem Diamantenabbau in Russland Grundlage für die Entwicklung der ostsibirischen Region Jakutien seien, wo 90 Prozent der Diamanten abgebaut werden. Jene Zahlungen aus dem Diamantenabbau, die in den vergangenen 10 Jahren nicht in die Entwicklung Jakutiens gingen, seien als Dividenden an institutionelle Aktionäre – hauptsächlich aus den USA und der EU gegangen.
Russland war und sei ein verantwortlicher Teilnehmer des Kimberley-Prozesses. Das russische System der staatlichen Kontrolle über die Produktion, den Import und Export von Rohdiamanten entspreche voll und ganz dem Kimberley-Zertifizierungssystems. Es sei heute in den Rahmen der „Eurasischen Wirtschaftsunion“ integriert und bekämpfe weiterhin wirksam das Aufkommen von „Konfliktdiamanten“ auf seinem Territorium, heißt es aus dem Ministerium.
Wien bewirbt sich um „Diamanten“-Sitz
Das nächste „Kimberley-Prozess“-Treffen findet im November statt. Der Sitz des Ständigen Sekretariats der Organisation soll demnächst fixiert werden. Auch Österreich bewirbt sich – neben Botswana und China – darum. Vorsitzender des Kimberley-Prozesses ist Jacob Thamage, Koordinator des staatlichen Diamanten-Verarbeitungs-Zentrums in Botswana. Am „Kimberley-Prozess“ nehmen über 80 Staaten teil, darunter auch alle afrikanischen Diamantenproduzenten.
Die Organisation wurde im Jahr 2000 gegründet und nach der Stadt „Kimberley“ in Südafrika benannt, wo die erste Konferenz zur Bekämpfung der „Blutdiamanten“ stattfand. Inzwischen gibt es Bestrebungen, das System mit einer „positiven Stoßrichtung“ auszubauen. Es soll nicht nur weg von „Blut“- oder Kriegsdiamanten gehen, sondern auch hin zur „Friedensdiamanten“, also zu einem System, das auch soziale und ökologische Fragen thematisierte („Diamanten für Entwicklung“).
