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Wahnsinn
Von Kornelia Kirchweger
30. Mai 2023
Lesezeit: 2 Min.
Geht es nach der UNO-Sonderorganisation WHO, sollen bis 2030 alle Menschen auf der Welt „Anspruch auf Gesundheitsversorgung“ haben. Das nennt sich „Universal Health Coverage“ (UHC), entspricht also einer global gültigen Krankenversicherung. Auch für Flüchtlinge und „Migranten“, sprich Asylforderer. Die Gesundheitssysteme müssen neu ausgerichtet werden. Flüchtlinge und Migranten hätten demnach einen Anspruch auf volle Gesundheitsversorgung.
In einer am Freitag in Genf verabschiedeten Resolution der WHO-Mitglieder sollen diese Personengruppen „auf ihrer Reise und im Aufnahmeland“ ein Recht auf Gesundheitsversorgung haben. Dies nach höchsten Standards und ohne sie finanziell zu belasten. Die Gastländer müssen zudem ihre Systeme an kulturelle, religiöse und sprachliche Bedürfnisse anpassen.
Mittelstands-Ausbeutung
Mit diesen Plänen will die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Migranten bzw. Asylforderer sofort mit den im Gastland lebenden Menschen gleichstellen. Flüchtlinge haben ohnehin einen Sonderstatus. Dasselbe steht übrigens auch im „Globalen UNO-Migrationspakt“, der bei uns auf großen Widerstand gestoßen ist. Österreich hat sich aufgrund der Aufklärungsarbeit freier Medien, bei der Abstimmung zu diesem Pakt enthalten. Die WHO nimmt nun einen neuen Anlauf: Über die Hintertür ihres „Globalen Aktionsplans zur Förderung der Gesundheit von Flüchtlingen und Migranten“. Niemand dürfe zurückgelassen werden, heißt es auch darin. Dieser Aktionsplan wird nun bis 2030 verlängert. Die Rechnung bezahlen die wohlhabenden Länder. Denn dort fordern Migranten vorzugsweise Asyl. Zur Kasse gebeten wird der Mittelstand. Denn wer wenig verdient oder arbeitslos ist, zahlt nur sehr geringe Versicherungsbeiträge.
Kulturelle Anpassung
Die Entscheidung fiel anlässlich der aktuell laufenden 76. WHO-Welttagung in Genf. Die Resolution wurde gerade rechtzeitig vor der „Dritten Globalen Konsultation zur Gesundheit von Flüchtlingen und Migranten“ verabschiedet, die im Juni stattfindet. Dort sollen der Fortschritt und die Verstärkung des politischen Engagements für die Gesundheit von Flüchtlingen und Migranten bewertet werden. Der Aktionsplan geht auf verschiedene Herausforderungen ein, mit denen Flüchtlinge und Migranten konfrontiert sind. Er listet konkrete Maßnahmen auf, die von den WHO-Mitgliedstaaten umzusetzen sind. Die Länder müssen ihre Gesundheitssystem neu ausrichten, um Flüchtlinge und Migranten in ihre allgemeine Gesundheitsversorgung einzubeziehen. Sie sollen die Gesundheitspolitik, -pläne und -eingriffe für Flüchtlinge und Migranten laufend im Hinblick auf notwendige Aktualisierungen überprüfen. Auch im Hinblick auf die kulturellen, religiösen und sprachlichen Bedürfnisse dieser Personengruppe.
Von langer Hand geplant
Der aktuelle WHO-Aktionsplans startete mit einer Resolution von 2008 und dann mit Resolutionen von 2017 und 2019 zur Förderung der Gesundheit von Flüchtlingen und Migranten. Die politische Absegnung erfolgte 2019 durch die Erklärung der Staats- und Regierungschefs bei der UNO-Generalversammlung zur „Universellen Gesundheitsversorgung“ (UHC), was einer „Universellen Krankenversicherung“ gleichkommt. Darin wird bekräftigt, dass jeder Menschen das Recht auf medizinische Versorgung hat. Dies zur Erlangung des höchstmöglichen Standards an körperlicher und geistiger Gesundheit. In der UNO-Erklärung verpflichteten sich die Staats- und Regierungschefs, bis 2030 eine allgemeine Gesundheitsversorgung einzurichten. Die Erklärung wurde per Resolution angenommen. Ebenso wurde eine hochrangige Tagung zur allgemeinen Gesundheitsversorgung für 2023 in New York einberufen.
Zum Autor: Kornelia Kirchweger war Journalistin bei „Austria Presse Agentur“, Bundespressedienst, „BBC“, „Asahi Shimbun“. Fokus: EU, Asien, USA, Afrika. Seit 2016 beim „Wochenblick“. Rockte die sozialen Medien mit ihrem offenen Brief an Greta Thunberg und machte gegen den UNO-Migrationspakt mobil.
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